Benutzer:MrShumba
| Kurzprofil | |
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| Persönlich | |
| Name: | Jaro Bertelsmann |
| Nick: | MrShumba |
| Wohnort: | Dresden |
| Berufl. Qual.: | Sozialarbeiter |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | irgendwann 2013 |
| Landesverband: | Sachsen |
| Kreisverband: | Dresden |
| Funktion: | Beisitzer im Kreisverband Dresden |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | jaro.bertelsmann@piraten-sachsen.de |
| Twitter: | @Mister_Shumba |
BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen), Soziale Teilhabe für alle, Barrierefreiheit: Das sind die Kern-Themen, für die ich brenne.
1. Bedingungsloses Grundeinkommen
Das derzeitige Sozialsystem (Hartz4 usw.) ist in vielen Bereichen diskriminierend und nicht zukunftsfähig. Ich bin ein starker Befürworter von einem wirklich bedingungslosem! Grundeinkommen.
BGE, was soll das sein? BGE ist die Abkürzung für Bedingungsloses-Grund-Einkommen. Im englischen Sprachgebrauch und somit häufig in Fachliteratur ist von einem BIC (basic-in-come) die Rede.
Mit einem BGE ist ein Finanztransferkonzept gemeint, also ein Geldbetrag, der ALLEN Menschen im Sozialsystem ausgezahlt wird.
Einfacher formuliert: Mit einem BGE bekommst du ohne eine Gegenleistung einen Geldbetrag ausgezahlt. Du bekommst also ein Einkommen, ohne etwas dafür tun zu müssen. Da dieses Einkommen die Grundlagen für dein Leben sichert, wird von dem Grundeinkommen geredet.
Und dieses Einkommen muss sich an Art. 1 GG orientieren und eine würdevolle Existenz sichern. https://pad.riseup.net/p/SGOEDD-keep Im Artikel 12 GG wird auch festgehalten, dass es keinen Zwang zur Arbeit gibt. Was neu ist, ist der Begriff “Bedingungslos”. Also ein Grundeinkommen für alle Menschen, ohne dieses mit einer Bedingung zu verknüpfen. Das Anliegen von Grundeinkommen liegt mitunter in der Vereinfachung und/oder Abschaffung des aktuellen Sozialsystems. Es ist darauf hinzuweisen, dass es nicht DAS Modell von einem bedingungslosen Grundeinkommen gibt, sondern mehrere, welche verschiedene Ziele und unterschiedliche Zugangsbedingungen innehaben.
Die Modelle der bedingungslosen Grundeinkommen bieten viel Raum für weitreichende Gedankenspiele bezüglich der Umsetzung und der gesellschaftlichen Umgestaltung. Daher wird bei der Ausgestaltung des Sozialsystems das bedingungslose Grundeinkommen häufig als eine Lösung für eine Vielzahl der aktuellen Probleme des Sozialstaates angeführt. Wichtig zur Definition aller Modelle ist, dass das bedingungslose Grundeinkommen ein Finanztransferkonzept darstellt. Diese Transferleistung soll in der Regel für alle volljährigen Bürger und Bürgerinnen gleich hoch sein; manche Modelle sehen einen geringeren Satz für Kinder und Jugendliche sowie für alte Menschen vor, andere beziehen sich lediglich auf eine dieser Zielgruppen (Grundrente). Manche Ansätze definieren keine Höhe der Finanzleistung, bestehen jedoch darauf, über eine reine Existenzsicherung hinaus zu gehen und auch ausreichende Mittel für eine gesellschaftliche Teilhabe bereitzustellen.
Was für Auswirkungen kann ein #BGE haben?
ALLE Menschen bekommen ein BGE, haben also eine Existenzsicherung und die Möglichkeit am kulturellen Leben teilzuhaben. Es wird erwartet, dass viele Jobs automatisiert werden und einfach wegfallen. Dadurch würde sich die Wochenarbeitszeit vermutlich verringern und die Menschen haben mehr Zeit. Der Mensch an sich will Beschäftigung, dies muss nicht zwingend Erwerbsarbeit sein. Anzunehmen wäre, dass viele Menschen sich selbstständig machen würden. Unter anderem davon würde die Wirtschaft gestärkt. Auch viele soziale Projekte und das Ehrenamt würden Zuwachs erfahren.
Gerade Arbeitsverhältnisse mit schlechten Arbeitsbedingungen wie beispielsweise zu langen Arbeitszeiten oder zu niedriger Bezahlung könnten beendet werden. Es bringt ohne Zweifel Freiheit der Individuen mit und könnte auch das Bild der Arbeitslosen als „Faule” entstigmatisieren. Jedoch wird ebenfalls erwartet, dass durch das Einführen des BGE genau diese Bereiche profitieren könnten, da Arbeitgeber nun im Zwang wären, den Arbeitsplatz attraktiver zu gestalten. Ein ganz wichtiger Punkt ist nicht nur die Entscheidung der Menschen einer Erwerbsarbeit nicht nachzugehen, sondern auch einer Tätigkeit nicht nachgehen zu müssen. Eben die Loslösung von Bedingungen um eine Existenz zu sichern. Hierdurch werden unbezahlte Familien- und Pflegearbeiten sowie ehrenamtliche Tätigkeiten stark gefördert, was sich positiv auf das soziale Klima der Gesellschaft auswirken dürfte. Auch wird die Chance gesehen, die derzeitigen Benachteiligungen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt wie etwa die „Gender Pay Gap“, die schlechteren Arbeitsbedingungen in vielen „Frauenberufen“ oder die geringere Erwerbsbeteiligung von Frauen sowie den hohen Anteil an geringfügiger Beschäftigung aufzubrechen. Unter Betrachtung der volkswirtschaftlichen Veränderung ist entscheidend, dass das bedingungslose Grundeinkommen das Steuersystem stark vereinfacht. Der bürokratische Aufwand wird in allen Modellen verringert; dies ist eines der Ziele des BGE. Mit einem Wegfallen der Sozialabgaben würden gleichzeitig die Lohnnebenkosten sinken. Zur Folge würde die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft steigen und neue Arbeitsplätze schaffen. Bisher ist es dem Sozialstaat nicht gelungen, individuelle Armut zu bekämpfen, hier sieht sich das BGE als Konzept zur Armutsbekämpfung, weil finanzielle Armut nicht mehr besteht, wenn ausreichend Finanzmittel also Grundeinkommen zur Verfügung stehen. Die Menschen müssten weniger oder keine Existenzängste mehr haben und können dadurch mehr Freiheit erleben und freier handeln.
Welche Kritik gibt es am BGE?
Neben der Kritik an der Finanzierbarkeit ist beispielsweise die Befürchtung, dass eine Art Kombilohn entstehen könnte. Die Arbeitgebenden also nur sehr geringe Vergütungen zahlen, weil diese der Meinung sind, dass ja bereits ein Einkommen da ist. Somit würde sich der Niedriglohnsektor ausbauen. Dies ist also die entgegengesetzte Annahme zu dem Argument, dass Arbeitgebende die Arbeitsleistung gut Vergüten und den Arbeitsplatz attraktiv gestalten müssen, damit Menschen dieser Arbeit noch nachgehen. Zudem gibt es die Befürchtung, dass öffentliche Güter privatisiert werden und Subventionen wegfallen um das BGE zu finanzieren. Hier setzt sich die Piratenpartei bereits stark ein, indem der ÖPNV Fahrscheinfrei und die Privatisierung öffentlichen Guts eingeschränkt werden soll.
Ist es nicht unfair, wenn Millionäre das gleiche bekommen?
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Warum sollten die Reichen das nicht bekommen, was andere auch bekommen? Dadurch, dass auch Reiche das gleiche bekommen wie andere, sind sie weder bevorzugt noch schlechter gestellt. Je nach Modell gibt es ein Steuersystem welches ein Grundeinkommen beispielsweise auf das Erwerbseinkommen anrechnet. So landet das Grundeinkommen wieder im Wirtschafts-Fluss. Andere Modelle sehen eine Konsumsteuer vor, wer also mehr bzw. kostenintensiver Konsumiert, zahlt mehr in das Steuersystem ein.
Wer soll das bezahlen? Die Finanzierung eines Grundeinkommens verlangt die Bereitstellung eines großen, wenn nicht riesigen, Kapitals. Zur Finanzierung finden sich einige, verschiedene Modelle. Es gibt Finanzierungsansätze wie eine Konsum-Steuer oder auch eine Finanztransaktionssteuer. Neben diesen Finanzierungsansätzen muss auch das bereits zur Zeit aufgewendete Budget mit in die Finanzierung eingerechnet werden, da viele Kostenstellen (Verwaltung etc.) wegfallen würden. Eine verständliche und schöne Hochrechnung mit diversen Variationsmöglichkeiten findet sich auf der Website http://bge-rechner.de/finanzierung.html Hier kann jeder Mensch selbstständig die Parameter anpassen und die Auswirkungen der Finanzierbarkeit sehen. Einer der häufigsten Kritikpunkte des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass es nicht finanzierbar sei. Diverse Fachbücher und Experten zeigen eine Finanzierbarkeit in Fachliteratur mit zahlreichen Berechnungen auf: (vgl. (Hohenleitner und Straubhaar 2006), (Pelzer 2010), (Opielka/ Strengmann-Kuhn 2006), Strengmann-Kuhn 2007), Sachverständigenrat 2007).
Warum brauchen wir ein BGE?
Wird der Arbeitsmarkt im Gesamten betrachtet kann verkürzt gesagt werden, dass Maschinen immer mehr Arbeitsplätze kosten. Oder anders ausgedrückt: Es fällt weniger Arbeit für Menschen an. Wir bauen Maschinen, damit diese uns das Leben erleichtern und das im großen Stil. Dieser Prozess wird Automatisierung genannt. 20,5 Millionen Jobs - das entspricht 48 Prozent aller Arbeitsplätze - könnten allein in Deutschland automatisiert werden (Brandt 30.3.2017). Bereits während der Pandemie verloren viele Menschen plötzlich ihre Erwerbsarbeit und viele Selbstständige konnten ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen. Das aktuelle Sicherungssystem kam schnell an die Grenzen alle Anträge auf die Bedürftigkeit der Antragstellenden zu prüfen. Hinzu kommt, dass viele Arbeit zur zeit unvergütlich verrichtet wird und es beispielsweise eine Gender-Pay-Gap gibt.
Es wird in Zukunft weniger (Erwerbs-)Arbeit geben. Um das abzufedern, braucht es ein BGE, damit die Menschen auch ohne eine Erwerbsarbeit würdevoll leben können. Wenn wir ein Sozialsystem haben wollen, welches einer Pandemie trotzen kann, welches alle Menschen gleich behandelt, Existenzängste nimmt, entbürokratisiert und vereinfacht, Armut effektiv bekämpft, entstigmatisiert, Würde erhält und die Menschen in ihrer Freiheit stärkt, dann brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen
Quellen: Brandt, Mathias (2017). So viele Jobs könnte die Automatisierung kosten. Statista vom 30.03.2017. Online verfügbar unter https://de.statista.com/infografik/8751/durch-automatisierung-gefaehrdete-arbeitsplaetze/ (abgerufen am 14.01.2021). Hohenleitner, Ingrid/Straubhaar, Thomas (2006). Bedingungsloses Grundeinkommen und solidarisches Bürgergeld – mehr als sozialutopische Konzepte. Hamburg. Bedingungsloses Grundeinkommen und solidarisches Bürgergeld – mehr als sozialutopische Konzepte. Pelzer, Helmut (2010). Das bedingungslose Grundeinkommen : Finanzierung und Realisierung nach dem mathematisch fundierten Transfergrenzen-Model. Stuttgart. Opielka, Michae/Strengmann-Kuhn, Wolfgang (2007). Das Solidarische Bürgergeld: Finanz- und sozialpolitische Analyse eines Reformkonzepts: Gutachten für die Konrad-Adenauer-Stiftung. Stuttgart. Das Solidarische Bürgergeld: Analysen einer Reformidee. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Hg.) (2007). Das Erreichte nicht verspielen. Jahresgutachten 2007/2008. Statistisches Bundesamt. Wiesbaden.
2. Soziale Teilhabe für alle
Soziale Teilhabe gelingt mit einem BGE, bis dahin setze ich mich für alles ein, welches eine Soziale Teilhabe fördert und ermöglicht.
3. Barrierefreiheit
Barrieren sind in den verschiedensten Varianten vorhanden. Vom abgesengtem Bürgersteig über niederschwellige Sprache bis zu digitalen Strukturen. Mir ist es ein großes Anliegen so viele Barrieren wie möglich abzubauen.