BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-02-08/02

Antrag

Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 85 "Marzahn-Hellersdorf"

NR: 2013-02-08/02

Text

Der Landesvorstand möge beschließen den angefügten Einladungstext zur Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 85 an die Mitglieder in diesem Wahlkreis zu verschicken und die auf Bezirksebene existierenden Bemühungen zu unterstützen, die Veranstaltung im Rahmen der im Einladungstext genannten Bedingungen satzungs- und wahlrechtskonform durchzuführen. Einladungstext Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin lädt dich hiermit zur Aufstellungsversammlung für die Wahl einer Direktkandidatin oder eines Direktkandidaten im Wahlkreis 85 "Berlin - Marzahn-Hellersdorf" zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. Die Aufstellungsversammlung findet statt am:

• Sonntag, den 24.3.2013 um 11:00 Uhr. Die Akkreditierung beginnt ab 10.30 Uhr.

Der Veranstaltungsort ist:

• Stadtteilzentrum "Kompass", Kummerower Ring 42, 12619 Berlin

Die Veranstaltung wird voraussichtlich 5 Stunden dauern. Anfahrt: Ihr fahrt mit der U 5 oder dem Bus 197 bis U-Bhf. Neue Grottkauer Straße. Von dort sind es noch 5 Minuten Fußweg. Das Stadtteilzentrum ist barrierearm für Rollstuhlfahrer. Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Bewerben können sich alle, die bei der Bundestagswahl wahlberechtigt sind, in keiner Partei oder ausschließlich der Piratenpartei Mitglied sind und sich in keinem anderen Wahlkreis bewerben. Grundlegend hierfür ist das Bundeswahlgesetz insbesondere in seinen Abschnitten: § 15, § 20 Abs. 1 und § 21. http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/index.html Zur Feststellung des Stimmrechts ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unabdinglich erforderlich. Vorläufige Tagesordnung:

• Begrüßung, Organisatorisches
• Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc.)
• Hinweise der Versammlungsleitung
• Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• Beschluss der Wahlordnung
• Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
• Vorstellung der sich Bewerbenden und ihrer Programme
• Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
• Wahl einer Wahlkreisbewerberin oder eines Wahlkreisbewerbers (sofern der Wahlgang zuvor beschlossen wurde)
• Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson (sofern der Wahlgang zuvor beschlossen wurde)
• Verabschieden und Knuddeln

Die Kandidierenden werden gebeten, sich bereits vorab auf einer Wiki Seite vorzustellen: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur#Marzahn-Hellersdorf_.28Wahlkreis:_85.29 Desweiteren werden alle an einer Kandidatur Interessierten gebeten, der Versammlung eine Wählbarkeitsbescheinigung und eine eidesstattliche Versicherung, dass sie keiner anderen Partei als der Piratenpartei angehören, vorzulegen. Das Formular der eidesstattlichen Versicherung kann im Internet herunter geladen werden. Die Wählbarkeitsbescheinigung gibt es beim Wahlamt (nicht beim Bürgeramt!). Am besten ist es, dort vorher anzurufen und einen Termin zu vereinbaren. Wahlamt Marzahn-Hellersdorf: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/buergerdienste/buergeraemter/wahlen.html
Wählbarkeitsbescheinigung: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2013/Wahlvorschlaege/KL_Bescheinigung_der_Waehlbarkeit_Anlage_16.pdf
Eidesstattliche Versicherung: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2013/Wahlvorschlaege/KL_Zustimmungserklaerung_Anlage_15.pdf Nur wer kommt, kann mit entscheiden. Lasst uns unsere piratigen Grundsätze mit Leben erfüllen!

Begründung

Wir möchten auch einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Indig0 15:57, 8. Feb. 2013 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Stephan 04:03, 12. Feb. 2013 (CET) Grisu22 09:58, 12. Feb. 2013 (CET) Gordon 22:00, 13. Feb. 2013 (CET) Manuel 12:52, 22. Feb. 2013 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen), GA 10:30, 15. Feb. 2013 (CET)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 08/02

Diskussion / Protokoll

Einladungen sind raus Manuel 13:12, 22. Feb. 2013 (CET)