Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 10.08.2021, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.

Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.

Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Den Beisitzenden werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.

§3 Entscheidungsfindung

Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder anwesend ist und fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse des Vorstands sind vom Generalsekretär bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und vom Generalsekretär zu veröffentlichen. Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden – wenn notwendig – namentlich protokolliert. Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch: E-Mail an den Vorstand (vorstand (at) piratenpartei-frankfurt.de), persönlich oder in Beauftragung auf einer offenen Vorstandssitzung

Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.

§4 Vorstandssitzungen

Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt. Bei berechtigten Interessen kann eine geschlossene Sitzung einberufen oder die Öffentlichkeit mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern für einzelne Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Jedes Vorstandsmitglied ist bei gewichtigen Interessen berechtigt, eine fernmündliche Vorstandssitzung zu verlangen. Die Vorsitzende oder ihr Stellvertreter muss dann innerhalb von 7 Werktagen eine solche einberufen.

Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.

Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.

§5 Tätigkeitsbericht

Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Kreisparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten – sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.

Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.

Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, Mitgliederdaten und Änderungen derselben an die Landesmitgliederverwaltung zu melden.

Mitgliedsanträge werden vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 72 Stunden kein Widerspruch gegen die automatische Aufnahme, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Im Falle eines Widerspruchs wird in der folgenden Vorstandssitzung über die Annahme oder Ablehnung des Aufnahmeantrags entschieden.

Die Vorsitzende, der Generalsekretär und der Schatzmeister haben Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur durch Beschluss des Vorstands können Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten erhalten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und entsprechend protokolliert werden.

Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jede:r Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Kommunikationslisten

Die Mailingliste frankfurt@piratenpartei-hessen.de ist die generelle Diskussionsliste der Piraten des KV Frankfurt. Sie ist offen für alle, es erfolgt eine eigenständige An- und Abmeldung. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt sind angehalten, hier angemeldet zu sein. Die Mailingliste wird über Syncom in ein Forum mit unbefristeter Haltezeit übertragen.

§8 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten

Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist die Vorsitzende einzelverfügungsberechtigt.

Ist der Schatzmeister verhindert und hat die Vorsitzende als Vertreterin bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.

Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

Vorlage:Box grün

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
Orga und Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wiederwahl zur Vorsitzenden
Beauftragung Plakatierung zur Bundestagswahl
Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
Betreuung Social Media und Webseite
Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Mitgliederzahlen zum Monatswechsel

Mitglieder: 73, keine Änderungen bekannt

stimmber.:

derzeit keine aktuellen Dumps
Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wiederwahl zum Gensek
Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

Schatzmeisterfoo
Teilnahme am KPT 21.1
Wiederwahl als Schatzmeister
es gab Spenden!

Finanzübersicht

Bank:	10.532,28 €
Kasse:	40,33 €
Beschlossene Ausgaben:	-8.796,22 €
Verfügbar:	1.776,39 €

Spenden:	2.416,80 €
Aufwandverzicht:	83,20 €
Mietzuschuss:	450,00 €
Schatzmeisterbudget:	-45,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.246,35 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2021:	13.975,02 €
Ausgaben 2021:	-17.604,71 €
Einnahmen 2020:	15.924,38 €
Ausgaben 2020:	-8.133,36 €
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
1.000,00 €	6.325,00 €	x	1.236,00 €	F2020-11-10-638	Wahlkampfmobil		F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ 2.825,00 € Spenden 2.500,00 € Zuschuss LV Hessen
1,00 €	251,00 €	x	251,00 €	F2021-04-13-641	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026		F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ 250,00 € Spenden
1.000,00 €	8.314,33 €	x	4.696,32 €	F2021-05-11-642	Wahlkampfbudget Bundestagswahl 2021		F2021-05-11-642 1000 € Initialbeschluss 4.700,00 € Zuschuss LV Hessen 1.764,33 € F2021-07-27-647U - Schließung KW21-Budget und Übernahme Rest in BTW21-Budget 850,00 € Spenden
400,00 €	400,00 €	x	27,00 €	F2021-06-23-643U	Budget KPT 2021.1 am 1. August 2021
100,00 €	500,00 €	x	500,00 €	F2021-07-07-644U	CSD Frankfurt 2021		F2021-07-07-644U 100€ Initialbeschluss 400,00 € Zuschuss LV Hessen

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
27.01.21	B010	-45,00 €	Formulare für AV 2020

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzer Sebastian

Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. als Protokollant und Wiederwahl zum Beisitzer

Beisitzerin Jutta

Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wahl zur Beisitzerin

Beisitzerin Flora

Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wiederwahl zur Beisitzerin
Teilnahme an Wahlkampfjitsi
Mitarbeit an einer PM

Beisitzer Aljoscha

Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wahl zur Beisitzer
Vorgespräch mit Herbert zur Verbesserung seiner Sichtbarkeit.

Top II: Berichte der Mandatsträger

10.08.2021

Anträge der DIE FRAKTION

Jugendparlament

Die Fraktion DIE FRAKTION hat am 13.03.2019 einen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung gestellt

"...zu prüfen, in welcher Form ein politisches Beteiligungsgremium wie ein Kinder- und Jugendbeirat oder ein Kinder- und Vorhergehender TrefferJugendparlament gemäß §§ 4c und 8c der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in Frankfurt am Main eingerichtet werden kann."

Der Antrag ist Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode).

Auf meine Frage NR 181 in der Plenarsitzung am 15.07.2021 "Wie ist der aktuelle Stand der Ausarbeitung, und ist der ursprüngliche Zeitplan, der bis 2022 die Einrichtung eines Jugendparlaments vorsah, noch einzuhalten?" antwortete Stadträtin Birkenfeld:

Derzeit wird das Konzept finalisiert. Ende 2021 soll ein entsprechender Antrag bei der Stadtverordnetenversammlung gestellt werden.

Eine Planungsgruppe, die sich aus Mitgliedern des Stadtschülerrates und des Jugendrings zusammensetzt, beteilige sich an der Entwicklung.

"Alle engagierten sich gemeinsam im Planungsprozess eines ganzheitlichen Beteiligungskonzeptes für Kinder und Jugendliche", so Birkenfeld. Das Konzept sieht neben dem Jugendparlament offene und projektbezogene Beteiligungsmöglichkeiten, elektronische Partizipation und Partizipation an Schulen vor.

Dies schließe sowohl repräsentative Beteiligungsformen wie ein Jugendparlament als auch offene und projektbezogene Beteiligungsmöglichkeiten, elektronische Partizipation und Partizipation an Schulen ein.

"Diesen Prozess unterstützen das Jugend- und Sozialamt und das Jugendbildungswerk sowohl beratend als auch mit einem Finanzbudget zur Einrichtung einer Koordinationsstelle"

Autoarme Innenstadt

Unser Antrag [NR 52 2021 zur autoarmen Innenstadt](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?5?) wurde in der Plenarsitzung am 15.07.2021 um eine Runde zurückgestellt. Damit ist es auf die erste Sitzung des neugebildeten "Ausschuss für Mobilität und Smart-City" verschoben. Und kann dort wirklich thematisch bearbeitet werden. Der Antrag orientiert sich an dem [Verkehrskonzept für das Bahnhofsviertel](https://www.die-fraktion.net/bahnhofsviertel) das DIE FRAKTION beauftragt hat.

(Stadt-)Polizeiliche Statistik

DIE FRAKTION hat eine Anfrage mit Bezug auf den Koalitionsvertrag gestellt ([A 6 2021](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?1?)). Unser Ziel ist den aktuellen Stand zu erfragen um den "Erfolg" des Koalitionsvertrages messbar zu machen.

Partnerschaft/Együttmuködés

Städtepartnerschaft mit Budapest ausleben und intensivieren

Der Antrag [NR 75 2021](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?2?) hat zum Ziel der Diskriminierung von LGBTQI durch das "Gesetz über Maßnahmen gegen Pädophilie und zum Schutz von Kindern" in Ungarn entgegen zu wirken und in unserer Partnerstadt ein Zeichen zu setzen.

Eine Skatehalle für Frankfurt

Der Antrag "[Eine Skatehalle für Frankfurt](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?6?)%22 wurde von eine Gruppe engagierter Jugendlicher in unseren Räumen erstellt. Sie nahmen das Angebot der FRAKTION wahr, die Themen, die sie sonst gerne in einem Jugendparlament diskutiert und als Antrag der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hätten, an uns heranzutragen, sodass wir diese Anträge für Jugendliche stellen können und diese in den Fachausschüssen die Gelegenheit erhalten, sich in der Bürger:innenrunde selbst zu ihrem Anliegen zu äußern.

Diverses

Meine Ausschüsse in dieser Wahlperiode

Neben den bisher schon von mir besetzten Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss und Ältestenausschuss überbehme ich nun folgende Ausschüsse:

Ausschuss für Bildung und Schulbau
Sonderausschuss für Controlling und Revision
Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

Damit habe ich die meisten Ausschüsse in der Fraktion. Die sieben verbleibenden Ausschüsse teilen sich Nico und Falko.

Grüße aus dem Urlaub

Herbert

Top III: Kreisverbandsrelevante Themen

Bundestagswahl 2021

Themenplakate sind via BundesWKO bestellt und sollten ursprünglich letzte Woche geliefert werden. Nun wurde vom BundesWKO angekündigt: Lieferung erst am 11. oder 12.8.
Kopfplakate habe ich direkt mit Grafiker abgewickelt und direkt bei Druckerei bestellt. Weil nur kurzfristig möglich, statt der geplanten 4 Motive nun nur 3 Motive (Sebastian, Pawel, Flora) à 200 Exemplare. Lieferung ist auch für 12.8. geplant.
Kandi-Flyer ist in Arbeit. Bundesflyer noch keine Termin für die Fertigstellung/Auslieferung.
Finanzplanung / Spenden Bundestagswahl: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Bundestagswahl2021/Finanzen

Lisa berichtet über PM, die sie gerade schreibt, mit Rücksprache zu Herbert zum Thema Jugendparlament

Top IV: Anträge an den Vorstand

Vorlage:Box weiss orange

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Vorlage:Beschlussbaustein

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen