BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-09-21

Squad-Treffen "StadtBauWohn" am 21.09.2012

21.09.2012 19:00

Ort: P9A Start: 19:00 Uhr

Anwesende

Hanna, Michael (@icke2AIDA) später: Matthias (@Billy_Gunn) noch viel später: Wolfram

Rolf entschuldigt. Victor entschuldigt

Themen heute (Themenvorschläge):

Stadt neu Denken - neue Liegenschaftspolitik für Berlin Freiräume erhalten - Beispiel Prinzessinnengärten6

1.Entwicklung einer Strategie für eine moderne Stadtentwicklung - Visionen

In Anlehnung an Viktors Diskussionsbeiträge vom 22.06.12

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-06-22 
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-08-24

dieser Punkt wird aufgegriffen.

Die "Vision" von Viktor soll dieses Wochenende in Form einer Präsentation in Kassel vorgestelltwerden und anschließend schriftlich für die Arbeit im Squad niedergelegt werden

Michael: - Beteiligung der Bürger in definierten Wohnumkreis eines Bauvorhabens... - Anfrage zu Bauvorhaben der Vivico

Hanna: - Durch andere Technologien beim Bauen die Kosten reduzieren. Baukosten gegenwärtig bei 8,- bis 11,-€ und das ist zu hoch weil dadurch kann kein günstiger Wohnraum für Einkommensschwache Bürger geschaffen werden kann Idee: computergestützte/ programmierte Roboter für das Errichten eines Gebäudes einsetzen - Welche Techniken werde heute eingesetzt? z.B. in Japan Michael bemerkt das computergestützte/ programmierte Bauweisen sich erst ab einer bestimmten Gebäudehöhe/ Hochhäuser rentieren

Hanna: - Stärkung der städtischen Außenbereiche / Randbezirke - Bereiche mit schwacher Verkehrsanbindung und schlecht ausgestatteten Daseinsgrundfunktionen wie z.B. Einkaufen, Arbeiten, Freizeit und Erholung Entlastung des innerdtädtischen Bereichs - laut A. Holm ist dies nicht politisch durchführbar es soll aber auch nicht politisch diskutiert werden, sondern praktisch geschaffen werden

Eine Vision: Daseinsgrundfunktionen schaffen http://de.wikipedia.org/wiki/Daseinsgrundfunktionen

2. sozialer Wohnungsbau

- Rolfs Schriftstück 
- Demo am Samstag

das Schriftstück von Rolf wird gelesen und diskutiert

auch der Vorschlag von Hanna ( einen von den Vermietern abgabepflichtigen Wohnungsfond ab einer bestimmten Mietobergrenze einzuführen) wird diskutiert entstandene Fragen: - woran wird die Mietobergrenze gemessen? Mietspiegel? Wie definiert sich der Mietspiegel und wie setzt er sich zusammen? Das will Hanna bis zum nächsten Mal recherchiert haben. - muß der Nutzen oder die Verwendung der Abgabe benannt sein? - kann der Vermieter die Abgabe auf die Miete umlegen? - was passiert wenn der Staat die Miete deckelt - werden dann noch Wohnungen saniert? Bsp. Lissabon - ist es besser eine prozentuale Abgabe einzuführen?

Problem: steigende Mieten und Wohnungsraumknappheit in manchen Bezirken ( z.B.im Innenstadtbereich)

(Aufzählung der "Baustellen", die bei den nächsten Squadtreffen bearbeitet werden sollten)

1.) Sozialer Wohnungsbau -> Auslaufen der Förderung

2.) Liegenschaftspolitik -> Freiflächen -> Liegenschaftspolitik2.0

3.) Wohnungsbaugenossenschaften -> Stärkung bei Neubau

4.) Mietsteigerung bei Neuvermietungen ->

5.) Förderung von Mieterinitiativen

6.) Eigenverantwortung der Vermieter

7.) Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen

8.) Spekulationsleerstand

9.) Zweckentfremdung

10.) Abschöpfung zu hoher Mieten im Bezug zum Mietspiegel -> Kopplung an den Mietspiegel setzt voraus den Mietspiegel vorher hinterfragt und upgedatet zu haben.

11.) Mietsspiegel -> Hanna versucht beim Mieterverein da an Daten heranzukommen.

12.) Mietobergrenze bei Landeseigenen Wohnungsbaugesellschafte

13.) Grunderwerbsteuer versus Grundsteuer

von Gewerbe nach Wohnungen? -> Rückumwandlung

3. Tempelhofer Feld

- Umgang mit Freiflächen in Berlin 
- ZLB - Planung - Positionspapier

wird vertagt

4. Bericht von den Ausschüssen im AGH

- Wolfram berichtet

wird vertagt

Themensammlung:

Aufstellung von Bebauungspläne vs. Bürgerbeteiligung

Nächste TO für 05.10.2012:

Liegenschaftspolitik 2.0 -> Was bedeutet es??? -> Michael

Mietspiegel -> Was konnte zur Ermittlung des Mietespiegels ermittelt werden? -> Hanna