2012-05-03 - Protokoll AK-Kommunalpolitik Passau

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Vorlage:Protokoll

Sitzung vom 3. Mai 2012

Ort: Cafe Innsteg

Zeit: 19:15 - 20:15 Beginn der Sitzung: 19:15

Ende der Sitzung: 21:15

Anwesende

Petra Eva Ida Thomas Christian Ro. Jiri Christian Reidel Max

Transparenz

  • Derzeit läuft noch ein Verfahren ("VHS-Affäre"). Zum einen sind die zu Grunde liegenden Vorgänge im Verfahren intransparent. Viel wichtiger wäre es natürlich, die Prozesse in Organisationen mit öffentlicher Trägerschaft offen zu legen um in Zukunft ähnliche Entwicklungen vermeiden zu können.
  • Forderung allgemein: Recht auf Akteneinsicht bei Geschäftsprozessen öffentlicher Einrichungen (sofern gesetzlich zulässig).
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