HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-10-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, den 13.10.2020, ab 20.04 Uhr als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
Eröffnung durch die Vorsitzende um 20:04
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
- Ernennung Protokollant: Sebastian
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Martina, Pawel, Stefan, Sabrina, Sebulino, Florian
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-09-08_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Orga und Teilnahme an diversen Video-Konferenzen zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms
- Gemeinsam mit Pawel Erstellung des endgültigen Programms aus dem erarbeiteten Input und Erstellung des Programmantrags für den KPT
- Nachhaken bei Personen die kandidieren wollen, damit sie die ausgefüllten Formulare zurückschicken und bei Bedarf noch mal Aussendung der nötigen Formulare (Wählbarkeitsbescheinigung und Zustimmungserklärung)
- Orga und Teilnahme am KPT 2020.2 + AV Kommunalwahl (STVV + Ortsbeiräte) am 4. Oktober 2020
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Orga und Teilnahme an diversen Video-Konferenzen zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms
- Gemeinsam mit Martina Erstellung des endgültigen Programms aus dem erarbeiteten Input und Erstellung des Programmantrags für den KPT
- Nachhaken bei Personen die kandidieren wollen, damit sie die ausgefüllten Formulare zurückschicken und bei Bedarf noch mal Aussendung der nötigen Formulare (Wählbarkeitsbescheinigung und Zustimmungserklärung)
- 3 Termine beim Wahlamt wahrgenommen, um die Wählbarkeitsbescheinigungen bestätigen zu lassen
- Orga und Teilnahme am KPT 2020.2 + AV Kommunalwahl (STVV + Ortsbeiräte) am 4. Oktober 2020
- Wahl auf Platz 2 der STVV-Liste und auf Platz 1 für den Ortsbeirat 1
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- 04.10.20 KPT 20.2 & AV, Akkreditierung und Kandidatur
- 11.10.20 Postfach gekündigt
Finanzübersicht 2020
| Bank: | 8.491,84 € |
| Kasse: | 98,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -5.622,10 € |
| Verfügbar: | 2.968,07 € |
| Spenden: | 1.370,00 € |
| Mietzuschuss 2020: | 600,00 € |
| Aufwandverzicht: | 0,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -75,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.726,55 € |
| Einnahmen 2020: | 4.669,15 € |
| Ausgaben 2020: | -2.490,26 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
| Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
| Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 1,00 € | 3.151,00 € | x | 3.151,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 3.150,00 € Spenden | |
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 50,00 € | F2020-02-11-630 | Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 20,00 € | F2020-04-28-634U | Budget für KPT 2020.1 | ||
| 350,00 € | 350,00 € | x | 315,20 € | F2020-08-15-637U | Budget für KPT 2020.2 und Kommunal AV |
Schatzmeisterbudget 2020
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 10.03.2020 | K001 | -75,00€ | Material für Demo Free Assanage |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzerin Sabrina
- Teilnahme am KPT 2020.2 + AV Kommunalwahl (STVV + Ortsbeiräte) am 4. Oktober 2020
- Wahl auf Platz 6 der STVV-Liste und auf Platz 4 für den Ortsbeirat 2
- Regelmäßige Leerung des Postfachs
Beisitzer Sebastian
- Teilnahme am KPT 2020.2 + AV Kommunalwahl (STVV + Ortsbeiräte) am 4. Oktober 2020
- Wahl auf Platz 3 der STVV-Liste und auf Platz 1 für den Ortsbeirat 3
Beisitzer Florian
- hat Familie auf die Liste zur StVV geschickt
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- n/a
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- Wichtiges Thema der September-Sitzung war die Georg-Büchner-Schule in Bockenheim. Seit im letzten Jahr neue PCs in Betrieb gemommen wurden war der Internetzugang in den EDV-Räumen extrem unzuverlässig bis nicht nutzbar. Vertreter der Schule hatten einen Hilferuf an den Ortsbeirat geschickt damit der Fehler endlich behoben werden sollte. Darüber wurde dann auch in Zeitungen berichtet, am 2.10. war dann ein Termin an der Schule. Dort erklärte die Bildungsdezernentin Frau Weber freudig, dass nun (also nach der öffentlichen Berichterstattung) ein Team hingeschickt wurde, dass die Switches als Ursache ermittelt hat, die sollen noch in den Herbstferien ausgetauscht werden. Lisa und ich haben nach dem Termin eine Pressemitteilung verfasst.
- Ansonsten ein paar Notizen zur Ortsbeiratssitzung: https://piraten-frankfurt.de/index.php/2020/09/27/notizen-zur-sitzung-des-obr2-am-21-09-2020/
- Nächste Sitzung ist am 26.10. ab 19:00 Uhr. Ort steht noch nicht fest. Die Tagesordnung wird in den nächsten Tagen in PARLIS erscheinen. Von mir kommt dort ein Antrag zur Aufarbeitung der Probleme der Georg-Büchner-Schule als Prüfen+Berichten.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Dauerthema Kommunalwahlkampf; Textvorschläge wurden eingereicht
- mehrere URL und Twitteraccounts sind gebucht
- erstes Angebot einer Fotografin ist da
- Grafikerin angesprochen, Suche nach weiteren Gestalter:innen
- Infostände:
- Info-Kuben 2x2x2m als kontaktarme Alternative - ca. 100 EUR für Gestell und vier Planen
- Satzungsänderungen des KPT müssen in die Satzung eingetragen werden.
- Wahlprogramm muss aktualisiert werden bzw. auf die Webseite übernommen werden.
- Pawel recherchiert, in wieweit die Beschlüsse, die auf dem KPT getroffen wurden, in das Beschlussverzeichnis überführt werden sollen.
- Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge: 04.01.2021 - bis dann müssen die UU beieinander sein
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
- nichts
Top VIII: Nächste Termine
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:30 Uhr