BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-10-05

XX. Squad-Treffen "StadtBauWohn" am XX.XX.2012

19:00

Ort: P9A Start: 19:10 Uhr

Anwesende

Hanna Wolfram Michael K Horst Matthias

Victor ist entschuldigt.

Begriffsdefinition - Erbbaupacht / Erbbaurecht - was bedeutet es?

- es handelt sich um einen Pachtvertrag, daß das Land Berlin mit dem Investor abschließt über 75 - 100 Jahre, welcher auch vererbt werden kann.

Liegenschaftspolitik 2.0

-> Was bedeutet es??? -> Michael http://stadt-neudenken.tumblr.com/ https://lqpp.de/be/initiative/show/2261.html?

https://piratenpad.de/p/Liegenschaftspolitik

--> Michael macht Entwurf für kleine Anfrage: Übersicht der im Landesbesitz befindlichen Immobilien sowie der Immobilien welche im Besitz der landeseigenen Betriebe sind Und welche werden davon aktuell angeboten?

Streit um das Berliner Vermögen http://m.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article109419401/Streit-um-das-Berliner-Vermoegen.html

Mietspiegel

-> Was konnte zum Thema Mietspiegel ermittelt werden? Hanna: - für die Ermittlung des Berliner Mietspiegels ist das Hamburger Institut F + B GmbH verantwortlich, die nach anerkannt wissenschaftlichen Grundsätzen auf der Grundlage einer empirischen Repräsentationserhebung ( Fortschreibung) ermittelt werden. - ermittelt wird die ortsübliche Vergleichsmiete siehe § 558 BGB - einbezogen werden nur Mieten von Mietverträgen, die in den letzten 4 Jahren abgeschlossen wurden - keine sozialwohnungen - nicht Wohnungen mit einer öffentlichen Förderung - Mietspiegel ist Bundessache

- nein, ein Vermieter kann sich nicht aussuchen, für welche Wohnung er die Fragen beantworten will. Die Befragungsstichprobe wird nach Zufallsprinzip gebildet und nur für die ausgewählten Wohnungen dürfen die Fragen beantwortet werden. Das Prinzip der Zufallsauswahl garantiert aufgrund der Gesetze der Wahrscheinlichkeitstheorie, dass die Stichprobe ein verkleinertes Abbild der Gesamtmenge aller mietspiegelrelevanten Wohnungen in Berlin ist und somit die Erhebungsergebnisse repräsentativ sind, d.h. auch für die nicht erhobenen Wohnungen gelten.

Wenn der Zufall eine leerstehende Wohnung ausgewählt hat, soll für diese Wohnung der Vermieter keine Angaben machen, da es ja für sie keine gültige Miete gibt (es gilt weder die Miete des letzten Mieters, denn sie könnte sich ja bei Mieterwechsel ändern, noch eine Wunschmiete, zu der der Vermieter gern neu vermieten möchte, denn es kann ja sein, dass er diese nicht am Markt durchsetzen kann).

== neue Aufgabe:== gibt es eine Erfassung des tatsächlichen Mietdurchschnitts in Berlin? statistisches Landes - oder Bundesamt

Statistik Wo Berlins Mieten am stärksten steigen http://www.tagesspiegel.de/berlin/statistik-wo-berlins-mieten-am-staerksten-steigen/1717116.html

Horst wirft ein das es schwierig wird, eine Mietabgabe für den Vermieter ab einer bestimmten Miethöhe politisch durchzusetzten und das es auch volkswirtschaftlich nicht funktionieren würde, weil es bei stagnierender Miethöhe es kein Angebot gibt...

Grunderwerbsteuer vs. Grundsteuer

Grunderwerbsteuer, wenn man Boden erwirbt Grundsteuer, wenn man Boden hat

Vernetzungstreffen im Abgeordnetenhaus

-> Wolfram

Fraktion hat beschlossen, alle Menschen aus dem AGH und BVV und sonstigen Squads die die Themen Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen bearbeiten, zusammen "zurufen". Austausch über aktuelle Themen in den Squads etc. Aktuell: Interne Absprache des Termins. Wolfram, Oliver, Philipp Vorschlag vom Squad Termin selbsständig festlegen z.B. am Freitag einmal im Monat und einladen.

Umwandlung Miet in Eigentum

-> "Eigenständigkeitserklärung"

Nächster Termin: 19.10.12

Tagesordnungsentwurf für 19.10.12: - Liegenschaftspolitik 2.0 (Stadt Neu Denken)

- steigende Mieten - sozialer Wohnungsbau - Mietspiegel -> Tauchen Wohnungsbaugesellschaften grundsätzlich im Mietspiegel auf? HA Matthias

- Vision Stadtentwicklung (Viktor)