2010-03-25 - Politikforum

Politikforum des Bundesvorstandes am 2010-03-25

Im Rahmen des Politikforums möchte der Vorstand politischen Austausch betreiben. Vorstandsentschlüsse können bei diesen Treffen nicht gefällt werden, sondern müssen auf einer ordentlichen Vorstandssitzung beschlossen werden.

Die Politikforen sind öffentlich:

• Mumble NRW -"Bund" > "Vorstandssitzung" (für das Betreten des Raumes "Vorstand" bitte registrieren und beim Admin melden.
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Zuhörer sind im Raum "Vorstandssitzung" automatisch stumm geschaltet. Zum Sprechen bitte Raum "Sprecher" betreten.

Infos zur Einrichtung von Mumble findet ihr hier: Mumble#NRW

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Achtung: Das Politikforum des Bundesvorstandes wird gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Zeit

19:15 - 22:15

Versammlungsleiter

-

Protokoll

Jan

Anwesend

Jan, Bernd, Jens (19:25-21:25), Thorsten (20:10-22:15)

Abwesend

Aaron (unentschuldigt), Nicole (unentschuldigt), Andi (unentschuldigt)

Gäste

Arvid, Kyra, Steffen O., Michael Ebner, ThomasG, Steffi und weitere

Ergebnisprotokoll

TOP2 Tagesaktuelles

• Es wird über die Möglichkeiten Diskutiert, der pp.nl finanziell zu helfen (siehe unten).
  • ggf. zu Spenden aufrufen

TOP3 Parteimedien

siehe Vorstandssitzung vom 18.03.2010

Diskussionsgrundlage

Vorschlag zur Medienstruktur der Partei

• Bernd merkt an, dass bisher noch zu wenig Ziele für einzelne Medien festgelegt sind.
• Grundsatzdiskussion über verschiedene Nutzertypen (Forum, Mail)
• Diskussion über dauerhafte Speicherung von Inhalten
• Frage: Wer sollte solche Regeln vorgeben dürfen?
• Darf der Vorstand den AGs Arbeitsweisen vorschreiben? Sicht des Vorstands: Ja

Die Sicht der Teilnehmer war überwiegend ohne Zustimmung für diese Haltung. Arvid Doerwald 13:56, 27. Mär. 2010 (CET)

• Kontroversen:
  • Speicherdauer
  • Umräumen/Strukturierung
• Die (aktuell gültigen) Regeln (z.B. zur Einrichtung von Mailinglisten) müssen gesammelt besser präsentiert werden.
• Arvid wünscht eine Diskussion zu starten, was das Ziel der Arbeit in der Partei sein soll.

Nicht ganz zutreffend:

Ich habe angeregt, bevor man über die Arbeitsmittelverwendung entscheidet (nämlich der Mediennutzung), zu klären, in welcher Form die Arbeit in der Partei stattfinden soll / kann. Die Medien sind nur Mittel zum Zweck und sollten deswegen zweitrangig diskutiert werden. So ich Zeit finde, werde ich dazu noch einen separaten Artikel schreiben. Arvid Doerwald 13:56, 27. Mär. 2010 (CET)

TOP4 NRW-Wahlprogramm

• wurde nicht diskutiert

Mitgliederbereich

Themenvorschläge für das Politikforum bitte nur hier.

• Vom letzten Politikforum: Ist das Wahlprogramm NRW komplett ? Etron 18:18, 18. Mär. 2010 (CET)

  immer noch nicht komplett redigiert, aber inzwischen zumindest verfügbar.

• Finanzielle Unterstützung für die Niederländischen Piraten
  • kurze Erklärung:

    Ich hatte am Montag ein Mittagessen in Brüssel mit Amelia Andersdotter, ihrem Assistenten, dem Vorsitzenden der Luxemburgischen Piratenpartei, dem Vorsitzenden der niederländischen Piratenpartei und dem Schatzmeister der PPI.

    Dabei kam das Gespräch auch auf die Wahlvorbereitungen der niederländischen Piraten. Samir klärte uns auf, dass für eine Wahlzulassung in den Niederlanden ein Betrag von knapp 12.000 Euro hinterlegt werden muss. Dies dient sozusagen als Spaßparteibremse. Erringt die Partei einen Sitz im Parlament, wird dieser Betrag in vollem Umfang zurückerstattet. Für einen Sitz müssen nur 0,75% de Stimmen auf die Partei entfallen. Dies sollte absolut kein Problem für die Piraten sein.

    Da es ja nun nach dem Zusammenbruch der Koalition in den Niederlanden vorgezogene Neuwahlen geben wird, haben die Piraten aber kaum die Zeit, Spenden dafür zu sammeln. Ich denke wir sollten unserer Schwesterpartei im Nachbarland da mit einem zinsfreien Darlehen unter die Arme greifen um ihnen die Wahlteilnahme zu ermöglichen. Das Darlehen könnten sie uns dann in wenigen Monaten zurückzahlen.

    Ein Erfolg der Niederländer käme letztendlich ja auch uns und den anderen Piratenparteien zu gute, da wir wieder darauf verweisen könnten.

Steffen O. stellv. Vorsitzender PIRATEN Thüringen
Chief of social network, media and grassroots team PPI

Protokoll Geprüft: