BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-11-30
Squadtreffen StadtBauWohn am 30.11.2012 um 19.00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Berlin Pflugstr.9a 10115 Berlin
Tagesordnung: 1.Vernetzung 2. sozialer Wohnungsbau 3. Rathausforum/ Alexanderplatz 4. Tempelhofer Feld 5. Stadtplanungsvisionen
Anwesende: - Wolfram - Ernst Wolf - Ulli - Holger Gerken - Michael (@icke2AIDA) - Franziska - Hanna - Matthias
- zu 1. Vernetzung
Hallo,
ich möchte euch gerne auf das Vernetzungstreffen Verkehr am 05.12.2012, 18 Uhr im AGH hinweisen, dass im Raum 376 stattfindet. Nähere Infos im Blog der Fraktion unter https://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/11/29/05-12-2012-vernetzungstreffen-mit-schwerpunkt-fahrscheinloser-opnv/ wäre schön, wenn der eine oder andere vorbeikommt (Eintragen im Pad https://fraktion.piratenpad.de/120330) bzw. über eure Gedanken, welche Gebiete sich in Berlin zu Shared Space umwandeln lassen und wo euch Radfahrstreifen fehlen oder Radwege nicht benutzbar sind (Pads https://fraktion.piratenpad.de/SharedSpace & https://fraktion.piratenpad.de/Radverkehr ) - Danke (Moni)
Vernetzungstreffen Protokoll:
Kontakte:
zu BVV Berlin:
zu anderen Architekten und Interessierten am Squad: Hanna hat auf dem BPT 122 in Bochum ein bisschen Werbung für den Squad in Berlin gemacht und neue Interessierte getroffen.
zu AG Bauen und Verkehr - Bund der Piratenpartei
Hanna hat auf dem BPT 122 in Bochum Kontakte zur AG Bauen und Verkehr geknüpft
Die AG plant in Görlitz ein Treffen im Frühjahr 2013 durch zu führen. Ziel? Vernetzung? Themenarbeit?
- zu 2. sozialer Wohnungsbau
Thememsammlung: https://piratenpad.de/p/stadtbauwohn20120921
Matthias wollte sich auf das Thema vorbereiten
Hanna hat Kontakt zu einer HV aufgenommen und ist auf Desinteresse gestoßen, ins Gespräch zu kommen mit der HV über sozialer Wohnungsbau
Ulli Zedler will uns beim Thema soz. WB unterstützen
Ulli berichtet zum Thema "sozialer Wohnungsbau" aus Sicht "West-Berlin"
50er Jahre Marshallplan, zinsverbilligte Kredite maximale Bindung 50 Jahre Förderung nur die Errichtung
ab 1972 ein "Kostenmietenprinzip", maximal darf die Kostenmiete weitergereicht werden. Kein Zuschuß mehr, Förderung 2x 15 Jahre (max 30 Jahre)
Kostenmiete wird auf 30 bzw. 40 Jahre gebunden Knapp 150.000 sind noch hier gebunden Unterstützt durch BerlinDarlehen Förderung bestand aus mehreren Elemten: Kreditzinsen wurden subventioniert. Kosten waren bereits "aufgebläht" von 12 DM bis 27 DM qm - Spitzenzeiten bis30 DM qm
Freifinanzierter Wohnungsbau auf rund 5% zusammen gefallen Mit Subventionen wurden die 27 DM Kostenmiete auf rund 5 DM herunter geschleust.
Kostenmiete: Baukosten - Aufwendungshilfen Staatsausgaben quasi doppelt so hoch wie die tatsächlichen Kosten. Rund 1 Milliarde wurde dort hingepumpt - Gelder wurden direkt vom Bund übergeben
1990 bis 1995 wurde in 20 % Schritten die Subventionierung abgebaut in den 90er gab es einen 1. und 2. Förderweg 3. Förderweg: Ohne WBS (südliche Luisenstadt, am Berlin Museum, Rauchstraße...)
1998 Auslauf des Systems
2003 Anschlußfinanzierung von 300.000 gestrichen (Regelung nicht verlängert) Geförderter Wohnungsbau gibt es derzeit in Berlin nicht mehr.
Kostenmieten liegen außerhalb des Miespiegels
Mit den Geldern aus dem Bankenverkauf Berliner Bank an Deutsche rund 400Mio eingenommen plus Verkauf der Sparkasse weitere rund 5 Milliarden eingenommen. Damit Rückkauf der eigenen Risiken (... ?)
Fragen: Wie können die 150.000 noch gebundenen Wohnungen niedrig gehalten werden? 50.000 innerhalb S Bahn Ring Großsiedlungen 14 Intergierte Standorte wie Kotti ncht integrierte Standorte Brunnenviertel
Gesamtbestand im "soziallen" Wohnungsbau rund 450.000 Wohneinheiten
Mögliche Ansätze: Verzicht auf weitere Mieterhöhungen, Aufwendungsdarlehen -> hiermit verzichtet der Senat auf die Zinseinnahme der Kredite
Hamburger Modell: - Städtebaulicher Vertrag, der dies regelt. - 70 % Mieten der Wohnungen sind frei gestaltbar - 30 % geringe Mieten
Münchener Modell: - analog zu Hamburg, nur 80 : 20
Genossenschaft, die mit 51 % dem Land gehört -> Unabhängigkeit der Anteile pro Person nur eine Stimme
"Mieterförderung", das heisst "Subventionierung" von Eigentümern
Abgeschlossenheitserklärung
Vorstellung eines Konzeptes zum Umgang mit Gebäuden unter Berücksichtigung der nötigen Wärme für ein Gebäude Wohnungen sollten nur noch mit Warmmieten vermietet werden Für die nötige Wärme eines Gebäudes sollte der Vermieter verantwortlich sein. "Warmmiete" berücksichtigt die Wärme... - Energieausweis wird mit 19 Grad angesetzt - bei Einsparung von Heizaufwand ist durch die Festsetzung der Warmmiete ein größerer Gewinn für den Eigentümer möglich. - Regelung der Heizkostenverordnung wird durch den Bund geregelt
- "Zweckgebundene energetischen Rücklage" mit Dauer 10 bis 15 Jahre, zB. bei KfW, Zuordnung zum Gebäude, somit beim Verkauf bleibt das Geld beim Gebäude
- heutige Instandhaltungsrücklage liegt ebenfalls heute bereits am Haus
- zu 3.Rathausforum,
Hanna stellt Entwurfsskizze zur Bebauung des Rathausforums vor.
Reaktion aus der Versammlung: gemischt.
Daraus entsteht gleich eine angeregte Gesprächsrunde
die restlichen TO _Punkte werden vertagt.
Ende