AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-06-27 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 27.06.2012

Die Sitzung fand von 20:04-23:35 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz]

Organisation

Anwesende

Versammlungsleitung und Protokollführung

Geschäftsordnung

Markus berichtet:

Bisher hat er die Geschäftsordnung für Bundesparteitage der Piratenpartei als Grundlage seiner Moderation verwendet. Natürlich passt diese nicht 1:1 zu Sitzungen einer AG, allerdings konnte so bisher vermieden werden, eine eigene Geschäftsordnung zu erstellen.

Wo zutreffend, wird die aktuelle Geschäftsordnung für Bundesparteitage als Geschäftsordnung der AG Nichtraucherschutz verwendet.

Schreibweise von Namen in der Anwesenheitsliste

Da es bei der Übertragung der Protokolle ins Wiki zu Problemen bei der Schreibweise von Namen kommt, erklärt Don, was in der Anwesenheitsliste die Schreibweise * [[Benutzer:<Wikiname>|<Name>]] bedeutet.

Mit der Schreibweise * [[Benutzer:<Wikiname>|<Name>]] wird bei der Übernahme in das Wiki-Protokoll der eigene Benutzername im Wiki mit dem eigenen Namen verknüpft.
Beispiel: * [[Benutzer:DonAlexandro|Don]] verknüpft den Namen "Don" mit dem Wiki-Namen "DonAlexandro".

Wer keinen Wiki-Benutzernamen hat oder unsicher ist, sollte die folgende Schreibweise verwenden:
* <Mumble-Nickname> (<Kürzel>) Bei wem Mumble-Nickname und Kürzel gleich sind, sollte das Kürzel natürlich weglassen.
Beispiel: * ManfredsMumbleMustername (Manni)

Für Abstimmungen innerhalb der Pads bedeutet das, dass Wiki-Benutzer bitte immer mit <Name> "unterschreiben";
alle anderen Benutzer sollten bitte entweder mit ihrem <Mumble-Nickname> oder mit ihrem <Kürzel> unterschreiben.

Abstimmung über Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

Ohne Gegenrede auf eigenen Wunsch wird Antrag 9 wegen Abwesenheit des Antragstellers nach hinten geschoben und die Tagesordnung in der Reihenfolge der Anträge festgelegt.

Vorstellungsrunde

Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.
Whity stellt sich kurz mündlich vor.

Prüfung des Protokolls vom 20.06.2012

Diskussion über Datenschutz

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: Markus

Vorziehen der Anträge 12, 13, 14 aufgrund der aktuellen Diskussion, damit sie nicht ein zweites Mal stattfindet.

  Don   Ranja   peterM   Markus   djac   Jürgen   Harry   Whity   Rick
  
  

  Der GO-Antrag ist angenommen.

Antrag 12

Antragsteller: Don

Ich beantrage die (nachträgliche) Anonymisierung der Abstimmungen in den Wiki-Protokollen und die Löschung der Wiki-Versionshistorie aus Datenschutzgründen. Statt der einzelnen Kürzel soll nur die summierte Zahl der Stimmen erscheinen.

  Don   Markus   Harry
  djac   peterM   Ranja   DietmarB   Whity   Jürgen   Rick   Martin_G
  

  Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag 13

Antragsteller: Don

Ich beantrage die (nachträgliche) Löschung der Anwesenheitsliste in den Wiki-Protokollen und die Löschung der Wiki-Versionshistorie aus Datenschutzgründen.

  Harry
  djac   Ranja   peterM   Whity   Jürgen   Don   Rick   Martin_G   Markus
  

  Der Antrag ist abgelehnt.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: peterM

Streichen von Antrag 14.

  peterM
  DietmarB   Don   Martin_G   Rick   Jürgen   Whity   Harry   Ranja
  Markus

  Der GO-Antrag ist abgelehnt.

Antrag 14

Antragsteller: Don

Ich beantrage die (nachträgliche) Anonymisierung der Tagesordnungspunkte und Anträge in den Wiki-Protokollen und die Löschung der Wiki-Versionshistorie aus Datenschutzgründen. Die Anonymisierung soll in der Art erfolgen, dass Namen und Nicknames durch (anonym) ersetzt werden.

  Don   Harry   Whity
  djac   Ranja   peterM   Jürgen   Martin_G   Rick
  DietmarB   Markus

  Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag 2a

Antrag zurückgezogen.

Antrag 2b

Antragsteller: WW

Umstellung des Standard-Abstimmungsverfahrens von grundsätzlich namentlicher Abstimmung in Schriftform auf mündliche Abstimmung nach Schluss der Debatte in der Reihenfolge Enthaltungen - Gegenstimmen - Dafür. Bei 0 Enthaltungen und 0 Gegenstimmen ist ein Antrag (n.b. einstimmig) angenommen.

  WW   Markus
  djac   Jürgen   Rick   Don   Ranja   Whity   Harry   peterM
  

  Der Antrag 2b ist abgelehnt.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung

Mündliche Abstimmung während eines Pad-Ausfalls.

  5 Stimmen
  6 Stimmen
  1 Stimme

  Die Sitzung wird fortgeführt.

Antrag 2c

Anträge und Abstimmungen erfolgen wie bisher namentlich. Jeder, der nicht möchte, dass sein Nickname mit seinem Klarnamen in Verbindung gebracht wird, möge einen Nicknamen wählen, der dies nicht gestattet.

  Ranja   Jürgen   djac   Whity   Rick   Martin_G   peterM
  Markus   Don
  Harry

  Antrag 2c ist angenommen.

Abstimmung des Protokolls vom 20.06.2012

  peterM   djac   Ranja   Jürgen   Rick   Whity   Markus   Martin_G   Harry
  
  Don

  Das Protokoll der letzten Sitzung ist angenommen.

Tagesordnung

TOP 1: Status der AG

Werner und Markus berichten über die Voraussetzungen zur Aktivierung einer AG.

Laut Koordinatorenkonferenz/Status ist für eine Statusänderung ein Formular auszufüllen, welches nicht vorhanden ist: Koordinatorenkonferenz/Status/Formulare
Anschließend ist eine E-Mail mit folgenden Punkten an die Orga-Koordinatoren zu senden:

  1. Bitte den Namen der AG angeben.
  2. Datum, andem die AG Gegründet/Reaktiviert/Deaktiviert wird/wurde.
  3. Bitte gib die Wiki-Namen der Koordinatoren an.
  4. Bitte gib die E-Mail-Adressen der Koordinatoren an, unter der wir euch Kontaktieren können.
  5. Über welche Plattformen kommuniziert die AG (Forum/Mailingliste/Pads...) / Bitte auch Links zu den Kommunikationsmitteln (ML, Forum, Pad...) angeben.
  6. Was sind die Ziele der AG?
  7. Mit welchen Aktionen/Themen befasst sich die AG?
  8. Gibt es Einschränkungen/Voraussetzungen um bei der AG mitzuwirken?
  9. Bei Sonstigen Statusänderungen: In welchen Status soll die AG gesetzt werden und warum?

Im Anschluss wird man Teil der Koordinatorenkonferenz.

Die formalen Vorgaben, um eine AG in den Status "aktiv" zu heben, sind im Regelentwurf des AG-Rates beschrieben.

Antrag 1

Antragsteller: Werner, Markus

Die AG soll eine Statusänderung von "In Gründung" zu "aktiv" bei der Koordinatorenkonferenz beantragen.

  Jürgen   djac   Harry   Rick   Markus   Whity   Don   peterM   Ranja
  
  Martin_G

  Der Antrag 1 ist angenommen.

TOP 2: Rechercheauftrag

Antrag 2

Antragsteller: WW

Es wird jemand (Einzelperson oder Team) gesucht und beauftragt, der bis zur Sitzung in einer Woche nach bestem Wissen und Gewissen innerhalb der Piratenpartei Deutschland nach "Gruppierungen" sucht, die sich mit dem Themenbereich "Rauchen - Nichtrauchen - Nichtraucherschutz - Arbeitsschutz" befassen. Das Ergebnis wird in Schriftform (Pad) dokumentiert und auf der folgenden Sitzung präsentiert.

  Don   Markus   Whity
  Jürgen   peterM   djac   Ranja
  Harry   Rick   Martin_G

  Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 3: Kurzbericht der Gruppen

Projektgruppe "Nichtraucherschutz und Rauchkultur"

  • Die Gruppe trifft sich Dienstag, 3.7.212 um 21 Uhr im Mumble
  • Arbeitsmittel der Gruppe findet man auf der Wiki-Seite der Gruppe unter der gleichnamigen Überschrift.

TOP 4: Arbeitsweise, Zusammenarbeit und regelmäßige Treffen der AG Nichtraucherschutz

Antrag 6

Antrag zurückgezogen.

Antrag 10

Antrag zurückgezogen.

Ranja berichtet:

Nach Beendigung der Mumble-Sitzung vom 20.6.12 stellte sich heraus, dass einige bisher häufig anwesende Teilnehmer der Sitzungen am Mittwoch, dem Tag, der zuletzt als Sitzungstermin beschlossen wurde, normalerweise verhindert sind. Es wird der Vorschlag gemacht, dass man, um diesen Mitgliedern der AG die Teilnahme an den Sitzungen auch zu ermöglichen (und auch einfach aus Rücksichtnahme), einen Zweittermin findet, an dem in gewissen Abständen die Sitzungen stattfinden, als Alternative zum beschlossenen Mittwoch. Sollte dieser Vorschlag Anklang finden, wird ein diesbezüglicher Antrag gestellt.

Der Tagesordnungspunkt wurde durch eine Aussprache behandelt.

TOP 5

Antrag 15

Antrag zurückgezogen.

TOP 6: AG-Sitzungen 14tägig

Antrag 16

Antragsteller: Martin_G

Ich beantrage, ab heute die Veranstaltung in zweiwöchigem Abstand stattfinden zu lassen.

  Rick   Jürgen   djac   Ranja   Whity   Martin_G   peterM
  WW   Harry
  Don   Markus

  Der Antrag ist angenommen.

TOP 7:

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: Markus

Vertagen von Antrag 9 auf die nächste Sitzung

  Jürgen   Harry   Ranja   Markus   Rick   Don   peterM
  Martin_G
  Whity

  Der GO-Antrag ist angenommen. Antrag 9 wird vertagt.

Antrag 9

Antragsteller: Werner

Änderung der Anzeige der Koordinatoren der AG Nichtraucherschutz in der Liste der AGs auf die tatsächlichen Koordinatoren.

TOP 8

Antrag 17

Antrag zurückgezogen.