AG Transparenz/Protokolle/2012-06-14 - Protokoll AG Transparenz
Vorlage:Protokoll Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Transparenz Termin: 2012-06-14, 20:00 Uhr Ort: AG Transparenz Moderation: StefanD. Protokoll: PAD * Mitkrieger * SeeHear11 * Widder
Anwesend Mitglieder der AG Transparenz
Abwesend Mitglied der AG Transparenz
- Wolfgang entschuldigt
Gäste
TOP 1 Begrüßung
Vorschlag (Alina): Sitzung aufnehmen, Link danach dem Protokoll beifügen. so Einstimmig beschlossen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Tagesordnung/2012-06-14
TOP 2 Formalia
2.1 Genehmigung
TO genehmigt.
2.2 Status Mitglieder
Wer ist anwesend? Neue, Interessierte? Gäste? Uwe: Evtl nicht nötig als Formalie; Susa: vlt gut, um Liste der Stimmberechtigten zu erstellen; Stefan: Überblick über Aktive/Inaktive gewinnen Anwesende von letztem Mal werden übertragen und unter Anwesend/Abwesend eingetragen; Gäste, die mitmachen möchten, tragen sich unter "Mitglieder" ein
2.3 Wahl Versammlungsleitung+
2.4 Wahl Protokollführung+
2.5 Genehmigung letztes Protokoll
Das Protokoll vom [[ http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Protokolle/2012-06-07_-_Protokoll_AG_Transparenz%7C7.6.2012]] ist genehmigt.
2.6 Audio-Aufnahme
Erhöht die Beteiligungshürde? Macht es zu diesem Zeitpunkt Sinn (Sache für Profis)? Prinzipielle Frage? Dudle erstellen? Keine Gegenrede. Alina nimmt auf, setzt Link ins Protokoll (s. ganz unten).
2.7 Nächster Termin
21.06.2012, 20h
2.8 Aufgabenerledigung
NAME ERL NOTIZ
+---+-------------------------------------------------------------
- Susa Pro/Contra Bereich im Wiki
- Status: Vorlage:OK.
- Susa Inhaltsbereich zur Diskussion "Höhe der Mehrheiten 2/3 50%"
- Status: Vorlage:OK.
- Susa Inhaltsbereich zur Diskussion "offene vs geschlossene" Mailingliste
- Status: Vorlage:OK.
- Susa Inhaltsbereich zur Diskussion "Sync der Liste" Mailingliste
- Status: Vorlage:OK.
- Alina Link zum Pro/Contra-Bereich auf der Mailingliste
- Status: Vorlage:OK.
- Alina füttert relevanten Diskussionsinhalt der Mailingliste ins Wiki
- Status: Vorlage:OK.
- Uwe Helpdeskanfrage zu AG Transparenz Mailingliste
- Entscheidung Offene/Geschlossene Mailingliste steht noch aus
- Offene Punkte müssen geklärt werden, bevor die Adminrechte angefragt werden:
- ML offen/geschlossen
- Sync mit Forum (JA/NEIN)
- Beschreibung des Wirkungsraumes: BUND; LÄNDER; KOMMUNEN
- Beschreibung der Tätigkeit: ZUM BEISPIEL
- Inhalte der AG:
- Abgrenzung zu anderen AGs.
- Name des AG-Leiters: Susa
- Kontaktadresse des AG-Leiters für Rückfragen: Susa
- den PGP-Schlüssel des Empfängers: Kümmere ich mich drum
- Status: Vorlage:NotOK.
- Uwe ggfl. auch für Adminrechte für Mumbleraum
(z. B. für Widder und Uwe) (verschoben auf Notfall #ausgründen)
- Status: Vorlage:OK.
Dennis - macht sich ebenfalls schlau
Alina + gehen zur KoKo (http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz) am 8.6. Mayulin
Alina + hat eine Wortmeldung im KoKo-Pad vermerkt
Alina + Erstellung Bereich im Wiki "Vorschlagssammlung Vorträge"
ALLE + Themen, die wir transparent machen wollen sammeln,
Alina + erstellt Bereich dafür, schickt Link über Mailingliste
TOP 3 Entscheidungen
3.1 Report: Beschlüsse der letzten Sitzung
3.2 Zu treffende Entscheidungen
3.3 Vorzubereitende Entscheidungen (s. Aufgabenverteilung)
- Abstimmung: Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit gefällt, für Entscheidungen mit 2/3 Mehrheit ist eine 2/3 Mehrheit notwendig;
- Susa erstellt ein Dudle
- Mailinglisten Sync
- Susa erstellt ein Dudle
- Mailingliste offen/geschlossen: Contra - Offenlegung der Adressen nicht möglich da sonst Zustimmung notwendig, auch technisch nicht praktikabel; E-Mailadressen sollen geschützt werden; Freie Meinungsäußerung, kein gläserner Bürger; Listenadmin steht unter Verschwiegenheitspflicht und verfolgt keine Beteiligten; Pro - wer weiß wer die Namen wirklich kennt, ist es nur der Admin? nicht eindeutig, es kann auch eine Top-Down-Transparenz sein und die Beobachteten wissen nicht dass sie beobachtet werden
- Verschieben der Vorbereitung einer Entscheidung auf nächste Woche, bitte Diskussion auf dieser Seite weiterführen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Pro_Contra_Debatten#2012-06-10_-_OFFEN_-_offene_vs_geschlossene_Mailingliste
TOP 4 Koordination
4.1 Bericht von der Koordinatorenkonferenz am 08.06.2012
4.2 Derzeitiger Stand Koordination: Aufgabenbereiche verteilen
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Aufgaben_der_Koordination
Susa: Koordinatoren als Anstupser bei mangelnden Themen in AG;
Stefan: Zu hierarchisch? keine festen Aufgaben zuteilen;
Uwe: Ansprechpartner für Externe;
RiboRas: darf nicht heißen, dass Mitglieder sich immer an Koordinatoren wenden müssen, um nach außen zu kommunizieren;
Lievendahl: Orgafoo, Pro/Contra-Debatte im Wiki einrichten;
Franco: Koordinatoren sind in jeder AG vorhanden, 3 Stück, Pro/Contra-Debatte;
Eiself: Koordinatoren nicht Sprachrohre, sondern Ansprechpartner, für den Arbeitsfluss zuständig, muss Koordinatoren geben, da AG sonst nicht vom BuVo akzeptiert wird; allg.: widerkehrende Aufgaben sollten verteilt werden;
Widder: kann Anfangsphänomen sein, Aktive kommen
4.3 Vorbereitung Wahl Koordination
TOP 5 Einstieg ins Thema
5.1 Überlegungen zur Herangehensweise
Themenseiten aufbauen ? Bericht Anke zu OpenGov (hat Links dazu) der Bericht ist dann in der Aufnahme zu hören, der in TOP 1 zu finden ist. ( Link zur Dropbox ) Heute hat sich die Aufnahme schon gelohnt :)
Anke referiert kurz über Open Goverment; besteht aus 3 Bereichen:
- http://de.wikipedia.org/wiki/Open_Government
- Transparenz
- Open Data, Offenlegen von maschinenlesbaren Daten
- Zustandekommen von Entscheidungen, z.B. ACTA, Prozesstransparenz, Lobbyregister
- Auswirkungen, Offenlegung von Entscheidungen, Subventionsentscheide, Impactergebnisse (50 Mill. Konjukturförderung, was, wer)
- Collaboration
- neue Kooperationsformen, mit Orga von außerhalb, über Internet
- behördenübergreifend, überschreitet Grenzen der Verwaltung
- Partizipation
- Bürgerbeteiligung, digitalisierung von Umfragen
- meinungsbildende Prozesse, besser Unterfütterung mit Inhalt
Verankerung der 3 Themen: Bürger müssen gut informiert sein zB Stuttgart 21, ich muss Gutachten kennen, das Netzwerk kennen, wer verdient bei was
Diskussion:
RiboRas: AG Transparenz muss noch weiter gefasst werden, innerparteiliche Transparenz, Transparenz im Gesundheitswesen, in der Verwaltung...geht schon über Open Government hinaus
Franco: Open Gov ist ein Sammelbegriff, "international", mag von Wissenschaftler von Wissenschaftler verschieden sein, Transparenz ist ein feststehender Begriff bei den Piraten, diesen sollten wir soweit wie mgl fassen und dann an die Arbeit gehen; sollten Ressourcen nicht überschätzen
Susa: sehe das im Moment auch noch ein bisschen so
Anke: vlt nicht international sagen sollen, wir sind ja hier in D-land; aber alle (Klientel auf Verwaltungsseite) benutzen diese Aufteilung; wenn wir verstanden werden sollen bei denen die wir verändern wollen müssen wir uns objektiven Ansichten etwas anpassen; könnte mich inhaltlich zu diesem Thema stark einbringen; würde meine Rolle als Koordinatorin hauptsächlich als Koordination der Themen in Richtung OpenGov sehen, muss nicht alleine agieren, aber könnte viel Arbeit übernehmen
Uwe: stimme Anke zu, man kann sich an bestehenden Begrifflichkeiten entlanghangeln; was nicht da war: innerparteiliche Transparenz, was sind die Inhalte unserer Arbeit
Stefan: in der AG kann jeder das Thema bearbeiten was er möchte, es gibt keine Abstimmung darüber, jeder kann sich zu diesen Themen dann einbringen; könnte ein Themensquad werden, den Anke gerne koordinieren kann
Susa: finde Open Gov als Thema gut, darin gibt es aber schon eine Def für Transparenz, die würde ich noch nicht für unsere AG übernehmen
Stefan: Piratenpartei hat den Begriff auch schon definiert
Mitkrieger: sowohl im Grundsatzprogramm als auch im Parteiprogramm gibt es Punkte
Franco: Piraten hängen an Begriff Transparenz; OpenGov als Begriff genauso schwammig wie Transparenz
Anke: können nicht Regierungsverantwortung oder Oppositionsarbeit wollen wenn wir sagen OpenGov ist uns zu doof oder zu teuer; ist auch nicht teuer, kleine Budgets
Eiself: wer OpenGov nicht will ist hier falsch
Franco: von wollen ist keine Rede
Alina: was wären AG-Aufgaben wenn Fokus auf OpenGov?
Anke: nicht trivial zu beantworten, brauchen eine Stelle an der OpenGov zentral behandelt wird; weil Transparenz für Piraten aber so wichtig ist würde ich diese nicht streichen; in AG Beschreibung aufnehmen dass OpenGov ein AG-Thema ist
Uwe: piratiger Begriff der Transparenz nicht klar, sollten uns nicht zu weit aus dem Fenster lehnen; aber interne Transparenz mit rein nehmen da piratige Politik und OpenGov auch mit reinnehmen; sollten es aber eingrenzen
Franco: Verwaltung und Politik beißt sich, da Gesetze bei Politik und Ausführung bei Verwaltung
Uwe: Ja, Politik schon bis zur Regierungsbildung, inkl. Ministerien und Verwaltung
Anke: richtig, Verwaltung und Politik sollten immer beide gemeint sein
Lievendahl: OpenGov als Squad festhalten und dann erstmal machen, würde gerne mitmachen
Stefan: auch
Susa: können auch Arbeit an AGen delegieren, gucken was schon gemacht wurde, unsere strukturelle Arbeit anderen zur Verfügung stellen zu können; Bedürfnis in vielen AGs: wie können sie selbst transparent agieren (s. Punkt 6), Strukturarbeit für uns, ansonsten Themen - ein solches kann OpenGov sein
Anke: +1
Eiself: Unterschied Ags für politische/Öffentlichkeitsarbeit, Gesetzesentwürfe erstellen oder andere AGs unterstützen
Susa: können keine Gesetzesentwürfe verabschieden;
Uwe: nein, aber können detailliert programmatisch arbeiten
Anke: gesetzliche Initiativen im Wahlprogramm mgl; gibt geeignete Initiativen von Leuten die sich auskennen (TI), die Gesetzesentwürfe erstellen können; wir hier müssen keine Gesetzestexte schreiben, können aber bei Gesetzesinitiativen mitmachen, strategisch, inhaltlich
Uwe: politisch arbeiten mit dem Ziel unsere Inhalte später in Gesetzen wiederzufinden
Franco: wichtig klar zu sein über unsere Kapazitäten, daher großer Fan von LQFB
Susa: politisch _und_ innerparteiliche, strukturelle Arbeit anvisiert
andere Themen?
Uwe: Betätigungsfeld, Ziele, Wege dorthin
Manecke: Definition verschiedener Themen (Verbraucherschutz, ...); Idee dass alle AGs Baumdiagramme erstellen, um inhaltliche Überschneidung zu identifizieren
Susa: Vorschlag nächstes Thema, mit welchen AGs wollen wir zusammenarbeiten, Hausaufgaben geben: was soll für sie transparenter werden?
Stefan: Organisationsmodell von AG-Arbeit um Transparenz erstellen, z.B. interaktiv sodass man auf die einzelnen AGs verlinkt wird
RiboRas: wollen operabel sein, Struktur finden innerhalb derer jedeR die eigenen Themen findet;
Plan:
jeder findet Oberbegriffe, Oberthemen nach denen wir unsere AG definieren können, damit wir in einigen Wochen Projekte angehen können;
TOP 5.2 Vorschläge für ein nächstes Thema
5.2.1. Beteiligung an Open Government Befragung des BMI
http://e-konsultation.de/opengov/text/1 AG-Beteiligung? Beteiligung Einzelner? Nicht als Piratenpartei Anke: Input wird wirklich genutzt, wäre toll wenn verschiedene Leute sich mit wichtigem Input einbringen könnten Stefan: Meinungsbild der AG? Franco: zu kurzfristig Eiself: Tipp die Hamburger Piraten anzusprechen, die am Transparenzgesetz mitgewirkt haben Anke: war aufgeteilt unter verschiedenen Orgas
5.2.2. Abdeckung Gesamtthema Open Government
im Wiki unter "Thematische Seiten" die Rubrik "Open Government" anlegen - Widder, erledigt
TOP 5.3 laufender LQFB Transparenzantrag (22:40h)
Transparenzstandards beantragt von Christopher Lauer https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3526.html
RiboRas: unbedingt unterstützen, fast alle Punkte drin die man sich von Transparency International wünschen würde, auch gut formuliert; sobald Ini durch ist sollten wir CL ansprechen, diese Ini soll auf dem BPT nicht untergehen, muss rechtzeitig in die Antragsfabrik, muss auf die BPT-Tagesordnung
Lievendahl: kannst Abgeordneten nicht zwingen
RiboRas: stimmt, es ist ein _Appell_; könnte ins Kandidatengrillen aufgenommen werden, hat Signalwirkung
Susa: Diskussion in NRW mitbekommen, wie man Etat offenlegen kann ohne Gehälter der Mitarbeiter offenzulegen; wenn wir da Empfehlungen geben können kommt es nicht gut an wenn sich Mandatsträger darüber hinwegsetzen; CL ganz klar Unterstützung anbieten
Uwe: Etats sind öffentlich; anderes Thema ist Selbstverpflichtung; Mgl per Gesetz darauf einzuwirken, Dinge verpflichtend machen; Wirtschaft, Compliance, Publizitätspflichten auch in Richtung Politik benennen
Anke: unbedingt unterstützen, alle die es können (d.h. LQFB-Zugang haben); ist exakt konform mit OpenGov; Nebeneinkünfte in Deutschland noch ungenügend gefordert; müssen als Piraten mit gutem Bsp vorangehen
Eiself: Ini ist schon ein paar Tage alt, bei den #45piraten gab es zu dieser lqfb Initiative eine Diskussion: erster Punkt wird passieren (noch nicht klar wo), das zweite wurde sehr kontrovers diskutiert (Termine im Vorfeld bekannt geben), soll am nächsten Treffen nochmal besprochen werden; ob ein eigener Antrag auf BPT, in Satzung kann es nicht
Anke: Forderung der Transparenz beinhaltet Lobbyregister, wenn Piraten ihre Lobbytermine nicht offenlegen sähe es schräg aus
Franco: Initiative wirkt unausgegoren; warum ist nur CL bereit seine Kontakte offenzulegen?
RiboRas: hatte schon mit Berliner Piraten E-mail ausgetauscht, ist eher Vergesslichkeit, berichten an Stammtischen etc; Ini nicht unasugegoren, was fehlt Vorteilserwerb (Reisen, Häuser), aber sonst alles ganz wichtige und tolle Punkte
Eiself: Lobbying aus beiden Seiten, wenn man im Vorfeld Gespräche ankündigt würde man schon Meinungsbild signalisieren, obwohl noch gar keine Meinung besteht; im nachhinein solche Berichte bekannt zu geben ist was ganz Anderes
Franco: Wie ist es im Europaparlament?
RiboRas: ... Die Ini ist noch 9 Tage offen,
Susa: kann CL gerne im Namen der AG anschreiben
Lievendahl: CL einladen?
Stefan: +1
Franco: auf Mailingliste gehen Argumente durch
Anke: aus Initiative von Christopher Lauer geht nicht hervor dass es sich um ex ante Mitteilungen handelt "zitat antrag lqfb Lauer: " Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere Datum, Personen, Organisation und Thema des Gesprächs Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren" "
Widder: sehe Lobbyistenliste kritisch, pappt Leuten Etikett an die Stirn; vlt gibt es andere Struktur, die eine Lobbyistenliste nicht notwendig macht
Meinungsbild zur Initiative im Wortlaut:
anke ja eiself Enthaltung Franco Enthaltung kakao ja Lievendahl nein Manecke nein Mitkrieger ja Riboras ja SeeHear ja Stefan ja Widder nein Susa ja
Dennis: hat bereits Anmerkungen zu LQFB-Initiative ins Wiki unter Input gestellt, bitte beachten
23h05: nicht jede Kleinigkeit muss abgestimmt werden, aber Konsensentscheidungen festzuhalten ist wichtig
22:48h: *WORTMELDUNGEN INS MUMBLE (machen wir, wenns zu turbulent wird)* Meinungsbild:
mind. 7 dafür, machen wir also weiter so
TOP 5.4.
Uwe: Antrag Änderung TO: Verschieben TOP6 auf nächste Sitzung. angenommen
HINWEIS Susa: Punkt 6.3 "WIKI ist Grundlage für unsere Arbeit, Bitte an Neulinge sich zu melden, Erklärungen werden gerne gegeben"
TOP 6 Sonstiges
6.1 Besondere Ideen
- Transparenzmeldestelle
- Transparenzbroschüre
- Transparenzbeauftragter
6.2 Kommunikation besonderer Ideen
6.3 Neues im Wiki
6.4 TOP OFFline Mitglieder.
TOP 7 Aufgaben
- Susa erstellt eine Umfrage für den Sync der Mailingliste im Dudle
- Susa erstellt eine Umfrage zur Abstimmung: alles mit einfacher Mehrheit außer 2/3 Mehrheit für (neue) Entscheidungen, die mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden sollen (und nachlesen in Bundessatzung)
- Susa schreibt E-Mail mit Aufforderung zur Pro-Contra-Diskussion "Offene - geschlossene Mailingliste"
- Susa erstellt Liste ständiger Aufgaben
- Alina schickt die Bitte über Mailingliste Links ins Wiki zu übertragen
- ALLE: eigene Vorstellung von AG-Struktur entwerfen, Oberthemen und Untersquads; ins Wiki stellen
- Anke schickt Link zu Open Government Konsultation und Info über Mailingliste; * ALLE: reingucken, gerne beteiligen und weiterverbreiten
- Widder erstellt thematische Seite "Open Government" im Wiki, erledigt :)
- Susa mailt Christopher Lauer an: AG hat Interesse an Initiative und an mehr Information; stimmt sich mit Uwe ab, setzen Wortlaut der Mail auf die Vorschlagsseite Vorträge; Termin wird über Mailingliste abgestimmt
ABSCHLIESSENDE DISKUSSION/ FEEDBACK
- Diskussion Mumble: Manecke: Anleitung nicht klar genug; verschiedene Anleitungen werden gepostet
- Anke kann wahrscheinlich jedes zweite Mal an Sitzungen teilnehmen
- Vorschlag Manecke: *Andere AGs ansprechen bzgl. Themenüberschneidung im aktuellen Arbeitsprozess, wobei man seine Ideen einbringen könnte (bspw. Transparenz im Verbraucherschutz)
- Kategorisierung der vers. AGs, wodurch man sehen kann, welche AG sich mit welchem Thema beschäftigt und ob es Themenüberschneidungen gibt.
- Susa: Bitte Tagesordnung möglichst früh füllen, spätestens bis Mittwochabend
- Sitzung wurde geschlossen durch StefanD. um 23:17
Ende der Sitzung 23:17
Nächster Termin
- Ort: Mumble, Raum der mumble:AG Transparenz
- Datum: 21.06.2012
- Beginn: 20:00 Uhr
LINKS AUS DEM PAD-CHAT
Audioaufnahme
https://www.dropbox.com/s/hqe1yie5d59ptg5/AG%20Transparenz14-06-2012.ogg
abzuspielen mit VLC-Player: http://www.videolan.org/vlc/index.de.html