2010-06-10 - Bundesvorstandssitzung

Vorlage:BvorKonf

Stream: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum9999.ogg

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung: Andi Popp
Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Andi, Ben, Christopher, Wolfgang
Entschuldigt: Jens, Bernd, Daniel

Wir sind beschlussfähig

ich sitze am flughfaen in münchen--Bernd Schlömer 19:00, 10. Jun. 2010 (CEST)

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 26.149,80 H (Stand: 10.06.2010) Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank:

Beschluss letztes Protokoll

2010-06-03_-_Vorstandssitzung
Das Protokoll ist genehmigt

TOP 2 Aktuelles

Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Reisekostenerstattung für Andreas Popp

• Bezirksparteitag Oberfranken in Bayeuth
• Bezirksgründung Freiburg
• LPT BaWü
• Reisekosten für Jens Seipenbusch nach Frankfurt
• Reisekosten für Andi am 10.06.

TOP 3 Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Anfrage von Benjamin Stöcker ob es nicht sinnvoll ist in jeder Vorstandssitzung von jedem Vorstandsmitglied einen Tätigkeitsbericht seit der letzten Vorstandssitzung in Stichpunkten zu bekommen. Beispiel:

• Benjamin Stöcker
  • Vorstandsgespräch über Vorfälle in Berlin
  • Bezirksparteitag Oberfranken
  • Arbeiten an Informationsauskünften, DSE und anderem
  • Ausschreibung Schriftführer
  • Vorbereitung des Themas Umlagen der Landesverbände
  • Telefonkonferenz zur Priorisierung der IT-Dienste
• Andreas Popp

Diskussion

Das soll nicht das Vorstandsblog ersetzen. Das Vorstandsportal soll nur Protokolle, Beschlüsse und Aufrufe enthalten.

Festgehalten wird

Vorstände, die das tun möchten, können das gern tun. Es wird einfach so hier ins Wiki hineingestellt.

TOP 4 Stand Liquid Feedback

Christopher: Folgende Sachen wurden erledigt

• Alexander Morlang macht sich zusammen mit LF-Entwicklern Gedanken über technische Umsetzung; Lastdaten des Berliner System sind vorhanden und werden mit der Bundes-IT diskutiert
• Am Dienstag, 08. Juni, gab es ein Gespräch mit DSB Werner Hülsman: Keine Bedenken, vor allem, weil Piraten auch ohne LQFB-Account an der Meinungsbildung der Partei teilhaben können. Ferner kein Problem durch Gewährleistung Pseudonymität. Hinweis an Nutzer: Wenn ihr strickt pseudonym sein wollt, benutzt ein Pseudonym, was ihr sonst nie verwendet und gebt es nirgends preis. Verwendung des Klarnamens oder bekannten Pseudonyms auf eigene Gefahr. Bedarf keiner Vorab-Prüfung. Dokumentation muss noch nachgereicht werden.
• Invite-Code-Erzeugung und -Vergabe erfolgt über "Clearing-Stelle"; Verfahren wird komplizierter, damit Identitäten nicht über den "kurzen Dienstweg" aufgelöst werden können.

Zwischenfrage: Warum jetzt komplizierter? Antwort: Wenn Invite-Code direkt im CiviCRM hinterlegt hat, können zwei Leute über "kurzen Dienstweg" Identität aufdecken

Zwischenfrage: Auflösung einer Identität (Austritt, etc.) wird komplizierter? Antwort: Leicht komplizierter; aber es war immer geplant, dass Invite-Codes in Blöcken freigeschaltet oder gesperrt werden.

Momentaner Zustand: Wenn Leak einer Liste auftaucht, kann ein Anderer die Idenditäten aufdecken. Die Clearing-Stelle hätte den Vorteil, dass eine geleakte Liste keine so große Gefahr darstellt.

Wenn strafrechtlich relevante Dinge eingestellt werden, soll es eine Möglichkeit geben, einzelne User über das System zu kontaktieren ohne dass eine Identität sofort aufgedeckt werden muss.

Damit das Bundes-Liquid ordentlich funktioniert, müssen die Mitgliederdaten aktuell sein! Alle LVs, die im Moment dezentrale Mitgliederdatenbanken führen: Bringt das auf Vordermann, sonst müsst ihr euren Mitgliedern erklären, warum sie sich nicht im Bundes-LF anmelden können. Wendet Euch an den BuVo, wenn es Probleme gibt!

TOP 5 Umlagen der Landesverbände

Möglicher Text eines zu beschließenden Aufrufs/Ansage an die Landesverbände:

Vorlage:Box grau

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

TOP 6 Stand der Gespräche um die IT

Telefonkonferenz war Gestern, Dienste sind priorisiert.

Es werde jetzt Konzepte und Preise eruiert.

http://vorstand.piratenpad.de/ep/pad/view/5/rev.6476

Mailingserver und Webserver sind wichtigste Ressourcen und werden stabil eingerichtet. "Die Bundes-IT weiß zum ersten Mal, was gewollt wird"

TOP 7 Anträge

Antrag: Mailingliste "Aktive" synchronisieren

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

Syncom-Forum ist immer noch in Entwicklung. Die "Aktive" soll als "Kür" dienen und nicht als "Pflicht". Wenn auf Aktiven-ML viele Mails kommen, die nicht standardisiert sind, könnte es Ärger geben.

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

Antrag: Klärung Mitgliedsbeitrag bei Wiedereintritt im selben Jahr

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

• Anmerkung Andi: Satzung lässt das nicht zu.
• Wer eintritt und austritt erzeugt zusätzliche Verwaltungskosten. Es ist daher gerechtfertigt, dass er noch einmal zahlt.
• Man tritt nicht "zufällig" aus; es ist eine Entscheidung, die man bewusst trifft.

Der Antrag kommt nicht zur Abstimmung, da der Inhalt gegen die Satzung verstößt

Antrag: Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

• Wer Zugriff auf Mitgliederdaten erhält, unterzeichnet DSE.
• Antrag ist aus formalen Gründen abzulehnen. Die Landsvorstände sollten sich selbst darüber Gedanken machen.
• Beschluss würde nur für Bundesebene und international beauftragte Piraten gelten; die Landesverbände sind für den Zugriff verantwortlich.
• Diese Schulung bedeutet einen sehr großen Aufwand.

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

Antrag: Sicherheitsloch Mailinglisten

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

• DSE wird noch mal herumgeschickt. Wer "lax" mit persönlichen Daten umgeht, hat Strafen zu erwarten.

Antrag wird zurückgezogen

Antrag: Schlichterkreis (JS). An die LVs -v

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

• Jens hat Mail mit längerer Erklärung an Vorstände-Liste geschickt.
• Das ist kein Antrag und wird deswegen auch nicht behandelt.

Antrag: Unterstützungserklärung für Joachim Gauck

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

• Wolfgang: Vor zwei Tagen hätte das vermutlich noch Zustimmung gefunden; aber Bekenntnisse von Herrn Gauck bzgl. Wirtschaftspolitischer Fragen sind nicht "piratig". Wir legen uns zu Positionen fest, die wir noch nicht ausgearbeitet haben. Als Piratenpartei können wir das nicht mittragen.
• Christopher: Ähnlich wie Wolfgang. Ich finde es weiterhin problematisch, weil wir als Vorstand hier zu viert nicht wissen, wie der Rest der Partei so denkt. Auch Wenn Gauck auf Twitter eine gewisse Pouplarität genießt, sollten wir dagegen stimmen. Wir können als BuVo nicht diese Entscheidung für die Gesamtpartei treffen.
• Ben: Prinzipiell hab ich kein Problem damit, so etwas zu beschließen. Prinzipiell ist es richtig, dass er Bürgerrechtler ist und deswegen in einer entsprechenden Richtung "tickt". Er ist zu wirtschaftsliberal. Es sollte letztendlich jedem einzelnen Piraten überlassen werden.
• Herr Gauck mit seinen Stiftungen vertritt den Einsatz von privaten Unis
• Andi: Wir können nicht als Piratenpartei eine Meinung sagen, maximal wir als Organ "BuVo". Wenn wir uns hinter die "Person" Gauck stellen, dann heißt das nicht, dass wir uns hinter seine Politik stellen.
• Christopher: Das Echo in der Presse könnte den Eindruck erwecken, die Gesamtpartei könnte für Gauck sein, obwohl nur der BuVo dafür gestimmt hat -> innerparteilicher Shitstorm.
• Andi: Was die anderen daraus machen, ist nicht unsere Sache

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

TOP 8 Sonstiges

Piratenforum

• Im Piratenforum nutzen ein paar destruktive Kräfte ein Machtvakuum (es wird getrollt ohne Ende). Als Sofortmaßnahme hat Steffi Foren verschoben, dass sie nicht mehr öffentlich sichtbar sind. Das ist aber nur eine Sofortmaßnahme, die nicht dauerhaft hält
• Es sollten verschiedene Modi abgestimmt werden (was aber doof ist, weil man sich ja mehrmals anmelden kann)

Beschlussvorlage:

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

Top 9 Nächste Sitzung

Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.06.2010 um 19:30 MESZ statt.

Ende: 21:01 Uhr