Sitzung eröffnet um 20:03
Moderation: @jona_bab
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/DWtpZTfcj7kPy7q
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
- Pad-Accountanforderungen bitte mittels Mail, aus der Mitgliedschaft bei den Piraten hervorgeht, vornehmen.
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Wahlprüfsteine
- WK Event in Koblenz
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- Fahrscheinfrei / Pattrick trifft Alvar - Interessant, mehr Besucher wären nett gewesen. Eventuell mal mit kontrovereseren Teilnehmern.
- Wieder Hackingangriff in BW. Größerer Beitrag zum Theme IT & Datensicherheit geplant.
- 17. Mai PK / Veranstalltung für annonyme Simkarten mit Patrick
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Tagesgeschäft
- EU-Wahlkampf, Plakatierung & Infostände etc.
- Kreismitgliederversammlung München:
- 1V Thomas Mayer
- 2V Günther Meyer
- Schatzmeister Arnold Schiller
- Weitere Ämter wurden von der Versammlung abgelehnt
- Keine Anträge politischer Natur
- 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend gewesen
- Kommunalwahlvorbereitung beginnt
- Teilnahme am Bündnis / Volksbegehren "Klimaschutz in die Verfassung"
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Einkaufswagenchips sind bestellt, es sind noch 30.000 abzugeben, Karton zu 10.000 wird wahrscheinlich unter 260 € kosten - Meldungen an Vorstand BB
- Flaschenöffner sind in der Beschaffung. Derzeitig 2.500Stk vorauss. 20ct/Stk. Bei Interesse Meldung an Vorstand BB
- 01.05.2019 Brückenfest, Frankfurt (Oder) - Piratenstand/GLM
- 04.05.2019 Queensday (CSD), Potsdam -- Piratenstand
- 09.05.2019 Europafest, Potsdam - Piratenstand/GLM
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Wahlkampfveranstaltung mit bestenfalls war trotz Mobilisierung sehr enttäuschend besucht. Fehleranalyse läuft. Validierung des Facebookaccounts zur Schaltung politischer Werbung nur mit privat Telnnummer möglich. Trotzdem danke an bestenfalls: die Streaming-Einschaltquoten sind dafür vorzeigbar.
- 8. Mai "Tag der Befreiung" von 17-22 Uhr Wahlkampfstand in Frankfurt.
- Demo in Frankfurt 19. Mai - 12 Uhr Opernplatz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM vom 28.04.: Piraten Niedersachsen rufen zum Beitritt zu Verfassungsbeschwerde auf
- PM vom 30.04.: Unterschriftenübergabe zum Polizeigesetz am 2. Mai
- GMM am 04.05. in Hannover, Braunschweig, Wildeshausen
- PM dazu für den 02.05. terminiert
- Anstehende Veranstaltungen bis zur EU-Wahl:
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Heute unterwegs. (Länderspiel Deutschland - Russland)
- NRW bereitet sich auf den 1. Mai vor.
- bekannte Orte mit Piratenbeteiligung: Recklinghausen, Krefeld und Herne.
- GMM am 4. Mai in Dortmund, Duisburg und Solingen. Am 11. Mai auch in Viersen.
- Witten: Alternativer Ärger:
- Ratsherr Roland Löpke wurde 'mutmaßlich' bei der Zerstörung von AfD-Plakaten erwischt.
- https://www.waz.de/staedte/witten/abgerissene-wahlplakate-afd-zeigt-wittener-chef-piraten-an-id217035065.html (leider mit Paywall)
- Daraufhin wurde Anzeige wegen Verleumdung gestellt, da die Plakate nachweislich schon länger lagen.
- https://blog.piratenpartei-nrw.de/enneperuhr/2019/04/27/piraten-genervt-von-den-luegen-der-afd
- (Link derzeit defekt - Techniker ist informiert)
- Überraschende Wendung: AfD-Sprecher bei frischer Tat dabe erwischt, Beweise zu fälschen.
- https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-afd-soll-foto-von-zerstoertem-plakat-gefaelscht-haben-id217044445.html
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- GMM in Mainz am 4.5. https://cannabis-initiative.de/gmm2019/ mit Piratenbeteiligung
- am 04.05.19 findet auch in Koblenz ein Global Marijuana March statt! www.gmm-koblenz.de mit Piratenbeteiligung/Infostand
- 3.5. ab 19 Uhr: Patrick Breyer trifft Maurice Conrad im Fanhaus Mainz, Weisenauer Str. 15
- 4.5. ca, 10 Uhr Europa-grenzenlos-Event mit Patrick Breyer auf Theodor-Heuss-Brücke
- letztes WE Wahlkampf-Video-Drehtag in Koblenz mit Patrick Breyer
- niemand da
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- lpt 05,05. Patrick Breyer wird dort auch reden.
Am 26.05. ist #Europawahl, die wichtigste seit langem. Darum veranstalten wir am 25.05. eine Demo zum Thema #ReclaimYourInternet! Start: 13:00 am Kieler Landtag.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- heute auf Wahlkampftour im NRW-Hinterland (und doch schon wieder zurück)
- Vorbereitung AG Datenschutz, Websitepflege Datenschutzpiraten, Wahlprüfsteine
- auf der Suche nach Unterstützung für *-Dinge
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Wahlprüfsteine, Wahlprüfsteine, ...
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- beruflich bedingt wieder abwesend
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- https://www.ein-europa-fuer-alle.de/
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
- FrühJahr 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Fragen beantwortet´
- ECI
- Komitee nun vollständig
- Rechtliche Klärung, ob die Initiative abrogativen Charakter haben kann
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung am 07.05.2019 um 21:30h
- Rechtliche Einschätzung zum Fall "Assange" und Wikileaks
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.32 MEZ
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