AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2012-05-15
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Protokoll vom AK Kombo am 15.5.2012
Formalia
- Moderator: Felix
- Protokoll: Kai
- Orga nächste woche 24.5.12 19 Uhr
TO:
- Kulturausschuss
- Budgetplan und Vortrag
- Sonstiges
Kulturausschuss
- Felix berichtet von aktueller Lage
- Kultur und Sport zusammen
- Sportstätten sind marode
- ProSportstadt Bonn hat sich gegründet
- Sportler
- Auch andere Vereine (freie Kultur)
- nur Oper, Klassik wird als Kultur gesehen
- Rheinkultur deshalb nach Beschwerde weg
- ÖPNV Fail
- Sicherheitskritierien willkürich geändert
- Auch unbekannter Block
- Kritik an Stadt / Kulturausschuss massiv
- freie Kultur
- wollte im Schlachthof überwintern
- Verwaltung blockiert das 3 mal
- Politik wird mehr und mehr von der Verwaltung gemacht
- Viel Lobbyismus
- Fragt nach vorschlägen
- Achim erzählt von den runden Tischen
- Morgen am 16.5.2012 werden im Kunstmuseum um 18 Uhr berichtet (über Liste schicken) www.kulturkonzept-bonn.de
- Achim rät vor hinzugehen
- Nun geht es um Nimptsch - Text und Oper
- zu viel Bla
- Düsseldorf will auch mit Köln
- N. will dem zuvor kommen
- Da ist Einsparungspotential
- siehe Buch: Der Kulturinfarkt
- auch West.art Debatte
- Viele Karten werden verschenkt
- Zusammenlegung vielleicht am runden Tisch?
- Der halbe Saal ist leer
- durch Verschenken
- durch Abos
- Politisch gewollt durch Firmen, Ministerien, UN
- Auch der Stadtkämmerer hat eigene Agenda
- Wie viel kostet eine Karte an Subventionierung? -> 150+ € auf jeden fall
- Dagegen 0,7€ bei Sportstätten
- Vielleicht auch eher für den Sozialausschuss (bezüglich der Stellen)
- aber diese sind fast alle schon Stadtangestellte
- Gibt es nur ein entweder oder?
- Vielleicht durch Einsparungen in allen Bereichen
- weniger Premieren
- Ortskräfte
- Vielleicht erst der Rest dann die Oper
- Es fehlt die Transparenz im Betrieb
- Finanztransparenz fordern
- Welche Möglichkeiten haben wir auf kommunaler Ebene?
- Druck über Presse / Öffentlichkeit / andere Parteien
- Vielleicht mal bei den Linken fragen
- Oper schließen mehrheitlich nein
- alternativlos?
- 31,5 mio auf 27,5 mio gekürzt
- + 3 mio pro Jahr über Verschuldung über die Sparkasse
Haushalt und Vortrag
- Felix berichtet von Treffen mit der PSB
- Zahlen wurden diskutiert
- wollten zu 5:1 aufteilen (etwa 6-8 mio mehr)
- Kultur und Sportbudget zu dritteln ?
- niedrigstes Jahresgehalt 100.000 €
- Bei Nothaushalt geht es fast komplett alles den Bach runter
- Vortrag zum Haushalt
- möglichst Groß
- elendes Thema
- Experten einladen
- Jetzt geht es um Haushalt
- Warum soll der Steuerzahler für alles aufkommen?
- Persöhnliche Interessen
- Was sollte anders gemacht werden
- Vom Land / Bund fördern lassen?
- Verhältnismäßigkeit ist eigentlich viel komplizierter
- Sport und Kultur trennen?
- Alles trennen / bewerten anhand eines Kataloges
- Näheres auf der Orga-Sitzung : zum Beispiel Haushaltsgruppe, Kulturgruppe, Sportgruppe
- Wir wollen zur Bürgerbeteiligung !!!
- Wir können nicht entscheiden
- Die Bürger müssen entscheiden
- Diesen Prozess wollen wir anstoßen
- Valentin denkt wir sollen jetzt schon konkret politisch was zu tun
- Ein Konsens an Forderungen muss nach außen transportiert werden
- Zahlen sollen eingefordert werden
- Morgen nach mehr Transparenz schreien !!!
- Bürgerbeteiligung im Rahmen Haushalt angucken (zum Beispiel anhand Brasilien)
- Zum Gespräch einladen
- Sommer der Transparenz (Martux, Kai): Veranstaltungen zu Haushalt, Kultur, Theater, Rheinkultur, Emekeil etc)
- Antrag(Carsten)
- Wir fordern mehr Transparenz über den Haushalt am Beispiel des Kulturhaushaltes insbesondere der Eigenbetriebe!
- Abstimmung
- Ja: 17 Nein: 1 Enthaltung: 2
- Valentin formuliert eine PM
- Antrag(Carsten)
- Wir fordern auf Konzepte zu erarbeiten wie kurz mittel und langfristig mehr
- Bürgerbeteiligung in der Aufstellung und Beschlussfassung des Haushaltes reicht werden kann!
- Abstimmung
- Ja: 17 Nein: 1 Enthaltung: 2
- Valentin flechtet es mit ein oder schreibt zwei
- solche Dinge dann demnächst vorher
- Jede Gruppe soll mal eruiren, was wirklich gebraucht wird
- Anträge nächste Woche
Sonstiges
Ausschüsse die nächste Woche besucht werden müssen:
- Sport: Helge
- Kultur: Felix, Kai
- Bürgerbeteiligung: Bernhard
- Hauptausschuss: Stream wird aufgenommen
Bitte mitschreiben!
interparteiliches Stammtischthema:
- Komunalpolitik: Kai schreibt Emailvorschlag an die Liste
Jens erzählt etwas zur Initiative zur Bebauung des Emekeilkaserne
- Wird demnächst weiter behandelt
Sitzung endet um 21:42