2011-04-14 - Bundesvorstandssitzung

Vorlage:BvorKonf

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet: http://schriftfuerer.piratenpad.de/30

Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll

Protokoll

Begrüßung

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

• Grundsätzlich: BPT-Orga
• 21.3.2011: Antragskommission Mumble
• 23.3.2011: Vortrag über LiquidFeedback an der Universität Mannheim
• 5.4.2011: Politischer Abend BITKOM
• 9. & 10.4.2011: Marina Kassel
• 9.4.2011: Treffen der Antragskommission am Rande der Marina Kassel

Daniel Flachshaar

Besondere Tätigkeiten:

• Teilnahme Marina Kassel
• Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
• Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag

Ständige Tätigkeiten:

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da kein Antrag vorlag

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Bernd Schlömer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Beschlussfähig: JA/NEIN

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl:
• Kontostand: 85.461,42 EUR (Stand: 14. April 2011)

TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister

• Wahlkampfzuschuss LV Bremen

Der Bundesvorstand möge beschließen, dem LV Bremen einen Wahlkampfkostenzuschuss in Höhe von 5.000 EUR zu gewähren, der hälftig als zinsloses Darlehen gewährt wird und im Rahmen voraussichtlicher Einnahmen aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurück zu zahlen ist.

Begründung (des LV Bremen): Bremen hat auf Grund des besonderen Wahlrechts - unter anderem ist das Wahlalter 16 Jahre - eine sehr gute Chance auf ein gutes Ergebnis und ganz besonders in der Stadt Bremerhaven eine Chance auf einen Einzug in den Landtag.

Die Eigeneinahmen des Landesverbandes sind entsprechend der Zahl von 151 Mitgliedern relativ niedrig, bisher haben ca. 75% gezahlt, Erinnerungen werden regelmäßig verschickt. Bremen hat für den Wahlkampf bereits einen Darlehen in Höhe von 5000€ vom LV Sachsen aufgenommen.

Die Plakate und verschiedene Unterstützungsaktionen anderer Landes- und Bezirksverbände (Oberbayern, Mittelfranken und Baden-Württemberg) verursachen ebenso hohe Kosten. Bremen will außerdem eine ausreichende Menge an Kaperbriefen unter die Leute bringen und hat einen Messestand auf einer regionalen Messe in Bremen geplant.

Derzeitig verfügbar für den weiteren Wahlkampf sind abzüglich aller anvisierten Kosten und Rückstellungen noch nicht einmal 1000 Euro und damit erheblich zu wenig. Da wir noch Infostände und andere Aktionen planen sowie noch eigenes Infomaterial bestellen müssen beantragen wir den oben genannten Betrag um eine weitere Wahlkampftätigkeit sicherstellen zu können.

• Streumitteleinkauf

In Fortführung des Beschlusses vom 6. Januar 2011 beauftragt der Bundesvorstand Hendrik Stiefel (LV Thüringen) mit der Bestellung und Anschaffung von Streumitteln in Höhe von 6.000 EUR für die anstehenden Wahlkämpfe in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin.

TOP 3 Anträge

/Anträge