Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll Andi & Leitung: Bestenfalls
Aufzeichnung: Wurde diskutiert, jedoch nicht befürwortet
Freier Teil
Agendavorschläge:
TOP 1: Relaunch der AG
- Vorstellungsrunde, vllt mit etwas Talk über das, was die AG bisher so gemacht hat. Mancher wird da evtl. kein Hintergrundwissen haben.
- Der Reihe nach stellten sich die meisten Anwesenden vor.
- Dirk (moonopool): Kann nicht da sein, weil gerade auf der Autobahn und sich vielleicht vorhandene Mumble-Bridges nicht zum Sprechen eignen. War seit Offenbach in V2.0 dieser AG dabei und immer darum bemüht, Infrastruktur zu schaffen, um den thematisch Arbeitenden effizientes Tun zu ermöglichen und dieses zu dokumentieren. Hat verstanden, dass seine inhaltlichen Einbringungen wertmäßig dahinter zurückbleiben und würde sich in V3.0 gern wieder mehr Orgadings und mediierend einbringen. Bietet Schnittstelle zur Öffentlichkeitsarbeit an.
TOP 2: Selbstverständnis
Klärung/Definition der AG, Selbstverständnis:
Input
- These: Wir haben programmatisch ein tolles Setup und sind in allen aktuellen Programmen vertreten. Was fehlt ist ein glaubwürdiges Vertreten der Drogenpolitik der Piraten in der Öffentlichkeit.
- Sind wir bei den Interessengruppen und NGOs präsent? Werden wir zu Events eingeladen? Werden wir gefragt, wenn es um das Thema geht?
- Können wir Anfragen bedienen? Was können wir tun, um die Nachfrage und das Angebot zu verbessern?
- Es gibt in den LVs ein Reihe von Piraten, die drogenpolit. Anträge eingereicht haben. Können wir uns mit diesen vernetzen, um (wieder) der Backbone für die thematische Arbeit zu werden? Gibt es noch Reste der Arbeitskreise und IGs in den Landesverbänden, die sich reaktivieren lassen? (NRW, BW <- hat einen Themenbeauftragten DroPo!, BE, BY)
- These: Nach einer sehr schweren Zeit flackert politische Arbeit wieder vorsichtig auf. Wir habe keine Kraft für alte Rivalitäten, sondern freuen uns über jeden, der mitmacht. Wir haben in den allermeisten Punkten das gleiche Ziel. Im Konfliktfall suchen wir uns eine neutrale Person und reden.
- These: Wir beschäftigen uns mit Drogen- und Suchtpolitik. Nichtraucherschutz, Doping und andere Themen, wo erhebliche andere Aspekte und Interessen hineinspielen, betrachten wir nicht, sondern überlassen sie anderen Arbeitsgruppen. Wir können dort unsere Unterstützung anbieten, falls möglich!
Ergebnis
Was soll die AG?
- Parteiprogramm ergänzen und Öffentlichkeitsarbeit forcieren
- Vernetzung weiter verbessern
- regelmäßige Blogbeiträge auf der Bundes-HP
- kommunale Legalisierungsanträge begleiten und unterstützen
- Adressliste (Expertenliste Teilaspekte, Befürworter Polizei/Justiz, Parteiintern & andere Parteien/Fraktionen, ...)
- Flyer und Graphik
- Wiki überarbeiten (Wako ansprechen)
Was will die AG?
Was ist/war gut, was muss anders werden?
- Zusammenarbeit bei Infomaterial (Flyer, Positionspapiere, Filtertippblöcke, Hanfsamen ...)
- Anträge austauschen - Drugchecking - Modellprojekte - Cannabis Social Clubs
- Austausch über Veranstaltungen zum Thema
- Öffentlichkeitsarbeit auf Bundesebene
- Engere Zusammenarbeit mit der LT Fraktion, insbesondere dem Fachreferenten für Gesundheit/Soziales Sebastian Strock (er betreut bei uns weitgehend die "Cannabis Problematik" in jeder Hinsicht) und dem Abgeordneten Lukas Lamla ("Hanfpiraten"). Die Zusammenarbeit sollte sowohl Inhaltliches (Anträge, Kleine wie Große Anfragen, Gesetzentwürfe) als auch PR-Aktivitäten der Fraktion (Kampagnen, Aktionen, Pubikationen etc) umfassen.
TOP 3: Koordination und Kommunikation
Input
- These: Wir wählen nix, solange sich nicht achtmal hintereinander eine nennenswerte Arbeitssitzung zusammengefunden hat, bei der ein Kern konstanter Mitarbeit erkennbar wurde
- These: Wir protokollieren stets und reden weniger über das Wie und mehr über das Was. Wenn sich Teilgruppen mit unterschiedlicher Arbeitsweise herausbilden, dann ist das so. Information über die Ergebnisse und ihre Gewinnung stellen wir über die Protokollierung sicher. Wenn wir unterschiedliche Meinungen haben, reden wir miteinander und nicht übereinander. Verantwortlichkeit ergibt sich durch Tun, nicht durch den Eintrag im Wiki.
Ergebnis
Verantwortlichkeiten und Ansprechpartner:
TOP 4: Neue und offene Projekte
Input
- These: Wir sollten nicht zuallererst neue Themen aufmachen, sondern das Vorhandene im Bund und in den Ländern konsolidieren: Inhalte und Menschen.
- These: Wir entwerfen eine nachvollziehbare Vision piratiger Drogen- und Suchtpolitik. Begründet aus piratigen Urprinzipien, ausgearbeitet anhand aktueller Diskussionen. Das Projekt ist jetzt Vermittlung, nicht in erster Linie die Erarbeitung neuer Inhalte.
- Vorschlag Aktion: Organisation einer (parteiübergreifenden) Konferenz/Camp zum Treffen Drogenpolitik/Cannabislegalisierung in der Kommunalpolitik (Initiativen Shops/Social Clubs) zwecks Vernetzung, "Selbstbewusstsein schaffen" und Ideenaustausch.
Ergebnis
Wo kann gut angeknüpft werden?
- Positionspapiere,Wahlprogramme, Landtags- und Kommunalpolitik, aktuelle Tagesthemen
Für welche angefangenen Themen gibt es Spezialisten?
- Die folgenden Zeilen habe ich (André) geschrieben: Ich glaube, ich bin Spezialist für Cannabis als Medizin vor allem im Bezug auf MS, da ich selber MS krank bin. Ich habe jetzt von der Bundesopiumsstelle eine Ausnahmegenehmigung zum Erwerb von Cannabisextrakt zumindest erst einmal telefonisch bekommen. Vielleicht könnte Cannabis auch 1000 anderen MS Kranken helfen und dies könnte man prima in der Öffentlichkeit zu Gunsten der Piratenpartei verbreiten. Hoffentlich wird dies nicht wieder als Erfolg für die CDU gewertet. Vielleicht könnte man erreichen, dass die Piratenpartei wenigstens erwähnt wird und dass die Idee aus der AG Drogen und Suchtpolitik stammt.
- Weiterhin planen wir eine dicke-Engel-Diskussion zu diesem Thema zu veranstalten. Gibt es eigentlich irgendwo einen Terminkalender für den dicken Engel?
- Diesen könnte ich den Personen zusenden, die teilnehmen möchten. Kennt vielleicht noch irgendjemand Menschen die auch ein paar Kontrapunkte zu dem Thema haben? Ich kenne nur Menschen, die pro Cannabis als Medizin eingestellt sind. Ich glaube sogar, die CDU ist jetzt dafür.
Für welche neuen Themen gibt es Spezialisten?
- Modellprojekt Cannabisabgabe - @JeZ_Zc Jessica.Zinn@piraten-xhain.de
TOP 5: Veranstaltungen
Veranstaltungen der nächsten Zeit
Sonstiges
Lukas dem seine Links:
Links Friedrichshain-Kreuzberg:
Bundes Petition Cannabis zu legalisieren!
- Die Petition würde ich als Volksbegehren oder Bürgerentscheid (da gibt es feine juristische Unterschiede) machen und zwar nicht auf der Bundes-, sondern auf der Landesebene. Landesweit würde das weniger Ressourcen und Orga-Aufwand kosten und wir haben erst NRW Wahlen im Mai 2017 und BTW im September 2018. Die LTW könnte man dann mit der Abstimmung zu Pro und Contra der Cannabis-Liberalisierung/Entkriminalisierung/Legalisierung in NRW verknüpfen. Die Fraktion könnte dann flankierend (oder federführend) entsprechende Initiative im Landtag pushen - siehe "Präzedenzfall" in Colorado- vs. Federal Law.
Pads:
- Experten für Teilaspekte, Befürworter Polizei/Justiz, Parteiintern & andere Parteien/Fraktionen, ...)
- Drugchecking - eure Anträge?
- Cannabis Social Clubs
- Teampad: Modellprojekt-Cannabisabgabe.piratenpad.de ? Einzelne Pads für Teilaspekte
Kontakt BundesÖA
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
- sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 22:14 Uhr
Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2014-11-02-Protokoll?
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