Sitzung eröffnet um: 20:04 Uhr
Moderation: Babak Tubis
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : @BastianBB
- https://owncloud.ag-technik.de/s/w9pQCjj7bd3HXks
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Nach der Teilnahme am Protestcamp der deutschen CSC als einzige Partei am 9.12. in Berlin, planen wir am 29.01.24 erneut daran teilzunehmen.
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Nachwahl in Berlin
- https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/12/bundestagswahl-wiederholung-berlin-2024-wahlbezirke-wahllokale-karte.html
@Shorty4Berlin berichtet über die nächsten folgenden geplanten Schritte
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund:
- die nächsten Sitzungen der WKO
@Tyg berichtet
In Berlin liegen 2857 UUs.
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- Am 16.12.2023 war das letzte Council-Meeting der PPEU. Wesentlicher Inhalt war der finale Beschluss zum CPS, damit die Piraten und die EFA eine gemeinsame Grundlage für den EU-Wahlkampf ihrer Mitgliedsparteien haben. Hier auch nochmal der Dank an die PP-DE, dass sie das CPS so unbürokratisch nachträglich und kurzfristig auf die TO des BPT 2023.2 gesetzt und nahezu einstimmig beschlossen hat.
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/agenda-for-the-14th-council-meeting/540
- Die letzte Sitzung war am 11.12.2023 letztlich ging es um Verfahrensfragen zum CPS und CEEP und um die Vorbereitung des nächsten Council-Meetings in Luxemburg (hybrid) am 27.01.2024 mit Vorstandswahlen (hybrid).
- Hinweise:
- Common Pirate Strategy (CPS)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006
- Common European Election Program (CEEP)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010
- Ratifizierungsfortschritte:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/ceep-cps-ratification-process-tracking
- AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Die General Assembly fand nur am 09.12.2023 online statt.
- Die Vorsitzende ist (weitgehend) unerwartet zu Beginn der Sitzung zurückgetreten.
- vorherige und Nennung von unbelegbaren Fakten
- Es fanden Teilwahlen statt (rotierende Amtszeiten)
- Gregory Engels ist jetzt Vorsitzender der PPI.
- Es wurden weitere Ämter gewählt:
- Vice Chairperson: Keith L. Goldstein (PP-IL)
- In das Board wurden weiter gewählt:
- Sebastian Krone (PP-DE)
- Alexander Isavnin (PP-RU) (für 1 Jahr)
- „Mlemt“ (Owen Connor Richardson - PP-AU)
- „V-USPP“ (Sarai Sopphey Vance Oviedo - PP-US)
- Danach wurde ein Alternate Board Member gewählt: Thomas Gaul (PP-DE).
- Council of the CoA und Lay Auditors kann man im Wiki nachlesen.
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts, das von der GA beschlossen und an den CoA eingereicht wurde. Generalsekretär und Schatzmeister wählt das Board bei der konstituierenden Sitzung aus seiner Mitte.
- * Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK war am 28.11.2023 und hoffen, bald den „Aufmerksamkeits-Modus“ beenden zu können.
- Wir haben die Nominierungen für die Vorstandswahlen beim Council-Meeting der PPEU am 27.01.2024 beschlossen. Es ist nicht sichergestellt, dass der BuVo unseren Empfehlungen folgt.
- Leider gibt es bei der PPEU nicht die Möglichkeit, dass die Observer Members nominieren dürfen. Fristablauf ist der 27.12.2023.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- https://twitter.com/AlexKohler1/status/1737127857543913558
- 17./18.02.2024 Pirate Security Conference in München- Disruption
- https://events.pirate-secon.net/
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- AI evening / KI Abend Terminfindung (ein Di im Januar)
- neue Vorgabe für PM: 300 Worte max ansonsten wird von hinten gekürzt (frei nach PolGF s. Matrix)
- Unsere letzte wurde ohne Rückmeldung gekürzt
- https://www.presseportal.de/pm/76876/5670896
- https://www.piratenpartei.de/2023/12/13/piraten-fordern-fokus-auf-individuelles-lernen-statt-pisa-erfolg-bildungswende-statt-pisa-schock-piraten-setzen-auf-individuelles-lernen/
- Studienkrediten PM (in Arbeit)
- digitale Freizeitlektüre ( individuell Lernen)
- Protokoll der heutigen Sitzung
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/05tvhqG-+cDn8-jmLTCBfHEbP2eiZj4D9gpKi5SQPIM/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Also bitte kurz fassen hier, wir begrüßen euch gerne alle beim Vortrag :)
- Ende der Förderung von eAutos und Agrardiesel hinterlässt Kopfschütteln. So abrupt kann man das nicht machen und es gibt andere Punkte, wo auch eine positive Lenkungswirkung einsetzen würde. Im Bereich der landwirtschaftlichen Maschinen ist die Verfügbarkeit von Alternativen auch noch gering und das Investitionsvolumen ist sehr groß.
- BMWK arbeitet an Förderung für Stromspeicher, wir hatten noch keine Gelegenheit uns den Entwurf anzusehen.
- Nächste Sitzung am 2.1.2024 ab 21:00
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik N/A
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Flyer sind im Bundesverband verteilt! Sachsen Anhalt war leider unter der im Wiki verzeichneten Adresse nicht erreichbar! Bitte mal antwittern, danke
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- erster Wahlprüfstein reinbekommen & in Bearbeitung
- nächste Sitzung morgen, Mi 21:00 Uhr mumbleNRW Raum AG Umwelt
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 02.01.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Der letzte Talk am Freitag war am 15.12.2023 zum Thema „Homo Deus – Wozu Religionen dienen“. Den Artikel und die Aufzeichnung findet man hier: https://ag-wirtschaft.de/2023/12/17/homo-deus-wozu-religionen-dienen/
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit: N/A
AG SingleMalt: @TheBug
- Wünscht allen einen gepflegten Weihnachtsmalt!
- Und zum Jahreswechsel dran denken, Böller und Alkohol passen nicht zusammen, genau so wenig wie Alkohol und Autofahren!
AG Weltraum: @TheBug
- Meldet sich im Januar aus dem Orbit zurück :)
TOP 2: Polgf Berichte
- Hatten letzte Woche einen Dicken Engel zum Thema Kommunikation, es gibt viele Fragen dazu,
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
- Bericht von Shorty: Das BVerfGE hat ja nun (erwartungsgemäß) entschieden, dass in Teilen von Berlin die Bundestagswahl von 2021 wiederholt werden muss. Dazu laufen nun die Vorbereitungen dazu an, es müssen jetzt erst einmal die Gebiete gesichtet werden, welche Wahlgebiete es genau sind. Es werden dann dort in den nächsten Wochen in einigen Gebieten Kleinplakate gehängt werden, die wir noch im Lager von der Wahl 2021 haben. Es geht aber hauptsächlich darum, die Piratenpartei wieder sichtbar zu machen, auch schon als Hinweis auf die EU-Wahl hin, das Ergebnis der BTW 2021 wird es leider so gut wie nicht bei uns beeinflussen können.
- https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/12/bundestagswahl-wiederholung-berlin-2024-wahlbezirke-wahllokale-karte.html
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
- Alle UU-Formulare für die Landtagswahl (Wahlbündnis - Plusbrandenburg.de) sind online.
- Schatzmeister ist unermüdlich und auch erfolgreich
- PM zum Thema "Agrardiesel" in Vorbereitung
BremenHB: N/A
- Aufgrund fehlendem Mic-In hört Hamburg heute nur zu. Gibt eh wenig neues momentan. Gute Nachricht aus der Mitgliederverwaltung: das Störermitglied konnte nach NDS abgeschoben werden.
HessenHE: Yasmin Schulze, Jürgen-jusa-68
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini (war noch nie anwesend)
- Ermittlung Einnahmen von Städten in MV durch Adressverkauf.
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- LMV ( neuer GenSek ist Joscha, wir haben wieder ein laufendes LSG und einen Abgesandten für das Föderale Schiedsgericht der Länder)
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2023.1 (noch nicht auf aktuellstem Stand hinsichtlich der Ergebnisse)
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: N/A
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: N/A
TOP 4: Sonstiges
- geplante neue AG: AG Event Orga Interessenten gerne bei Tyg melden ...
Informationen
- Nächster Dicker Engel (26.12.23) :
- Thema "Sexismus in der Piratenpartei"
Sitzung geschlossen um 21:21
|
