TH:LPT2022.1 Protokoll

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 22.1

09.07.2022 12:34 Kanonenhof Gartenbaumuseum Erfurt

TOP 1: Eröffnung & Formalie

• 12:31 Peter Städter eröffet den Parteitag
  • Begrüßung und Dankeschön
• 13 Akkreditierte
  • Wahl der Versammlungsleitung
• Versammlungsleitung: Thomas Hupel
  • weiteren Kandidaten --
  • einstimmig angenommen.
  • Wahl der Wahlleitung: Thomas Hupel
  • Wahlhelfer: Heidrun Jaenchen

weitere Kandidaten: keine Wahl: einstimmig angenommen

Wahl der Protokollführung

• Protokoll: Kathleen/Erik
  • einstimmig angenommen
  • Abstimmung der Geschäftsordnung
• Vorstellung GO https://wiki.piratenpartei.de/TH:LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung

Redebeiträge Bundesvorsitzende Anne Herpertz, EU-Abgeordneter Mikulas Peksa einstimmig angenommen

• • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen

Zulassung einstimmig angenommen

• • Abstimmung der Tagesordnung:

einstimmig angenommen

TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

• keine

Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands

• Peter Städter (1V)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
• Christian Horn (Schatzmeister)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
• Erik Limburg (2V)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle, https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:EriK#T.C3.A4tigkeiten_als_Vorstand)
• Christian Fischer (2V)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/ZV9J+ArrnabuCMR8AKTcHI6r/https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/ZV9J+ArrnabuCMR8AKTcHI6r/ siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
• Falko Windisch (2V)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)

aktuelle Kennzahlen Anzahl der Mitglieder: 105 Stimmberechtigt: 27 Quorum der 10% der zahlenden Mitglieder laut Satzung = 10,5

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

• Anzahl der Mitglieder: 105
• Stimmberechtigt: 27

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

• Bezahlquote ≈ 28,35 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand: 57.019,84 € (Stand 09.07.2022)
• Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
• KV Gera 161,00
• KV Schmalkalden-Meiningen 1.471,91
• KV Weimar 1.422,23
• KV Erfurt 3.800,53
• Verfügbar LV TH 50.164,17 €

Keiner der gewählten Rechnungsprüfer Andreas Kaßbohm und Gerrit Jeron ist anwesend, daher kein Bericht der Rechnungsprüfung - finanzielle Entlastung nicht möglich.

Poilitische Entlastung des Vorstandes: Einstimmig angenommen Die finanzielle Entlastung des Vorstandes wird auf den nächsten LPT verschoben: Einstimmig angenommen

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten: Markus Walloschek, Thomas Hupel Einstimmig angenommen

Wahl der Vorstandsämter

• 13 Akkeditierte

Zustimmungswahl in einem Wahlgang

• 1 V
  • Kandidaten: Peter Städter, keine weiteren Kandidaten
  • Vorstellung des Kandidaten

• Schatzmeister:
  • Kandidaten: Christian Horn, keine weiteren Kandidaten
  • Vorstellung des Kandidaten

Frage: wie viele weitere Vorstandsmitglieder (stellvertretende Vorsitzende) sollen gewählt werden?

• Stellv. Vorsitz
  • Kandidaten

[1] Christian Fischer [2] Erik Limburg [3] Falko Windisch

Ämterkumulation

• • Frage nach Ämterkumulation Christian Horn (Funktion im KV und BuVo): einstimmig angenommen
  • Frage nach Ämterkumulation Erik Limburg (Funktion im KV): einstimmig angenommen
  • Frage nach Ämterkumulation Falko Windisch (Funktion im KV): einstimmig angenommen

Zustimmungswahl in einem Wahlgang Beginn: 13:50 Ende des Wahlgangs: 13:52

Redeslot Anne Herpertz Redeslot Mikulas Peksa

• 1 V Peter Städter
  • Wahlergebnis: 11 x ja
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an.

• Schatzmeister Christian Horn
  • Wahlergebnis: 12 x ja
  • Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV und BuVo)

[1] Christian Fischer 12 x ja, nimmt Wahl an [2] Erik Limburg 12 x ja, nimmt Wahl an [3] Falko Windisch 12 x ja, nimmt Wahl an

Keine Beanstandung der Wahl.

Wahl des Schiedsgerichts / Richter für Schiedsgericht der Länder

• keine Kandidaten

Aufsichtsgremium 42 e.V.

• keine Kandidaten

Satzungsanträge

• keine

Programmanträge

• keine

Sonstige Anträge

• keine

Sonstiges & Ende der Versammlung

• Schlusswort des 1V
• 14:33 Der Parteitag ist beendet