BE:Squads/Bürgereinkommen/Protokoll/2009-09-16
Kurzprotokoll des Vorbereitungstreffens am Mittwoch, den 16.09.09 im Breipott
Anwesend: Alexander, Tobias, Reinhard
Entschuldigt: Andreas
Vorstellung und kurze Erläuterung der Motivation durch Alexander. Der SQUAD soll ausgehend von der bestehenden gesellschaftlichen Situation die Auswirkungen eines Grundeinkommens abschätzen und Bedingungen für die Einführung eines Bürgereinkommens ermitteln.
Tobias sieht die Notwendigkeit für ein Grundeinkommen, um die Möglichkeit der freien Entfaltung der persönlichen Interessen und Fähigkeiten zu gewährleisten. Er sieht seinen Tätigkeitsbereich im SQUAD vor allem im Strukturieren, Protokollieren und Aufarbeiten der Diskussionen und weniger im inhaltlichen Ausarbeiten von Positionen.
Reinhard fordert ein ausreichendes Einkommen, um die Menschenwürde der Bürger zu gewährleisten. Zudem verhindert die derzeitige Praxis des Arbeitslosengeldes eine proaktive Vermittlung von Arbeitsstellen durch die Arbeitsagentur. Er sieht allerdings auch die Notwendigkeit, Arbeitsleistungen von den Bürgern einzufordern. Der SQUAD sollte seiner Ansicht nach Thesen erarbeiten, die in dann in die Programmatik der Piratenpartei eingebracht werden.
Alexander betont noch einmal, dass der SQUAD Kompetenzen erarbeiten soll, die für die politische Durchsetzung eines Bürgereinkommens notwendig sind. Dazu gehört auch die Beschäftigung mit volkswirtschaftlichen Hintergründen.
Die 1. Arbeitssitzung des SQUADS wird am Mittwoch, den 28.10.09 um 19:30 Uhr in der Andreasstr. 66 anberaumt. Alle Teilnehmer sind aufgefordert, sich in der Zwischenzeit bereits inhaltlich vorzubereiten.