Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Themenvorschläge Dicker Engel
- Gefahr der afd und die Nähe von Parteien zu ihr
- --> Meinungsbild folgt unter Sonstiges
- 12.08./13.08. in Bremerhaven; Bitte um Anmeldung/Rückmeldung
- https://wiki.piratenpartei.de/PolGf_Tagung_2023
Junge Piraten
- Die nächste Vorstandsitzung findet am 24.05.2023 um 21.00h auf dem Jitsi-Server statt:
- https://meet.jit.si/DemocraticRailsGripNever
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Ergebnisse?
- Bremerhaven: 2172 Stimmen (ca. 427 Wähler), keine Sitze; Bremen: nicht angetreten; ergibt landesweit 0,2% (-0,8 %)
- Quelle: https://www.wahlen-bremen.de/Wahlen/2023_05_14/#id_id_5d29c32c_6c49_4452_b1e2_ad09a7ea8153_14137
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Ergebnisse?
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- UU-Unterschriften Sammeln: Landtag / Bezirkstag in Niederbayern Mittelfranken und Oberbayern wurden derzeit Listen aufgestellt. läuft bzw. ist im Anlaufen.
- Formalia Hürden recht hoch und noch einige To-Dos
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 2.06 um 19:30 Uhr
- bis auf weiteres 14-täglich
- EU-Wahltermin vorauss. 9.6.24
- ab sofort bitte wieder mit (allen) Vertretern der LVs (entspr. Mail ging raus)
- über Glückskekse als GiveAway (Sammelbestellung) positives Feedback
- über Themen statt/mit/oder/und Köpfe Themen UND Köpfe
- Anzahl der Spitzenkandidaten (mit Plakatbewerbung) 1 oder 2 //Arko Kröger würde sich züsätzlich melden
- Unterstützung Wahlkampf HE & BY
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die nächste Sitzung des PPEU-Vorstandes fand am 22.05.2023 statt.
- Folgende Themen wurden besprochen:
- Die „Board Culture Map“ ein interessanter Vorschlag, wie man effizient zusammenarbeiten möchte.
- Es gibt eine Beauftragte für das Bankkonto der PPEU.
- Viele Fragen zur Aufstellung des überfälligen Budgets für 2023.
- Es soll ein Übersicht über die Dienste und Zugänge der PPEU zusammengestellt werden (wir haben zwar ein Dashboard im PPEU-Wiki, aber das scheint nicht ausreichend zu sein).
- Fortschritte bei der Finalisierung des „Common European Election Programm“(CEEP):: Arbeitsmittel:
- Die Diskussion zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die Übersicht der AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 24.05.2023 um 07.00 MESZ (!) auf dem Jitsi der PP-CZ statt.
- Das Discourse der PPI (Hosting liegt nicht beim PPI TEC-Team) wurde gekapert und fast alle Admins wurden entfernt. Zurzeit läuft es nur read-only.
- Die PPI ist über das Postfach unter CH-1200 Genf erreichbar.
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 23.05.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf.
- Der Bundesschatzmeister fordert eine Auflösung dieser AG.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Twitter Spaces: beispielsweise Sonderspace
- https://twitter.com/AlexKohler1/status/1660711064814624772
über 3306 Zuhörer Stand 22.05.2023 19.51 Uhr doppelt so viele wie Johannes Varwick(https://de.wikipedia.org/wiki/Johannes_Varwick) zum Space-Zeitpunkt
- - Sonderspaces Iran usw.
- - Programmarbeit (CEEP für Außen- und Sicherheitspolitik durch, derzeit Positionspapiere für den nächsten BPT in Arbeit)
- - Arbeit an Beitragstexten
- - Zusammenarbeit mit AG Queraten und AG Europa
- - Vernetzungsarbeit mit Multiplikatoren
- - AG Treffen
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- https://youtu.be/JOS7ohl1qRc
- digitale Hilfsmittel update
- https://www.piratenpartei.de/digitales-lernen/
- https://www.spiegel.de/panorama/bildung/luebeck-schueler-und-lehrer-nicht-da-ministerium-schliesst-privatschule-a-3955f77e-a9a2-455d-b935-4f3863128bf5
- https://matrix.to/#/!fNsPIZwcqAJEVGsSsy:piratenpartei.de/$bHGgfA91S3o7mgyOjdCrW-AhANV9eFuEApAnmQFnz0k?via=piratenpartei.de&via=matrix.org
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- Programmarbeit PPEU in der AG und mit anderen Piratenparteien
- Wahlprogramm überarbeitet für BPT WP001
- Andy ist Redner bei der HanfParade in Berlin obwohl dort eigentlich keine Parteien erwünscht sind
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- FJS berichtet von der letzten Sitzung: Stellungnahme an das BMWK zum Industriestrompreis mit konkreten besseren Vorschlägen zur Stromversorgung, z.B distanzabhängige Netzentgelte
- //Anmerkung: Arko Kröger hat eine Email an die AG gesendet, ist sich aber nicht sicher, ob er die richtige addresse erwischt hat: energie_und_infrastruktur@lists.piratenpartei.de (seit 2016)
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Beitragsreihe zusammen mit der AG Außenpolitik und den Queeraten zum Thema Queer und Außenpolitik und russischer Einflussnahme und hybrider Kriegsführung bei dem Themenfeld
- Analyse zusammen mit AG Außenpolitik zum Thema Iran und die Rolle von iranischen Lobbygruppen auf die EU Politik / Erarbeitung eines Flyers angedacht
- Programmarbeit (Postionspapier)
- Vernetzungsarbeit mit Multiplikatoren
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Wir haben uns am Donnerstag, den 11.05.2023 über das Sozialgesetzbuch XI unterhalten. Dort, wie wir alle wissen, wird nicht die professionelle Pflege und deren Aufgaben sowie Einsatzorte dargestellt. Ferner wurde der Pflegebedürftigkeitsbegriff wurde unter die Lupe genommen, der im SGB XI nicht geregelt. In der Pflegewissenschaft wird hier eher über Pflegebedarfe diskutiert.
- Hier ein Beispiel
- https://twitter.com/HasselerMartina/status/1660881845402181634
- Deshalb wird es Zukunft wichtig werden, dieses Sozialgesetzbuch zu überarbeiten bzw. vielleicht ein Sozialgesetzbuch XIII zu erstellen. Dies wird allerdings abgelehnt, weil die 13 eine Unglückszahl sein soll. Nicht desto trotz haben wir mal die KI benutzt und mit ChatGPT ein Sozialgesetzbuch XIII schreiben lassen. Dies darf allerdings nicht veröffentlicht werden. Aber für die Partei will ich es doch kommunizieren. Dazu nutze ich aber auch ein anderes Padsysten, damit ich nicht soviel Speicherplatz fürs Team Gesundheit und Pflege blockiere. Hier findet ihr das Pad:
- https://yopad.eu/p/SGBXIII-365days
- Bis Zeile 74 ist eine Infosammlung, was Pflege überhaupt leisten muss und auch können muss. Ab Zeile 74 findet ihr den Text, den ChatGPT ausgespuckt hat. Da fehlen aber noch einige Themenbereiche, die wir dann noch erarbeiten werden. Es soll danach noch ein Positionspapier entstehen.
- Ich habe ein Positionspapier zur Krankenhausreform verfasst, welches ihr im gleichen Pad findet, ab Zeile 111. Da muss aber das Team noch drüber reden.
- Ein Share-Pic in eigener Herstellung zur Anwerbung von Pflegefachkräften in Brasilien durch Arbeitsminister Heil ( SPD) und Aussenministerin Baerbock (Grüne) wurde veröffentlicht.
- https://twitter.com/sandra_leurs/status/1659942510167244802 #Pflegenotstand findet weltweit statt.
- Pflege am Boden Köln 13.05.2023 Samstag, habe sogar das Mikro bekommen. Rede wird noch verlinkt. 10 Jahre Aktivismus von Pflege am Boden
- https://www.facebook.com/ulrike.weber.104/videos/965089291506001/
- Anmerkung: Wir haben mit den Padsystem kein Kapazitätsproblem, hier werden bereits einige 10.000 Pads gehostet. :-D Speicherplatz muss immer beantragt werden, habe schon mal ein halbes Jahr drauf gewartet weil die Technik nicht funktioniert hat. Antwort: Nicht bei diesem Padsystem, wir kennen keine "Anträge", wir erweitern im Falle des Falles einfach die Ressource. Links unten: https://cryptpad.piratenpartei.de/teams/# Ja, aber das ist das Padsystem der PP-International. ;-)
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- zukünftig eigene Handynummer für Piratenarbeit nach außen!
- dringend benötigt "Grafiklizenz", um am Flyer etc. weiterarbeiten zu können
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
- Arbeitssitzung: Heute, 20:30 Uhr
- Sitzung: 13.06., 20:30 Uhr
- Um veröffentlichte Artikel zu sammeln und neue Artikel zu veröffentlichen, könnte eine Ressortseite nützlich sein.
- Artikel in Kooperation mit AG Europa und AG Außen ist noch in arbeit. Das Thema ist komplex und vielschichtig und vorraussichtlich werden es mehrere Artikel.
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nach (etwas) längerer BuVo-Termin - bedingter Pause jetzt wieder wöchentlich (wenn keine SGs tagen)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung ist erst wieder am 06.06.2023.
- Wir haben die 11 Anträge zum Wahlprogramm nochmal zum kommenden BPT eingereicht und eine Zusammenfassung dieses Programms auf die Website gestellt. Am 19.05.2023 lief die Änderungs- bzw. Benachrichtigungsfrist aus.
- https://ag-wirtschaft.de/2023/05/13/ergaenzung-des-wirtschaftspolitischen-programms-der-piratenpartei/
- Nächster Talk am Freitag, 26.05.2023 20:00: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“
- (NRW-Mumble, Raum AG-Wirtschaft oder im Stream bei PiratesOnAir).
- https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP.
- Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
- Wir suchen noch Informationen von Mandatsträgern und gerne Interviewpartner aus Funktionen wie Vorstände, AG usw.
AG Sexarbeit
- Wir hatten eine sehr produktive Sitzung.
- Es gibt jetzt einen Telegramkanal für den Austausch mit Sexarbeiter:innen, Betreiber:innen und Interessierten.
- Außerdem gab es gestern in Wiesbaden eine Veranstaltung mit vielen schwedischen Teilnehmer:innen; Polizei, Sozialarbeit usw.
- Auf deutscher Seite Polizist a.D. ehemalige Prostituierte.
- Alles Menschen, die Sexarbeit abschaffen wollen.
- Veranstalterin war die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt Wiesbaden.
- Da es in Präsens nur wenig Plätze gab, hatte ich mich zum Livestream registrieren lassen.
- Los ging es um 9 Uhr, der Stream funktionierte erst mittags.
- Hoffe jetzt, dass es wenigstens einen Mitschnitt gibt.
- Als nächstes steht jetzt der Text für den Infoflyer NDS an, das mussten wir etwas nach hinten schieben. Wird auch sehr kurz werden, da es sehr wenig Beschlüsse in puncto Sexarbeit gibt.
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- PolGf. Tagung: uns fehlen Antworten der LVs
- Anti-Hass und -Hetze-Kampagne wird neu aufgelegt. Ideen und Mitarbeit sind willkommen
- Ausarbeitung Rollenspiel und Vortrag für das PolGf. Treffen
- Planung Gamescom begonnen
- Es werden noch Leute gesucht, die Interesse haben, das Gamescom-Material zu verbreiten oder die für Streams o.ä. einbauen möchten
- Auch wird geplant, vor der Gamescom mit einem Stand Unterschriften zu sammeln
- Ideenfindung für Videoprojekte -> Aufmerksam machen auf die Chatkontrolle mit Sketches? //Arko Kröger würde gerne bei solchen Geschichten helfen
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
- Wahlkampf und UU Sammlung, Formalia
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Planung Teilnahme div. Veranstaltungen im Sommer zum Sammeln von UU (Europ.Parlament)
- Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest
- Sonntag, 28.5. um 18 Uhr ist Vorstandssitzung - da wird auch die PolGF Tagung besprochen
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
BremenHB:
HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1
- Der Hamburger CSD (04.-06.08.) ist mit einem Stand angemeldet, jede helfende Hand ist herzlich willkommen. Es wird auch ein Reisekostenbudget geben. Meldet euch gern bei Laura, wenn ihr kommen möchtet: L.t1@gmx.net
HessenHE: Yasmin Schulze
- Vorbereitung Mitgliedermailing zu UUs (Formulare und Rückumschlag)
- Schlossgrabenfest kommenden Donnerstag bis Sonntag in Darmstadt
- CSD in Wiesbaden am kommenden Samstag, 27.5.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- PolGf. hat zukünftig eigene Handynummer für Piratenarbeit nach außen!
- bitte um dringende Mithilfe CSD Hannover am kommenden WE
- bessere CSD-Koordination zwischen den LVs gewünscht
- Sharepic und Text zu "#IDAHOBITA"
- Dringend die Texte der AGs benötigt an: vorstand@piraten-nds.de
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- Rhein-Erft hat das 10jährige gefeiert und ich freue mich, Alessa wieder als Kreisverbandsvorsitzende begrüßen zu dürfen
- Gründung Regionalverband Bonn-Rhein-Sieg
- Planung zur Gamescom wurde begonnen
- Auch sind wieder aktivere Podcast- und Streamingformate in Planung
- 10.06. CSD Bielefeld - Pride Day mit Piraten-Stand
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- hatten Orga Treffen mit Volt wegen Kommunalwahl 2024 - Zusammenarbeit möglich
- auf den Spuren vom RV Altmark: Kontakt/Treffen mit ehem. 1V/Schatzmeister letzte Woche
- Büro in Halle weiter eingerichtet
- Ideensammlung über Aktionen in LSA, insbesondere Halle
- CSD Salzwedel nächste Woche Samstag (03.06) mit Stand
- enger Kontakt & Planungen mit CSD Verein
- Planung zur Teilnahme am CSD Magdeburg & Halle
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Kommunalwahl SH: Die von uns aufgestellten Kandidaten holten in ihren Wahlkreisen um die 0,8 % was aber nicht ausreichte, weil sie alle als Einzelkandidaten im Kreis antraten und somit im Endergebnis auf 0,1 % fielen.
- Neues Presseteam in SH (Altersdiskriminierung)
TOP 4: Sonstiges
- Themenvorschläge Dicker Engel
- Fachkräftemangel Tyg, Sandra, Fabian, Bastian, Pawel, Sven, =6
- Gefahr der afd und die Nähe von Parteien zu ihr toni, Mark,FJ(BE), Fabian, Karin-a, Sven, Pawel, =7
- https://www.piratenbrandenburg.de/2023/05/baerendienste-und-vetternwirtschaft-die-landratswahl-oder-spree/ (Wahlnachbetrachtung)
- Die Landratswahl Oder-Spree: Wie beurteilt die TeamPolgf-Runde die Positionierung des Landesverbandes Brandenburg
Informationen
- 25.05.2023 Towel Day, Handtuch nicht vergessen!!!
- denkt an die PolGf-Tagung :)
Sitzung geschlossen um 21:40.
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