BW:Stuttgart/Piratentreff-Cannstatt/Protokolle/23 02 2012

1.Begrüßung+Vorstellungsrunde der Teilnehmer ---> 19 Gäste (der Raum an der Kapazitätsgrenze, wir müssen überlegen, ob wir uns in Zukunft nach einer anderen Lösung umsehen)

2. Stuttgart/Stopp Acta|Stopp ACTA Demo am 25.2. in Stuttgart - Aufruf zur Demo, viele der Anwesenden wollten auch teilnehmen.

3. Was ist ACTA? Für neue Teilnehmer kurz erklärt datacore : Fazit: Acta konzipiert für Vertreiber und Verwerter. Der Künstler hat wenig davon, Gesetz richtet sich gegen den Endverbraucher. Z.B. CD-Privatkopie schon problematisch. Schießt übers Ziel hinaus. Strafrechtliche Verfolgung wird wird von Polizei nun als Aufgabe an Internetprovider und Konzerne übertragen. Beweislastumkehr. Inkassounternehmen schießen weiter ins Kraut. Probleme auch bei Medikamenten, Generika (Afrika).

4. OB-Wahl Stuttgart: Aktueller Stand der Vorbereitungen, Wahlkampfthemen, Kandidaten, Termine http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Terminfahrplan /Thema kam etwas zu kurz, da wenig neue Entwicklungen. Bericht von Chris (Artist)vom Treffen mit einem Vertreter der Meisterbürger

5. Bundespräsidentenwahl: Pro und contra Gauck, Unterschiedliche Meinungen, Mehrheit eher gegen Gauck wegen diverser Äußerungen ( Occupy-Bewegung, Sozialstaat, Sarrazin ). Aufstellung eines eigenen Kandidaten aber auch nicht unbedingt sinnvoll.

6. Wahlkampf Saarland, Schleswig-Holstein, wie stehen die Chancen? Umfragewerte bisher positiv, aber nur knapp über 5 %-Hürde, daher gibt es noch viel zu tun.

7. Regionales in Bad Cannstatt, Termine (wurde zurückgestellt, da andere Punkte doch viel Raum einnahmen)

8. Landesparteitag Einladung zur Teilnahme auch für Gäste, Fahrgemeinschaften angesprochen.

9. KV Marina http://www.doodle.com/azvc866baghpncg5, nur kurz erklärt, noch nicht akut.

10. Hinweis: Am 15. März 14:30 Uhr findet im Stuttgarter Rathaus ein Werkstattgespräch zur Bildungspolitik in Stuttgart statt: http://www.stuttgart.de/item/show/152783/1/event/77969