BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2013-06-14

StadtBauWohnsquadtreffen am 14.06.2013 um 19.20 Uhr im House of clouds

Wiclefstr. 16-17 in Berlin Moabit

Anwesende MitarbeiterInnen :):

   Andreas

   Matthias 

   Hanna

   Wolfram

   Holger

   Gast

   Malte

Tagesordnung:

•IBA

◦Im Jahr 2020

◦Vorschlag: Rathausforumvon SPD

◦

◦wie definieren wir als Squad oder Piratenpartei IBA

◦was soll die IBA widerspiegeln für Berlin

◦think Berlin - Initiative, Radialen als Thema sollen stärker ausgebaut werden

◦was ist das Problem in Berlin:

◾landflucht und konzentration auf die Innenstadt

◾unbezahlbare Wohnungen

◾Energieinfrastruktur einer Stadt

◾mit welcher Energie soll eine Stadt versorgt werden

◾sozialverträglichkeit

◾Berlin muß wachsen - Außenstadt wird Innenstadt!!!

•Vorschlag: Einzelhandel in Wohnblöcke von Marzahn und Hellersdorf etc. bringen, Umnutzung der unteren zwei Geschosse in Gewerberäume schafft Arbeitsplätze und Urbanität und Stadtkulturm und Kulturleben!!!

•Vorteile der zentralen Agglomerationvorteile ausgleichen bzw mitnutzen durch starken ÖPNV

◦Termin: https://www.fes.de/vera/vera_fb.php

•

•Bürgerbeteiligung für Alexanderplatzgestaltung - Planungszelle...

◦ http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1032.pdf

◦verschoben

•Liegenschaftspolitik

◦https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/6170

◦die Linke hat wohl in unser letztes Protokollpad geschaut und die Fragen übernommen ;) (ok... die waren schneller...)

◦Begriff: Stadtrendite

◦unsere Fragen (und die Fragen der Linke) wurden nicht so richtig beantwortet

◦Auflösung des Liegenschaftsfond

◦

•Frage zur GFZ in Berlin von letztem Treffen: Wie ist die GFZ in Berlin

◦Antwort: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/pix/erlaeuterungen_fnp/Sprechende_Legende.pdf

◦es kommt darauf an in welchem Gebiet man baut bzw in welchem Bezirk

◦es richtet sich nach dem FNP für Berlin.

◦

•Zweckentfremdungs-Verbot

◦Probleme beim Senatsentwurf http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1057.pdf

◾kein Personal vorgesehen, um das Verbot umzusetzen

•wird auf Bezirke abgewälzt

•Konzept sollen Bezirke erarbeiten, solange das nicht passiert ist, müssen sie es mit aktuellem Personalstand machen

•aber Senat legt fest, wo das Verbot gilt (Verordnung)

◦Genehmigungsfiktion

◦wenn jemand Zweckentfremdung beantragt, muss es innerhalb von 10 Wochen bearbeitet werden

◦ansonsten gilt die Zweckentfremdung als genehmigt

◦Bestandsschutz für bestehende Ferienwohnungen

•ab dem Zeitpunkt der Verordnung müssen Ferienwohnungen gemeldet werden

•gemeldete Wohnungen haben dann 2 Jahre Bestandsschutz

•würde bedeuten, dass ca. ab 2016 ein Verbot für Ferienwohnungen greifen könnte

◦ist genau im Wahlkampf

◦Bestandsschutz für Kitas Ärzte, etc bis zum Ende ihrer Mietverträge, danach genehmigungspflichtig

◦Leerstand (6 Monate) und Abriss sind mit drin

◦

•Flyer-Entwurf aus Charlottenburg-Wilmersdorf zum Thema Mieten

◦wird besprochen

◦Diskussion über Eigentum und deren Einschränkung

◾Abwägung von Grundrecht auf Wohnen und Eigentrumsrechten

◦Matze: der Wohnungsmarkt soll von kapitalistischen Verwertungtsmechanismen entkoppelt werden

◾Eigentümer und v.a. Neubauer sollen die vollen Kosten tragen. privat bauen = doof (teuer machen), kommunal und genossenschaftlich bauen = gut (unterstützen)

◾abgesehen davon ist aufgrund der Krise des Kapitalismus genügend Geld vorhanden.

•Anleger flüchten in Betongold - das sollte man im Sinne der Gesellschaft extrem ausnutzen und im Sinne der Anleger unattraktiv machen.

•Wir zahlen mit unseren Mieten nicht eure Krise!

•Andreas: möchte das das Grundrecht auf Wohnen von staatlicher Hand gedeckt wird

◦Diskussion um Sozialismus, Kapitalismus und die Auswirkungen auf Wohnungen

◦

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Hausaufgaben :)

•Wie funktioniert das genau mit dem steuerlichen Absetzen von entfallenen Mieten bei Nichtvermietung? (Hanna, Matthias)

•AGH-Sitzung, große Anfrage der Linke nochmal genau aufarbeiten (Matthias) -> ist nächstes mal wieder Thema

Ende 21.35 Uhr