BE:Parteitag/2016.1/Tagesordnung

Landesmitgliederversammlung 2016.1 und
Aufstellungsversammlung 2016.1 zur Abgeordnetenhauswahl Berlin

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Tagesordnung

Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:

• Themenschwerpunkt

• Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016

• Antragsreihenfolge

• Aufgrund deaktiverten LQFB erfolgt die Sortierung nach Themenschwerpunkt, Programmanträge Kapitel aufsteigend, Satzungsänderungsanträge aufsteigend, sonstige Anträge aufsteigend
• Anträge beim Themenschwerpunkt werden sortiert nach ihrem Eingangsdatum

Tagesordnung /Versammlung geschlossen)

HINWEIS: Diese Tagesordnung wird fortlaufend aktualisiert, inklusive Ergebnisse.

 01. Begrüßung und Eröffnung der Landesmitgliederversammlung (19:30 Uhr)
 
 02. Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
 
 03. Wahl der Protokollant*innen
 
 04. Wahl der Versammlungsleitung
     Rony  
 
 05. Wahl der Wahlleitung
     Paki  
 
 06. Bestimmung der Wahlhelfer*innen
 
 07. Abstimmung über die Tagesordnung
 07.1   Konkurrierend
 07.1.1   X003    Tagesordnungsentwurf der Antragskommission    
 07.1.2   X004    Sonstiger Antrag "Lektorat" vorzuziehen    
 07.2   X002    Neuer TOP: 100 Tage sind rum: Bericht des Landesvorstandes und Aussprache 
 
 08. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung   
   
 09. Satzungsänderungsanträge
 09.1   S001     Sonderbeiträge - Anhang B §2 (1)
 09.2   S002     Sonderbeiträge (2): §14
 
 10. sonstige Anträge
 10.1   XX001    Lektorat für Programmtexte 
        Modul 1:  
        Modul 2:  
        Modul 3:    
 
 11. Wahlprogrammanträge      
 11.1   P001     Wahlprogrammkapitel "Transparenz" mit Leben füllen    
 11.2   P002     Wahlprogrammkapitel "Demokratie" mit Leben füllen   
 11.3   P003     Wahlprogrammkapitel "Bildung" mit Leben füllen   
 11.4   P004     Wahlprogrammkapitel "Asyl- & Migrationspolitik" mit Leben füllen  
 11.5   Konkurrierend (! Module)
 11.5.1   P005     Wahlprogrammkapitel "Verkehr & ÖPNV" mit Leben füllen
 11.5.2   P024     Wahlprogrammkapitel "Verkehr & ÖPNV" durch "Mobilität" ersetzen und mit Leben füllen
 11.6   P008     Mehr Personal für die öffentliche Verwaltung   
 11.7   Konkurrierend behandelt 
 11.7.1   P009     Wohnungsneubau in allen Stadtbezirken - Wider die Ghettoisierung 
 11.7.2   P032     Nachhaltige Wohnraumpolitik 

 11.8   P010     Erweiterung der Abstimmungsmöglichkeiten im Volksentscheid

Versammlung wurde vertagt

 11.09   P011     Wahlprogrammkapitel "Wissenschaft und Forschung"  
 11.10   P012     Unterkapitel "Freier Zugang zu Wissenschaft und Forschung"  
 11.11   P013     Unterkapitel "Demokratieupgrade an Berliner Hochschulen"  
 11.12   P014     Unterkapitel "Transparente Vergabe von Drittmitteln" im Bereich "Wissenschaft, Forschung und Hochschullehre"  
 11.13   P015     Unterkapitel "Bessere Bezahlung von Lehrbeauftragten an Hochschulen"
 11.14   P016  (-)  Unterkapitel "Dauerstellen für Daueraufgaben in der Hochschulforschung und -lehre"
 11.15   P017     Unterkapitel "Hochschulzugang für Geflüchtete erleichtern"

23.01.16: 14:28 Uhr: Versammlung wurde vertagt, weiter gegen 19:50 Uhr

 11.16   P018     Schulsanierung  
 11.17   P021  (-) Modellversuch mit der Einführung eines steuerfinanzierten bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
 11.18   P022   (-) Ausbau der Babyklappen
 11.19   P025     Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Berlin

23.01.16: gegen 21:45 Uhr: Versammlung wurde vertagt, weiter am 24.01. gegen 10:45 Uhr

 11.20   P026     Recht auf Stadt für ALLE
 11.21   P027     Wahlprogrammkapitel "Suchtpolitik" mit Leben füllen

24.01.16: gegen 12:15 Uhr: Versammlung wurde vertagt und um 21:43 Uhr geschlossen.

 11.22   P033   * Wahlprogrammkapitel "Kunst- & Kulturpolitik" mit Leben füllen
 11.23   P028   * Selbstbestimmte Bildung 
 11.24   P029   * Selbstverwaltung und Demokratisierung staatlicher Schulen
 11.25   P030   * Innere Sicherheit
 11.26   P031   * Ergänzung des Kapitlels "Demokratie" um Abschnitt "Stärkung von Volksentscheiden"
 11.27   P034   * Umbenennung des Kapitel in "Stadtentwicklung und Umwelt" 
 
 12. Grundsatzprogrammanträge      
 12.1   P006   * Bedingungslose vollständige Schulgebäudefinanzierung  
   
 13. Positionspapiere und sonstige Anträge       
 13.1   P007   * Anbau von Nutzhanf erleichtern und Förderung der Produktion von Nutzhanfprodukten   
 13.2   P020   * Grillolution - Grillen in Berlin weiterhin ermöglichen
 13.3   Konkurrierend
 13.3.1   X008 *  Wahlprogramm einheitlich gendern mit "*"     
 13.3.2   X009 *  Wahlprogramm einheitlich gendern mit "_"     
 
 14. Schließung der Landesmitgliederversammlung
 21:43 Uhr 

 Legende:
        Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt
        Antrag abgelehnt
 (-)      Kein Beschluss notwendig
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt