2024-07-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2024-07-02 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Dennis Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : https://owncloud.ag-technik.de/s/Aznoxb9Ps6KH8sZ TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad:https://is.gd/COHYfs ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Als Teil der Vorbereitung für den BPT: Dicker Engel am 9.7. mit der Antragskommission : "HowTo: BPT Anträge stellen" mit Einführung und anschließender Fragerunde Nachbereitung EU-Wahlkampf und Vorbereitung BTW Junge Piraten Neues aus dem Europaparlament Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 01.09.2024 Sachsen Landtag: UUs liegen vor Thüringen Landtag: UUs liegen vor 22.09.2024 Brandenburg Landtag TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU Das nächste Board Meeting ist am 04.07.2024 um 18:30 auf dem Jitsi der PP-CZ Markéta Gregorová schließt sich wieder der EFA-Fraktion im Europa-Parlament an. * PPI: Das nächste Board Meeting ist am 09.07.2024 um 22:00 MESZ. * Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist am 09.07.2024 um 21:30 (nach dem Dicken Engel) auf dem Mumble der PPI. mumble://mumble.ppi.rocks/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination?title=Pirate%20Parties%20International&version=1.2.0 Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 (kann dienstags nicht) Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Grüße aus der Sitzung. Wahlprogramm Anträge für BPT Positionspapiere für BPT Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: N/A Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 https://bbb.piratensommer.de/b/gui-j2e-jh1-sbw Blödsinn aus Frankreich: Rechte beschweren sich, dass Deutschland subventionierten Atomstrom aus Frankreich kaufen würde. Nachhilfe zum europäischen Strommarkt wäre angesagt… Weitere Vereinfachungen zu Balkonkraftwerken im Bundestag, mal sehen was raus kommt. Batterieproduktionskapazitäten für 462 GWh/Jahr in Deutschland geplant https://www.pv-magazine.de/2024/06/25/batterien-made-in-germany-batteriezellfabriken-fuer-462-gigawattstunden-in-deutschland-geplant/ Esports: N/A Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi (kann dienstags nicht) Gesundheits-und Pflegepolitik Jeanine Der am Di., d. 25.06.2024 in der PolGef Runde besprochene Blogbeitrag "Organspende & Widerspruchsregelung" ist im 'internen' Lektorat. Wird innerhalb der nächsten Tage, falls nicht schon erfolgt, in Lektorat 2 (Matrix) eingereicht. Der Themenabend Organspende wird im August 2024 stattfinden in einem BBB-Raum der AG Gesundheit + Pflege. Das Datum sowie der Ablauf wir zeitnah bekannt gegeben. Eine Ankündigungs-PM wäre ggf empfehlenswert, Rücksprache hierzu. Am letzten Donnerstag, d. 27.06.2024, war die AG Umwelt zu Besuch. Gemeinsam erarbeiten wir eine Blogbeitragsserie zur Thematik "Klimawandel und die Auswirkungen auf unsere Gesundheit", erste Schwerpunkt: Hitze (Aktualität). Die AG Umwelt übernimmt den wissenschaftlichen Bereich, die AG Gesundheit + Pflege entsprechend die gesundheitlichen Aspekte (Risiken, etc.) Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) nichts Neues , ich versuche so gut es gerade mir möglich ist, weiter zu machen an den PMs etc. Landwirtschaft: Meik Bötel Niemand anwesend KI und Robotik: Fredo Niemand anwesend Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist heute am 02.07.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Thema: Programmarbeit (Klausurtagung am 13.07.2024) AG SingleMalt: @TheBug nichts Neues AG Weltraum: @TheBug Erstflug der Ariane 6 für nächsten Dienstag geplant SpaceX erhält Auftrag für ein Deorbit-System zum Abriss der ISS in 2030 Böse Panne in China: Boosterstufe hebt bei Triebwerkstest versehentlich ab: https://x.com/AJ_FI/status/1807339807640518690 SpaceX fliegt einen Falcon 9 Booster zum 22. mal. …und Europa versucht eine Wegwerfrakete endlich in den Orbit zu kriegen… Europäisches Weltraumgesetz macht Fortschritte, aber das geht uns nicht weit genug… TOP 3: Polgf Berichte Bund: Dennis Klüver, Babak Tubis AKO ergänzt nach Ausschreibung Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund Niemand anwesend BayernBY: Lars Gossard Niemand anwesend BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14 Bericht von Shorty: Am Sonntag war Aufstellungsversammlung zur BTW 2025. Es wurden 7 Kandidaten für die Landesliste des LV Berlin gewählt. Spitzenkandidat ist der 1V des LV F.-J. Schmidt. BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist Stand der UUs ca. 87% gesammelt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2024/UUs BremenHB: N/A HamburgHH: Martin, Laura Niemand anwesend HessenHE: Markus Demeter Markus kann zur Zeit nicht an Sitzungen teilnehmen zur Zeit Mitgliedergewinnung und -pflege. Organisatorische Strukturierung Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Vorbereitung AV zur BTW für den 31.August NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD AV BTW Landesliste jetzt am 7.7. in Hannover Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar (@piratheriag) Planung Onboarding Neumitglieder Onboarding neue Vorstandsmitglieder (auch, wenn ich selbst einer davon bin) Planung Marina NRW Neuer Vorstand KV Mettmann REK - PIRATEN verlassen Fraktionen Stadtfest Kerpen 06. - 07.07. Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Sachsen-AnhaltLSA: N/A SachsenSN: Tigo Stolzenberger Schleswig-HolsteinSH: N/A Wir haben aktuell einen Skandal. Wegen Personenbezug und rechtlichen Prüfungen würde wir euch aber bitte das nicht weiter zu thematisieren. Qualität ist da wichtiger als Quantität. Sofern notwenig Rückfragen gerne per dm oder in einer nicht öffentlichen Sitzung - Jonas Beisitz - Vorstand SH. ThüringenTH: Christian Horn Das Haseltal als Cannabis-Modellregion Steinbach-Hallenberg könnte zu einer „Modellkommune Cannabis“ werden. Das schlagen Mitglieder des neuen Bündnisses aus Piraten, ÖDP und Die Partei vor. Nun suchen sie nach Mitstreitern und Unterstützern. https://www.insuedthueringen.de/inhalt.steinbach-hallenberg-das-haseltal-als-cannabis-modellregion.303a7a2f-64e0-4f2d-a62b-21965295bfa9.html Wahlausschuss zu Landtagswahl am Freitag, 05.07.2024 (Liste und Direktkandidat im Wahlkreis 12) LaVo-Sitzung am 07.07. Vorbereitung LPT mit AV für BTW TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 21:00.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Jul. 2024 AG Mumblesitzung 20:02 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Hélder Aguiar NRW Themenbeauftragte: Jeanine TheBug Entschuldigung: Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann dienstags nicht) Gäste: Shorty4Berlin Insgesamt waren ca. 19 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Samstag 27 Dez. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam

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Eckdaten

Was:      Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc.
Ort:      Ort des Treffens
Datum:    tt.mm.jjjj
Uhrzeit:  hh:mm bis hh:mm

Anwesend

• x
• y
• z

und ca. xx interessierte Bürger

Abwesend

entschuldigt

• x
• y
• z

unentschuldigt

• x
• y
• z

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Bericht über externe Aktivitäten

x berichtet über die Aktivitäten:

• Thema 1
• Thema 2
• ...

Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

Nächster Termin

Was:      Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc.
Ort:      Ort des Treffens
Datum:    tt.mm.jjjj
Uhrzeit:  hh:mm bis hh:mm

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.