LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/08-August/2010-08-26 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Vorstandssitzung vom 26.08.2010 im The Hyde, Sternstraße 29, Magdeburg

Anwesende

• Alexander Magnus
• Thilo Fester
• Stefan Bernhardt
• Michael Müller (telefonischer Kontakt)
• Alrik Schnapke

• Es fehlt:

• Friedemann Greulich

• Leitung: Thilo Fester
• Protokollant: Alexander Magnus

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Stand der Tätigkeitsberichte
6. Antrag auf Enthebung von Friedemann Greulich als Presseverantwortlicher
7. Werbeanfrage über Kontaktformular des Vorstandes
8. Umlaufbeschluss vom 19.08.2010
9. Antrag auf Übernahme der Kosten für die Einladungen zum LPT2010.2 und der KV-Gründung KV Stendal
10. Stand Satzungs- und Parteiprogrammänderungsanträge
11. Paypal-Spenden für die FsA
12. Freiheit statt Angst 2010
13. KV-Gründung KV Stendal
14. Sonstiges

Beginn der Sitzung: 20.16 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 200
• Kontostand: 5882,13 Euro (nachgetragen Nr9 20:37, 27. Aug. 2010 (CEST))

Stand der Tätigkeitsberichte

• Tätigkeitsberichte von Thilo, Stefan, Michael und Alexander wurden veröffentlicht
• Alrik wird seinen Tätigkeitsbericht zeitnah nachreichen
• Friedemann hat bisher keinen Tätigkeitsbericht eingereicht
• Christian will seinen Tätigkeitsbericht auf dem LPT vorstellen
• René hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, seinen Tätigkeitsbericht nachzureichen

Antrag auf Entbindung von Friedemann Greulich als Presseverantwortlicher

Antragsteller: Alexander Magnus

Antragstext: Durch organisatorischer Gründe soll Friedemann Greulich mit sofortiger Wirkung als Presseverantwortlicher seiner aufgabe entbunden werden. Bis zur Ernennung eines neuen Presseverantwortlichen durch den neuen Vorstand soll Alexander Magnus diese Aufgabe kommissarisch übernehmen. Entsprechende Verbreitung der neuen Kontaktinformation auf Webseite und in Pressemitteilungen soll zeitnah vorgenommen werden.

• Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 26.08.2010 - 2010/08/26/001
Antrag auf Entbindung von Friedemann Greulich als Presseverantwortlicher
Durch organisatorischer Gründe soll Friedemann Greulich mit sofortiger Wirkung als Presseverantwortlicher seiner aufgabe entbunden werden. Bis zur Ernennung eines neuen Presseverantwortlichen durch den neuen Vorstand soll Alexander Magnus diese Aufgabe kommissarisch übernehmen. Entsprechende Verbreitung der neuen Kontaktinformation auf Webseite und in Pressemitteilungen soll zeitnah vorgenommen werden.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: erledigt.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Werbeanfrage über Kontaktformular des Vorstandes

• Stefan berichtet über die eingegangene Anfrage über das Kontaktformular der Webseite zur Nutzung der Webseite des LVs durch Werbeeinblendungen
• Auf Rückfrage durch Stefan erfolgte keine weitere Reaktion
• Vermutung: Anfrage war Spam

Umlaufbeschluss vom 19.08.2010

• Thilo zieht seinen Antrag zurück

Antrag auf Übernahme der Kosten für die Einladungen zum LPT2010.2 und der KV-Gründung KV Stendal

Antragsteller: Alexander Magnus

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für den Versand der Einladungen zum Landesparteitag 2010.2 durch den LV zu übernehmen. Zusätzlich liegt ein Angebot des PalaisS vor, pauschal für 200 Euro Getränke bereit zu stellen, um den finanziell weniger stark begüterten Mitgliedern eine Versorgung mit Getränken zu ermöglichen. Um sicherzustellen, das zusätzlich anfallende Kosten abgefangen werden, soll ein Betrag von 400 Euro bereit gestellt werden.

• Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 26.08.2010 - 2010/08/26/002
Antrag auf Übernahme der Kosten für die Einladungen zum LPT2010.2
Der Vorstand beschließt, einen Betrag von maximal 400 Euro für die Deckung der Einladungskosten und der Getränkeeversorgung bereitzustellen.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: in Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Antragsteller: Alexander Magnus

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für den Versand der Einladungen zur KV-Gründung in Stendal durch den LV zu übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 16 Euro.

• Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 26.08.2010 - 2010/08/26/003
Antrag auf Übernahme der Kosten für die Einladungen zur KV-Gründung in Stendal
Der Vorstand beschließt, einen Betrag von 16 Euro für die Deckung der Einladungskosten bereitzustellen.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: in Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Zusatzinfos zu beiden Anträgen: Die Kosten im einzelnen belaufen sich auf

• KV Gründung: 15,30 €
• MV Magdeburg: 24,75 €
• LPT Halle: 117,96 €
• Gesamt: 158,01 €

Nr9 20:49, 27. Aug. 2010 (CEST)

Stand Satzungs- und Parteiprogrammänderungsanträge

• Stefan hat die eingegangenen Anträge auf Änderung der Satzung und des Wahlprogramms überprüft

Paypal-Spenden für die FsA

• René Emcke hat angefragt, ob der LV für die Organisation der Freiheit statt Angst Demonstration in Berlin am 11.09.2010 das Paypal-Konto bereitstellen kann
• Die eingegangenen Beträge sollen dann an die Organisation übergeben werden

• Diskussion

• Problem: Lage kompliziert, da Parteien nicht spenden dürfen, maximal Übergabe der der Gelder gegen Quittung
• Problem: Die meisten Paypal-Spender geben weder Name noch Anschrift des Spenders an

• Dadurch kompliziert und langwierig, die Rückfragen nach Name und Anschrift zu organisieren
• Rechnungsprüfer könnte ohne Name/Anschrift eingegangene Spenden beanstanden
• Auseinanderhalten von LV-Spenden und FsA-Spenden schwierig

• Konsens des Vorstandes: Da erst die rechtlichen Gegebenheiten geklärt werden müssten, sieht es der Vorstand als zeitlich nicht möglich an, ohne weitere gesicherte Informationen kurzfristig eine Entscheidung dazu zu fällen.

Freiheit statt Angst 2010

• über die Vorstände-ML wurde verkündet, dass ein Truck für die Demonstration organiert wurde, welcher keine weiteren Kosten bedeutet
• Fahrer mit Fahrerlaubnis C oder CE wird bundesweit gesucht
• Organisation von Teilnehmern im LV LSA: Vorbereitung von Transparenten wird durch die Stammtische Halle und Magdeburg eigenverantwortlich geplant

KV-Gründung KV Stendal

• Diskussion der rechtlichen Lage der Gründung in Anbetracht der Tatsache, das der gewählte Stellverteter des KV Stendal nicht anwesend war und nur eine Email als Bestätigung seiner Teilnahme vorlag
• Ebenfalls problematisch war die zum Zeitpunkt der Wahl vorliegende Tätigkeit des Stellvertreters als Richter des LSG

• Ämterkumulation durch Rücktritt des Richters geheilt
• AG Recht empfiehlt, eine neue KV-MV einzuberufen, um den Stellvertreter zu bestätigen

Sonstiges

Prüfung der Beschlüsse

• Stefan hat offene Beschlüsse überprüft und ggf. den Status geändert

Thilo Fester schließt die Sitzung um 21.14 Uhr.

Tätigkeitsberichte

Alexander Magnus

• Anfrage beim PD Magdeburg Nord zur Videografierung auf dem CSD2010 in Magdeburg
• Anfrage beim Organisator des CSD zur Bestätigung des Zahlungseingangs
• Pressemitteilung zum LPT2010.2 verfasst
• Pressekontakte mit DPP, DPA und MDR1
• Organisation eines Transparent-Workshops mit SBirre zum 10.09.2010

Stefan Bernhardt

• Überprüfung der SÄA/PÄA

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung