BW:Stuttgart/Piratentreff-Cannstatt/Protokolle/09 02 2012

1. Begrüßung+Vorstellungsrunde der Teilnehmer (14)

2. Kevingate:Heidenheimer KV-Vorsitzender (inzwischen zurückgetreten) eckt mit unüberlegten und nicht zu rechtfertigenden Äußerungen über Juden an.

3. Stopp ACTA Demo am 11.2. in Stuttgart - Alle an Deck! Was ist ACTA [datacore]: Deutschland, RA Stadler sieht keine großen Änderungen für Deutschland. International besonders auch für 3. Welt ein verhehrendes Signal. Problematik der Geheimhaltung. EU-Parlament soll einem Abkommen zustimmen, das keiner kennt. Völlig intransparent. Alles was von toten Urhebern stammt, muss legal sein und soll ins Internet gestellt werden (Piratenpolitik!)

4. OB-Wahl Stuttgart Aktueller Stand der Vorbereitungen (mau) Wahlkampfthemen (noch in Arbeit) Kandidaten (noch offen) Dringend: Termine für die geplanten Treffen ausdoodeln... Es wird eine Pressemitteilung gewünscht, die zumindest erklärt, dass die Piraten einen geeigneten Kandidaten aufstellen wollen. Sonst geht das im Kandidatengeschacher der anderen Parteien unter. Chris will erneut zu den Meisterbürgern Kontakt aufnehmen.

5. Wahlkampf Saarland, Schleswig-Holstein, heiße Phase beginnt Piratenkodex, Verhaltenskodex für Mandatsträger?/auf Veranstaltung hierzu in Böblingen hingewiesen: am Do, 09.02.2012 19:00 war ein Treffen Arbeitsgruppe "Piratenkodex",Cafebar,Marktplatz 25, Böblingen

6. Regionales in Bad Cannstatt

Faschingshochburg...Piraten ziehen durch die Lokale? Kein großes Interesse daher gestorben. Bau- und Verkehrsprojekte, gemeinsame Begehung Neckarpark, wenn es wärmer wird, soll erfolgen. Öffentliche Veranstaltungen im Stadtbezirk, Bezirksbürgermeister soll mal besucht werden

7. Landesparteitag HDH am 3.3.12- Siehe Bestätigungslink , hilft Geld sparen ;) Wichtig: Vorbereitungstreffen der Stuttgarter Teilnehmer. Forderung nach Landesgeschäftsstelle in Stuttgart wird vom Stammtisch unterstützt. Vorschlag: Location beim ehemaligen kommunalen Kino frei, daneben sind auch die Existenzgründer. Mitfahrgelegenheiten bitte ins Wiki stellen.

8. Offene Diskussion