HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-11-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, den 10.11.2020, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
Eröffnung durch die Vorsitzende um 20:00
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
- Ernennung Protokollant: Pawel
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Martina, Pawel, Stefan, Sabrina, Florian
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-10-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Aufbau Wiki-Seite für die Kommunalwahl 2021 mit Einfügen der Listen für STVV + OBR 1, 2, 3 und 5, des Wahlprogramms etc.
- Ergänzung unserer Webseite mit der Seite Kommunalwahl 2021 mit den entsprechenden Unterseiten mit den Profilen der Kandidierenden, des Wahlprogramms etc.
- Videokonferenz mit Grafikerteam für die Erstellung eines Grundlayouts für Plakate etc.
- Videokonferenz Piraten Frankfurt zur Findung unserer Hauptwahlkampfthemen, Fotomotive, Abstimmen weiteres Vorgehen
- Recherche Wahlkampfmobil
- Teilnahme am aKPT Darmstadt und dort Protokollantin
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite allgemein
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen
- Mitglieder: 79 + 1
- stimmber.: 60 (76%)
- Videokonferenz Piraten Frankfurt zur Findung unserer Hauptwahlkampfthemen, Fotomotive, Abstimmen weiteres Vorgehen
- TeilOrga + Teilnahme am aKPT Darmstadt und dort VL
- Ideenzulieferung Wahlkampfmobil
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
Finanzübersicht 2020
| Bank: | 13.749,37 € |
| Kasse: | 98,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -10.778,10 € |
| Verfügbar: | 3.069,60 € |
| Spenden: | 1.950,53 € |
| Mietzuschuss 2020: | 600,00 € |
| Aufwandverzicht: | 0,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -75,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.726,55 € |
| Einnahmen 2020: | 10.249,68 € |
| Ausgaben 2020: | -2.813,26 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
| Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
| Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 1,00 € | 8.501,00 € | x | 8.501,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 8.500,00 € Spenden | |
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 50,00 € | F2020-02-11-630 | Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 20,00 € | F2020-04-28-634U | Budget für KPT 2020.1 | ||
| 350,00 € | 350,00 € | x | 121,20 € | F2020-08-15-637U | Budget für KPT 2020.2 und Kommunal AV |
Schatzmeisterbudget 2020
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 10.03.2020 | K001 | -75,00€ | Material für Demo Free Assanage |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzerin Sabrina
- Regelmäßige Postfachleerung
Beisitzer Sebastian
- nicht anwesend
Beisitzer Florian
- SaveTheInternet-Foo:
- Aktionen in Planung - TERREG-Gesetzgebung und Referentenentwurf (im Eilverfahren) zu Behördenzugriff auf E2EE-Chats, ggf. sogar weiter gefasst auf sämtliche Internetkommunikation (vermutlich noch in dieser Woche mehr)
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
Letzte Plenarrunde in 2020
Informationsgespräch zum Ablauf der Plenarsitzung
- Es bestand die Absprache das es keine Fragestunde und keine aktuelle Stunde geben wird. Die Fragen zur Fragestunde werden schriftlich beantwortet. Ziel sollte es sein die Plenarsitzung auf 4 Stunden zu begrenzen, um die Gefahr durch Corona zu minimieren. Außerden wurde Pairing vereinbart, damit Stadtverordnete der Risikogruppen zu Hause bleiben können. Alle 3 Stadtverordneten unserer Fraktion haben sich gegen die Streichung der Aktuellen Stunde ausgesprochen, da wir der Meinung sind das aktuelle Themen besprochen werden müssen.
- Ich habe das so für die Fraktion im Infogespräch vertreten und wurde überstimmt.
Ältestenausschuss
- Im Ältestenausschuss wurde über Dringlichkeit der Anträge diskutiert die in der Plenarsitzung noch ohne Diskussion abgestimmt werden sollen. Es gab kurzfristige Anträge in welchen sich die Koalition schwer tat sich zu einigen.
- Es gab einen Antrag der Linke zu Streaming der Ausschüsse aus dem Plenarsaal, der fast eine Stunde diskutiert, aber am Ende dann abgelehnt wurde.
- Die Linke blieb dabei, ihren Antrag zum Wohnungsbau in der Plenarsitzung zu diskutieren.
Plenarsitzung
- Die Plenarsitzung lief wie geplant und endete gegen 20:00 Uhr.
Sonstiges
- Im Kreis der Fraktionsmitglieder besprachen wir kurz die Möglichkeit einer Klage gegen das Sammeln der vollen Anzahl an Unterstützungsunterschriften zu klagen. Wir waren uns einig, dass wir das als Fraktion nicht machen können. Das müssten die Parteien tun. Da solch ein Verfahren sehr kostspielig ist, wäre es gut, wenn sich mehrere Parteien zusammentun. Da unsere Kommunalwahl zu einem ähnlichen Zeitpunkt stattfindet wie die Wahl in Baden-Württemberg sollten wir ein Eilverfahren bezüglich der Kommunalwahl 2021 anstrengen. Die PARTEI würde gerne mit uns klagen. Das müsste dann durch die Landesverbände geschehen.
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- nicht anwesend
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Kommunalwahlkampf 2021
Werbemobil für den KV Frankfurt
- Der LV hat beschlossen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt.
- Begründung: Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein.
- Das hier wäre für uns sehr praktisch und mit relativ großer Werbefläche: https://www.elektrofrosch-berlin.de/produkt/elektrofrosch-max/
Wahlkampfthemen auf die Plakate
- Sicherheit (bzw. Digitalisierung inkl. Bildung) und (grünes) Wohnen z.B. bei Herbert, ist aber relativ flexibel
- Datenschutz / Digitalisierung z.B. Stefan
- Mit Strom fahren, statt mit dem Strom schwimmen ;) - ansonsten flexibel - Pawel
Termine Fotos machen
- Motiv Römer
- Motiv K1 / Ökohaus?
- Termine: zurzeit die nächsten 4 Wochenende. Abstimmung mit den anderen Kandidierenden
außerdem
- Postfach: Stefan spricht noch mal mit der Post bezüglich der Kündigungsfrist
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
- Teilnahme an der Gegendemo, wahrscheinlich vormittags, bei der "Querdenker-Demo" am Samstag, 14.11., eine ab 13:00 Uhr an der Hauptwache. Weitere wahrscheinlich.
- Pad vom LV NDS wegen Aufkleberbestellung: wollen wir uns beteiligen? https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber
- Beschaffung Akkreditierungunterlagen: aktuelle Aussage 5 EUR pro Set (Bändchen, 2 Stimmkarten, Stimmblock, Umschlag) - was haben wir in der Vergangenheit bezahlt?
- Gepichtelt wird erst 2021
Top VIII: Nächste Termine
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:35 Uhr