NDS:Osnabrück/KMV20.1/Tagesordnung
Akkreditierung ab 19:50 Uhr
Beginn um 20:00 Uhr
Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden Christian Nobis
TOP 01 Wahl der Versammlungsämter
- Versammlungsleiter
- Vorschläge:
- Protokollant
- Vorschläge:
- Wahlleiter
- Vorschläge:
- Wahlhelfer
- Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 02 Genehmigung des Protokolls vom KPT 2018.1
Zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2018-02-15_KMV
TOP 03: Berichte des Vorstands/ Vorstandsmitglieder
- Vorsitzender: Christian Nobis
- Stellv. Vorsitz: Jessica ter Veer
- Schatzmeister: Ralph Haase
- Beisitzer: Ralf ter Veer
TOP 04: Entlastung des Vorstands
TOP 05: Bericht der Kassenprüfer
TOP 06: Diskussion über die Zukunft des KV
Die Arbeit im KV kam in der Zeit seit der Kommunalwahl immer mehr zum erliegen. Eine regelmäßige Aktivität über der Selbsterhaltung des KV ist nicht mehr zu erkennen.
TOP 07: Antrag auf Auflösung des KV
Der neu zu wählende Vorstand des Kreisverbandes oder diejenigen, die nach dieser KMV damit beauftragt sind, den Kreisverband zu vertreten werden damit beauftragt, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, den Kreisverband aufzulösen.
TOP 08: Vorstandswahlen
Vorsitzender
Kandidaten: Du?
Stellvertretender Vorsitzender
Kandidaten: Du?
Schatzmeister
Kandidaten: Du?
Stellvertretender Schatzmeister -optional-
Kandidaten: Du?
Politischer Geschäftsführer -optional-
Kandidaten: Du?
Generalsekretär -optional-
Kandidaten: Du?
Beisitzer
Kandidaten: Du?
TOP 09: Wahl der Kassenprüfer
Kandidaten: Du?
TOP 10: Programmanträge
TOP 11: Satzungsänderungsanträge
SÄA 1: Rechte und Pflichten der Piraten - Angleichung an Bundessatzung
Antragsteller: Christian
Antrag: §4 Absatz 4 der Kreissatzung wird wie folgt geändert:
Alt:
Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat Mitglied im Kreisverband Osnabrück ist und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.
Neu
Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat Mitglied im Kreisverband Osnabrück ist. Über aktives und passives Wahlrecht bei nicht gezahltem Mitgliedsbeitrag entscheidet die Bundessatzung.
Im Grunde der zweite Satz aus der Landessatzung übernommen.
Begründung: Wir widersprechen mit unseren "nicht mehr als drei Monate" der Bundessatzung, um hier Konflikten vorzubeugen sollten wir das vereinheitlichen durch Verweis auf eben jene.