2009-09-29 - Protokoll Stammtisch Hamburg

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Moderation: Gunnar

Protokoll: Florian

Anwesende Vorstände: Fridtjof, Gunnar, Robert

Anwesende Mitglieder: weniger als die letzten male

*Gunnar liest aus der Süddeutschen Zeitung vor*

Organisationsteil

1. Begrüßung, Protokollführer bestimmen

   Gunnar moderiert, Florian übernimmt das Protokoll

2. Auf Capt. Sharkys Schatzkiste hinweisen
   • Fridtjof: Es ist nicht Sharkys.
   • Gunnar: Sie ist heute Billies Schatzkiste...oder so.
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend? Begrüßung

   Etwa 7 neue anwesend.

4. Ist Presse anwesend?

   Es ist keine Presse anwesend.

   • Gunnar: Schade, kaum ist die Wahl vorbei interessiert sich keiner mehr für uns.
5. Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
   1. Andreas: Nachtrag zur Wahlparty.
6. Berichte der Arbeitsgruppen
   1. Werbemittel
      • Gunnar: Wir werben zur Zeit nicht.
      • Daniel: Hatte letztes mal die Postwurfflyer drucken lassen, muss meckern, weil sich mehr angekündigt hatten als abgeholt wurden. Vorsichtshalber "nur" 8000 gedruckt, wurden aber nur 4000 abgeholt. Mache so etwas gerne, aber nächstes mal abholen.
      • Fridtjof: Kannst du die mitbringen?
      • Gunnar: Der Schatzmeister wird eine Spendenquittung ausstellen.
   2. Aktionen
      • Volker: Ganz vielen danke für alle die letzte Woche mit auf der Straße waren. Autokorso hat eine ganze menge Leute auf uns hingewiesen.
      • Max: Es wäre scheiße wenn jetzt alles einschläft, wir wollen mindestems 1 mal im Monat irgend eine Aktion machen.
      • Max: Werden das auf jeden Fall vorher auf die Mailingliste schicken. Wir waren keine politische Eintagsfliege!

        *Applaus*

      • Paul: Fänd es gut wenn es thematisch untermauert wäre. Nicht nur Flaggen schwingen, sondern konkreten Anlass. Das wir weiter machen, neue Themen erarbeiten.

        *Applaus*

      • Aktion eine Stunde. Überlegt wurde der U3 Ring. Am Infostand stellte sich raus das wir zu wenig Personal haben, es wurde dann die Strecke vom Hauptbahnhof bis zu den Landungsbrücken besetzt.
      • Scheint gut geklappt zu haben, Leute an den Landungsbrücken fragten warum wir überall saßen. Schöner Erfolg. Danach sind alle zusammen einmal durch den Ring gefahren und anschließend alle zum Infostand.

        *Applaus*

      • Gunnar: Und so umweltfreundlich...das soll keine Kritik an einer anderen Aktion sein. ;)
   3. Technik

      Michael fragt: Die Mails kamen heute über die Liste mit ca. 2 Stunden Verstpätung. Weiß man schon, warum?

      • Gunnar: Die Mailingliste befindet sich in Bundeshand...reicht als Erklärung.
      • Ändert sich das?
      • Robert: Nein.
      • Gunnar: Ja.
      • Fridtjof: Ja.
      • Nils: Wird besprochen.
      • Gunnar: Fazit, es ändert sich, aber keine Zeitangabe.
      • Was ist dafür notwendig?
      • Gunnar: Eine Maßnahme wäre der Umzug auf den Hamburger Server, die andere Maßnahme wäre ein EDV Kompetenter Bundesvorstand.
      • Was steht im Weg?
      • Fridtjof: Die Bekanntheit der Mailingliste.
      • Gunnar: Feature Wunsch wurde aufgenommen, AG Technik überlegt sich was.
   4. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
      • Nils (Presse): War in den letzten Tagen relativ viel. Es wurde viel telefoniert. Nach der Wahl kamen noch ein paar Anrufe mit Fragen zum Wahlergebnis, Antworten haben sie bekommen.
      • Nils (Presse): Es gab ein Riesen Presseecho für Veddel. In 183 Artikeln erschienen laut Google News.
      • Nils (Presse): Sebastian ist bei Tide, zur kleinen Elefantenrunde. Dort sind alle Hamburger Parteien die in den Bundestag gekommen sind...plus wir. Heute ab 21 Uhr.
   5. Kooperation

      Es gibt nichts zu berichten.

      • Andreas: Frage zu Kooperation, hatte ich vor der Wahl schon gestellt...wie sieht es aus mit dem Verein "Mehr Demokratie"? Die hatten vor der Wahl angefragt, hab es noch mal an den Vorstand weitergeleitet. Nehmen wir endlich mal Kontakt auf?
      • Gunnar: Bislang nichts passiert.
      • Schick es auf die Kooperationsliste dann passiert da was.
      • Andreas: Es war eine Mail an den Vorstand.
      • Gunnar: Vorstand hatte beschlossen dort im Moment nicht zu handeln.
      • Andreas: Warum?
      • Gunnar: Robert sagt es war Wahl.
   6. Thematische AGs
      • Paul: Haben wir schon lokale Themen? Habe am Stand eine Visitenkarte von einem Linken der die Petition mit verfasst hat bekommen. Aus Verfassungsrechtlichen Gründen muss das Gesetz novelliert werden.
      • Paul: Es ist ganz wichtig das wir die Bürgerschaft im Auge behalten. Eine Meta AG die sich mit Landes Themen beschäftigt. Vielleicht erstmal an andere ran hängen und nicht immer bei 0 anfangen.

        *Applaus*

      • Robert: Wer würde die Bürgerschaft überwachen?
      • Die haben kein RSS Feed.
      • Gunnar: Zur Aufklärung, der Aufhänger war die Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Das beginnt gerade in anderen Bundesländern, in Hamburg gibt es allerdings keine Anzeichen dafür.
      • Michael: Wurde Samstag angesprochen beim Stand, passt zum Thema anliegen. Der BUND hätte wohl Lust was mit uns zu machen.
      • Gunnar: Dabei haben wir gar kein Umwelt Programm.
      • Gerrit: Komme aus AG Kooperation, wir stehen mit dem BUND in Kontakt, treffen uns morgen.

        *Applaus*

      • Wo wir gerade dabei sind, Samstag am Stand waren 2 aus der ver.di Jugend da und wollten über Mindestlöhne sprechen. Habe sie darauf verwiesen das sie ihr Thema gerne mal vorstellen können.
      • Paul: Bundesthema.
      • Gunnar: Sollen vorbei kommen.
   7. Bericht über die Ergebnisse der Julius-Leber Schule
      • Max: Anfang letzter Woche waren ich und ein paar an der Julius-Leber Schule. Wir haben Eindruck beim Spitzenkandidaten der FDP hinterlassen. Er war beeindruckt und hat angeboten ein paar Leute auf Bundeskosten nach Berlin einzuladen. Zum kennen lernen.
      • Max: Einglanden wurden Jesco und ich...2-3 können noch mit. Volker und Gerrit hätten sich gemeldet. Frage an den Vorstand ist das okay? Es gab Widerspruch auf der Mailingliste. Frage 2, eine Person darf noch mit, wer möchte?
      • Fridtjof: Robert sag der Vorstand wurde auch schon angeschrieben. Ein Vorstand sollte mitfahren, aber sonst ist das in Ordnung.

        *Applaus*

      • Auf wessen kosten?
      • Steuerzahler!
      • Gunnar: Max macht ein Termin mit den.
      • Michael: Finde es nicht gut auf kosten einer anderen Partei dort hin zu fahren.
      • Gunnar: Diese Reisen finden aus einem Budget vom Bundestag statt. Wenn wir es nicht machen, macht es jemand anders...das wäre doof.
   8. Wahlnachlese

      • Und Alle so: "Yeaahh"

      • Gunnar: Es ist gut so.
      • Robi: Ersten das schlechteste Bundestags Wahlergebnis in unser Geschichte, zweitens mehr als die Grünen bei ihrer ersten Wahl. Top, wir haben Erfolg gemacht.
      • Gunnar: Zeit für ein Meinungsbild.

        Ich bin zufrieden: viele

        Ich bin unzufrieden: ein paar wenige

      • Fridtjof: Es hat sich deutlich gezeigt, wir sind in der Stadt recht stark, wir müssen in die Randbezirke wenn wir irgendwas erreichen wollen. Brauchen Dezentralisierung.
      • Gunnar: Das läuft schon hinaus auf Punkt 10.
      • Andreas: Möchte anregen die Ergebnisse vom Statistischen Bundesamt zu sichern und genau anzuschauen. Einigermaßen professionelle Wahlanalyse anstreben.

        *Applaus*

      • Gunnar: Robert sagt er macht das.
      • Anne: Wir haben zentral gute Ergebnisse, wir müssen in die Außenbezirke. Wir haben gemerkt das Wahlkamp durch Argumente gewonnen wird. Die nächsten Jahre mehr arbeiten. Zentraler Kritikpunkt, wo sind zentralen Themen wie soziales oder Arbeit.

        *Applaus*

      • Fridtjof: Halte es für den falschen Weg sich breiter aufzustellen nur um Stimmen zu gewinnen. Sollten es uns genau überlegen. Wir haben Konsens in unseren Themen, bei anderen Themen gehen die Meinungen extrem weiter auseinander. Nichts über 'n Zaun brechen.

        *Applaus*

   9. Sammelt eure Plakate ein!!!
      • Wo sollen die hin?
      • Gunnar: Erstmal in Keller, später irgendwo anders hin.
      • Robert: Benjamin hat ein schönes großes Haus um Kram einzulagern.
      • Gunnar: Wo wohnt Benjamin?
      • Volker: Richtung Billstedt/Jenfeld. Über die Mailingliste anschreiben, ab 16/17 Uhr ist er zuhause, dann die Dinger da vorbei bringen.
      • Alle sie nächstes mal mitbringen, ich bringe sie dann gesammelt vorbei.
      • Gunnar: Robert freut sich das wir Leute mit Auto haben.
      • Max (neu): Was passiert mit den Plakaten.
      • Fridtjof: Die sollen wiederverwendet werden, es gibt ein A4 Bereich auf dem Plakat der überklebt werden kann.
      • Andreas: Anregung, hab es schon angefangen bei mir im Viertel. Wir haben bis Sonntag Zeit. Habe auf die Störer Dankeschön geklebt, mit Ergebnissen aus den zuständigen Wahllokalen. Den Leuten mitteilen das sie nicht alleine sind.
      • Gunnar: Finde das toll. Macht das mal auch.

        Und Alle so: "Yeaahh"

   10. Zusätzliche Bezirksstammtische
       • Gunnar: Hab auf der Mailingliste gelesen es gibt Diskussionsbedarf. Beantrage das in den Diskussionsteil zu verlegen.

         Es sind viele dafür, keiner dagegen.

       • Ist das andere Thema damit gestorben?
       • Gunnar: Das wäre damit gestorben.
       • Gunnar: Meinungsbild

         Ja, dieses Thema darf sterben: gewonnen

         Nein, dieses Thema darf nicht sterben: ein paar

   11. Infos zum Landesparteitag
       • Robert: Raum ist klar, Technik ist klar, müssen nur noch die Leute kommen. Am 17.10., Aufbau 13 Uhr, geplant ist erstmal bis 18 Uhr.
       • Robert: Teure Variante mit Stühle aufstellen lassen oder die günstige mit selber Stühle aufstellen. 250€ gegen 390€.
       • Gunnar: Wir stellen die selber auf.
       • Wo?
       • Robert: Bürgersaal Wandsbek.
       • Paul: Es gab schon eine Satzungsklausur. Umfangreiche strukturelle Änderungen.

         < hier Link >

       • Paul: Wer ein inhaltliches Problem hat, sehr sehr zeitig Bescheid sagen. Auf dem Landesparteitag haben wir nicht die Zeit dafür.
       • Fridtjof: Satzungsänderungsanträge müssen 10 Tage vorher da sein.
       • Christian: Jeder sollte sich davor damit beschäftigen, wer was zu motzen hat motzt. Es wäre toll wenn wir das komplette Paket, wie in sozialistischen Zeiten, mit 100% durch jagen.
       • Gunnar: Wer ein Antrag stellen will, der muss 10 tage vorher beim Vorstand eingehen.
       • Fridtjof: Es gibt eine Seite die heißt Satzungsänderungen, wenn ihr die da verlinkt bekommt ich das mit.
       • Gunnar: Wie möchtet ihr eingeladen werden? Per E-Mail oder Briefpost?
       • Robert: Post ist böse, Umwelt verschmutzend und kostet Geld. Für E-Mail gibt es einen internen Verteiler auf dem alle Hamburger Piraten drauf sind und die paar ohne E-Mail bekommen Post.

         *Applaus*

       • Gunnar: Meinungsbild

         E-Mail: viele

         Post: 2

       • Gunnar: Ihr werdet rechtzeitig durch den Vorstand eingeladen.
       • Sven: Wie groß ist der Raum? Laufen wir Gefahr das zu viele Leute kommen?
       • Robert: 100 passen rein.

         [Anmerkung ans Protokoll: Ich habe 100 verstanden, aber es scheinen wohl 300 rein zu passen.]

       • Paul: Wir brauchen 100 um Beschlussfähig zu sein, 15%.
       • Gunnar: Wenn ihr nicht kommt seid ihr selber schuld, dann müssen wir das nochmal machen.
       • Auf dem Landesparteitag wird ein neuer Vorstand gewählt jeder kann kandidieren.
       • Gunnar: Folgende Ämter sind zu besetzen: Vorstand - Vorsitzender, Vize, Schatzmeister und Beisitzer. Schiedsgericht
       • Fridtjof: Mit 7 oder 4 Leuten.
       • Gunnar: Wahlleiter, Versammlungsleiter. Entweder macht das jemand von uns oder Schleswig-Holstein fragen.
       • Fridtjof: Schleswig-Holstein hat sich schon angeboten.
       • Gunnar: Der Wahlleiter sollte kein Hamburger sein, bei dem Versammlungsleiter ist es egal.
   12. Petition zur Identifikation von Polizisten
       • Paul: Jeder unterschreiben, sonst dürft ihr nicht raus. Wir haben noch keine 500!
       • Hab am Wahlabend mit Paul gesprochen, haben überlegt den Fanclub von St. Pauli zu kontaktieren. Wollen wir das?
       • Kontakte zum St. Pauli Fanladen, einfach reingehen. Einfach vor dem nächsten Heimspiel da hin gehen und Unterschriften sammeln.
       • Holger: Frage, alles schön und gut, aber was bringen Petitionen in Hamburg? Eigentlich nichts.
       • Gunnar: Öffentlichkeit. Wenn wir im Senat wären würden wir was tun.
       • Paul: Es gibt 2 grüne im Petitionsausschuss, die müssen sich damit befassen und es wird protokolliert.
       • Andreas: Petitionen finden wenig Beachtung, aber trotzdem vorbereitender Schritt. In Hamburg gibt es die Möglichkeit für Volksentscheide, die Petition wäre ein gute Grundlage.
   13. Stammtisch-Shop
       • Melanie: Heute wieder bisschen was dabei. Wenig Resonanz für die Sammelbestellung, wer bestellen will soll sich melden. Hemden, Blusen und orange Pullis, mit gesticktem Logo. Wer noch will melden, sonst geht das morgen raus.
       • Ist das Merchandise in Piraten Hand?
       • Gunnar: Nein. Würden wir das selber tun wären wir ein Wirtschaftsbetrieb und müssten Steuern zahlen. Deswegen haben wir den Melanie Shop, die ist selbständig und spendet sämtliche Gewinne an die Partei.
   14. Verschiedenes
       1. Nachtrag zur Wahlparty
          • Andreas: Möchten uns nochmal bei allen Helfern bedanken, besonders die Technik hat sich abgeschuftet.

            *Applaus*

          • Andreas: Danke an Nils, Andreas und die AG Werbemittel. Hoffe ihr hatte alle Spaß, es sah so aus :) Wer noch was vermisst, es wurde ein Handy gefunden. Sonst hoffentlich alles zurück.

            *Applaus*

            *Danke Andreas!*

          • Gunnar: Im Namen des Vorstand vielen lieben herzlichen Dank.
          • Andreas: Zum Wahlshit-Bingo sind wir nicht mehr gekommen. Aber wir haben einen Gewinner der Wahlwette...wer hätte es gedacht, es ist Robert. Es war angesagt der Gewinner darf sich in Melanies Shop was aussuchen. An freiwilligen Spenden wurden 134€ eingenommen.
       • • Gunnar: hier liegen noch Mitgliedsausweise.
       • • Gunnar: Du freund von Benjamin, Volker, bist du mit dem Auto da?
         • Volker: Hab keins.
         • Gunnar: Wollten dir ein Farbeimer und Tapeten mitgeben, die sind jetzt Parteieigentum.
         • Andreas (Grafik): Nehme es wieder mit.
       • • Christian: Nochmal vielen dank an Paul, für die viele Arbeit.

           *Applaus*

         • Paul: Hatte fleißige Helfer, bei denen möchte ich mich auch bedanken.
   • Gunnar: Organisationsteil ist vorbei, er hat nur eine Stunde gedauert. 15 Minuten Pause.

Diskussionsteil

1. Das Thema des Abends lautet: Zusätzliche Bezirksstammtische
2. Ende des offiziellen Teils, Stammtisch!