2023-04-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-04-18 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Martin Kollien-GlaserBastian TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 12 Uhr bis 15 Uhr parallel zum LPT des LV NRW, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld im Klassenraum (im Untergeschoss direkt neben dem großen Saal, wo die PIRATEN NRW ihren LPT machen). Theoretisch findet am 19.04.2023 um 21.00h eine (letzte) Vorstandsitzung auf dem Discord der JuPis statt. <https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426> Neues aus dem Europaparlament Offener Terminkalender von Patrick: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf WKO-Bund: @TygKF letzte Sitzung, 14.4. BBB Vorstellung der Software monday, als mögliche Kampagnensoftware für den Wahlkampf die nächsten Sitzungen der WKO 21.04 um 19:30 Uhr wieder mumbleNRW danach bis auf weiteres 14-täglich Thema: EU-Wahl 2024 TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Sitzungen Moodle ist eingerichtet und wird befüllt Die ersten zwei Mitglieder der SG Neumitglieder sind beauftragt Der neue Beauftrage der AG Landwirtschaft ist Meik Bötel https://twitter.com/botelmeik Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW: Momentan nichts Neues - außer Vorbereitung der Feste: Sa. 06.05.23, Fest der Demokratie und Toleranz, ggü. S-Schöneweide So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade) BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Niemand anwesend HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD nichts Neues, Arbeit läuft Nordrhein-WestfalenNRW: N/A Eintrag von Ysann: Die heisse Phase für den LPT mit allem Drum und Dran läuft auf allen Touren. https://www.piratenpartei-nrw.de/2023/04/14/einladung-zum-landesparteitag-der-piraten-nrw/ Derzeit suchen wir ausserdem noch Leute aus den KVen, die was zum 1. Mai machen wollen für ggf. gemeinsame Aktionen. Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Wahlkampf ThüringenTH: Christian Horn Landesparteitag am 23.04.2022 mit Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2024 https://piraten-thueringen.de/2023/03/einladung-landesparteitag-piraten-thueringen-2023-1-mit-aufstellungsversammlung-zur-landtagswahl-thueringen-2024/ TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Finalisierung CEEP und Council-Meeting Das CEEP wurde zu einem Teil fertiggestellt. Eine Abstimmung darüber gab es nicht. Beim Council-Meeting waren insgesamt 13 PPEU-Mitglieder anwesend, allerdings mit großen Schwierigkeiten mit ihrer Stimmberechtigung. Die Pirati.io wurden als Vollmitglied neben der Piratenpartei Italien aufgenommen. Ein Tätigkeitsbericht des Boards war in der Tagesordnung nicht vorgesehen. Das Thema Beiträge wurde intensiv diskutiert. Fazit: die hohen Beitragsschulden der Mitglieder gestrichen. Ein Budget für 2023 wurde nicht beschlossen. Der einzige Satzungsänderungsantrag („Pirat“ im Mitgliedsnamen) wurde mit dem nötigen Quorum (13 von 13) behandelt und angenommen. Danach wurde ein neuer Vorstand gewählt und einige andere Funktionen: Mikuláš Peksa (PP-CZ) wurde einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt. Stellvertreter: Cedric Levieux (PP-FR) und Veronika Murzynová (PP-CZ) Treasurer: Alessandro Ciofini (Pirati.io) Board Members: Elísabet Ólafsdóttir (PP-IS) Floran Roussel (PP-FR) Jan Mareš (PP-CZ) Mia Utz (PP-DE) Petra Kovačec (PP-SI) Einen Code of Conduct Council gibt es auch (wieder): Vincent Douroux (PP-FR) Petr Kocourek (PP-CZ) Saira Sadloe (PP-NL) Neu war die Wahl von Kassenprüfern: Martin Cronel (PP-FR) Nicolas Petidemange (PP-FR) Marco Confalonieri (Pirati.io) Die sonstigen Ergebnisse kann man im Protokoll finden. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=12th_council_meeting_2023:minutes Hinweise zur weiteren Arbeit am „Common European Election Programm“(CEEP): Die Diskussion zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11 Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c PPI: Nächstes PPI-Board Meeting ist am 23.04.2023, 11:00 MESZ (BBB) https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Das Postfach ist unter CH-1200 Genf erreichbar. Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist am 25.04.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf. Ergänzende Anmerkungen von Guido Körber: Die Arbeit am CEEP24 war sehr konstruktiv, in vielen Themen sind wir zu finalen Textvorschlägen gekommen. Leider gab es mal wieder das piratentypische Problem, dass im Vorfeld nicht genug gearbeitet wurde und einige Themen entsprechend schlecht vorbereitet waren. Das lag nicht unbedingt an den Koordinatoren, sondern an geringer Mitarbeit, beispielsweise die Präambel wurde im Vorfeld nur von zwei Piraten wirklich diskutiert, die sich nicht anmaßen wollten für alle zu entscheiden, was in der Präambel stehen soll. Schade war, dass viele der sonstigen Teile der Veranstaltung nur auf Französisch statt fanden. Insgesamt war das aber ein konstruktives Wochenende. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Debatte um kulturellen Rassismus in der Schule mit BaWü https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/vipDOFT5gb+tCy2ucwQcvDVo7KRlyUm-5a-wWKRIPwI/ Bitte um Meinungsbild der PolGF Darf rassistische Literatur im Abitur verwendet werden Buch: Tauben im Gras, näheres im Link. https://de.wikipedia.org/wiki/Tauben_im_Gras http://www.literaturwissenschaft-online.uni-kiel.de/wp-content/uploads/2015/09/20JhKoeppenVI.pdf Ja Nein GBW bezogen genau auf dieses Buch (sonst muss Rassismus durchaus diskutiert werden/können - auch anhand von Bsp.), Ysann (ansonsten, was GBW sagt;-)),Sandra, Mark Jein, Kommentar Enthaltung Tyg, TikTok Hilferufe zwischen Depression und Leistungsdruck Lehrpersonalmangel vs. KMK-Falschinformationen Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung heute um 21:00 Programmtext für CEEP24 am Wochende in Straßburg finalisiert (zusammen mit Umwelt und Klima): https://discourse.european-pirateparty.eu/t/text-from-the-strasbourg-meeting/313 Etliche Kontakte mit anderen europäischen Piraten, wir wollen versuchen die internationale Zusammenarbeit im Thema zu intensivieren. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kein Bericht Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Ab sofort finden unsere Sitzungen auf einer Videoplattform statt, wie immer jeden Donnerstag um 18.00 Uhr. https://bbb.piratensommer.de/b/mar-qmx-wgc-aam Nächsten Donnerstag Finalisierung der Umwandlung der Positionspapiere vom #BPT 2022.1 in Wahlprogrammpunkte für den #BPT2023.1 Dies musste ich der Versammlung 2022 in Hessen versprechen. CEEP Stand nach der ersten Sitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/3/pad/edit/74059c8d7aabfe2d44327d5c34c64bca/ Ich war auf der ersten Sitzung am 12.04.2023 anwesend, ohne Koordinator, der hat hingeschmissen. Ich habe besser englisch gesprochen, als die französischen Piraten, habe mir dazu Feedback geholt. CEEP Stand nach Strasbourg: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/strasbourg-session-outcome-social-healthcare/320 Wer das Ganze in deutscher Übersetzung haben möchte, muss mir ein Pad zur Verfügung stellen, sonst wird die Padinstanz der AG Gesundheit und deren Speicherplatz zu schnell verbraucht. Blogbeitrag zur elektronischen Patientenakte ( ePa ) ist in der Freigabe, dort hängt es ein wenig. Vom 21.04.2023 bis 23.04.2023 bin ich in Bielefeld #LPT/NRW diesmal in der Funktion des Smutje. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) nichts Neues Landwirtschaft: Meik Bötel @botelmeik Niemand anwesend Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A nächstes Treffen am 22.04.2023 ab 20:15 im Mumble NRW Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Blogbeitrag für die BY-Webseite zum Radentscheid BY geschrieben, leider noch nicht veröffentlicht worden :-( Koalitionspapier Klimapolitik Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ AG Wirtschaft Die nächste Sitzung ist am 02.05.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. Talk am Freitag in Vorbereitung: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“ https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/ Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271 Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Niemand anwesend AG SingleMalt Niemand anwesend AG Weltraum Nächste Sitzung am 25.4.2023 um 21:00 Wir fiebern dem ersten Flug des SpaceX Starship entgegen, aktuell ist es für den 20.4. geplant, der erste Versuch am 17.4. wurde abgebrochen Programmtext für das CEEP24 am Wochenende in Straßburg finalisiert: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/version-from-the-strasbourg-meeting/312 Etliche Kontakte mit europäischen Piraten, wir wollen die Zusammenarbeit am Thema intensivieren TOP 4: Sonstiges AG Kommunikation? BastianBB ist Koordinator Zeitung und Internationales zu finden im Wiki https://ag-kommunikation.net/ https://wiki.piratenpartei.de/AG_Kommunikation Was wird aus der PolGf Runde? Diskussion bitte nachhören Informationen Sitzung geschlossen um 21:07 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 18 Apr. 2023 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:07 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark Hintz Bund/SH Sven Bechen Bund Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH Toni kurzfristig erkrankt TheBug Gäste: Insgesamt waren ca. 24 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Freitag 5 Dez. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam