TH:LPT2020.1 Protokoll
PIRATEN Thüringen Landesparteitag 20.1
25.10.2020 14:00 Gotha Hotel "der Lindenhof"
Eröffnung
TOP 1: Eröffnung & Formalie
- 14:01 Christian Fischer eröffet den Parteitag
- Begrüßung und Dankeschön
- 9 Akkreditierte
- Wahl der Versammlungsleitung
- Versammlungsleitung: Andreas Kassbohm
- weiteren Kandidaten --
- einstimmig angenommen.
- Wahl der Wahlleitung: Andreas Kaßbohm
- Wahlhelfer: Falko Windisch, Ralf Donath
weitere Kandidaten: keine Wahl: einstimmig angenommen
Wahl der Protokollführung
- Protokoll: Christian/Erik
- einstimmig angenommen
- Abstimmung der Geschäftsordnung
- Vorstellung GO https://wiki.piratenpartei.de/TH:LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung
einstimmig angenommen
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
Zulassung einstimmig angenommen
- Abstimmung der Tagesordnung:
einstimmig angenommen
TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
- keine
TOP 3: Wahlgänge
Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands
- Christian Fischer (1V)
- mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
- Entlastung: Einstimmig angenommen
- Christian Horn (Schatzmeister)
- mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
- Entlastung: einstimmig angenommen
- Erik Limburg (Gensek)
- mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
- Entlastung: einstimmig angenommen
- Manfred Schubert (PolGef)
- mündlicher Vortrag durch Christian Fischer (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
- Entlastung: mehrheitlich
- Oliver Kroening (Beisitzer)
- mündlicher Vortrag per BBB (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
- Entlastung: einstimmig
Poilitische Entlastung des Vorstandes: Einstimmig angenommen
Eine Kassenprüfung ist im Vorfeld des LPT nicht erfolgt. Keine Durchführung auf Versammlung. Finanzielle Entlastung des Vorstandes erfolgt nicht - verschoben auf den nächsten LPT Der Versammlungsleiter fragt, ob Anwesende als Kassenprüfer zur Verfügung stehen. Kandidaten: Peter Städter, Andreas Kaßbohm mehrheitlich angenommen
aktuelle Kennzahlen
Anzahl der Mitglieder: 104 Stimmberechtigt: 58 Quorum der 10% der zahlenden Mitglieder laut Satzung = 6
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
- Anzahl der Mitglieder: 104
- Stimmberechtigt: 58
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
- Bezahlquote ≈ 53 % Mitglieder stimmberechtigt
- Kontostand: 51.856,63 € (Stand 30.06.2020)
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
- KV Gera 161,00
- KV Schmalkalden-Meiningen 1.471,91
- KV Weimar 1.422,23
- Verfügbar LV TH 48.801,49 €
Versammlungsleiter schlägt vor, sowohl Bericht der Kassenprüfer als auch Entlastung des Vorstands auf den nächsten LPT zu vertagen.
Wahl der Vorstandsämter
- Weiterhin 9 Akkeditierte
- 1 V
- Kandidaten: Peter Städter, keine weiteren Kandidaten
- Vorstellung des Kandidaten
- Wahlergebnis: 9 x ja
- Der Kandidat nimmt die Wahl an.
- Schatzmeister:
- Kandidaten: Christian Horn, keine weiteren Kandidaten
- Vorstellung des Kandidaten
- Wahlergebnis: 8 x ja 1x Enth.
- Kandidat nimmt die Wahl an
- Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)
Frage: wieviele weitere Vorstandsmitglieder (stellvertretende Vorsitzende) sollen gewählt werden? 3Gewichtung
Änderung Wahlhelfer Falko Windisch zu Peter Städter
- Stellv. Vorsitz
- Kandidaten
[1] Christian Fischer [2] Erik Limburg [3] Falko Windisch Änderung des Wahlvorgangs:
- Approval durch Zustimmung
- 3 Kandidaten, 3 Stimmen
- Vorstellung Kandidaten
- Wahlergebnis
[1] Christian Fischer 9 x ja [2] Erik Limburg 9 x ja [3] Falko Windisch 9 x ja
Ämterkumulation bei Falko Windisch und Erik Limburg wird einstimmig zugestimmt
Frage ob weitere Ämter gewählt werden sollen? - nein
Wahl des Schiedsgerichts / Kandidaten für Schiedsgericht der Länder
- keine Kandidaten
- Damit ist das [Schiedsgericht der Länder] zuständig.
Wahl der Rechnungsprüfer
Kandidaten: Andreas Kaßbohm, Gerrit Jeron Einstimmig angenommen
Unterbrechung des LPT für die AV zur Landesliste Thüringen der BTW 2021 um 15:04
Protokoll der AV
Eröffnung der AV um 15:05
Formalia
- Versammlungs- und Wahlleitung: Andreas Kaßbohm
- Protokoll: Christian Fischer und Erik Limburg
- Wahlhelfer: Falko Windisch und Ralf Donath
- Vertrauenspersonen
- Andreas Kaßbohm und Stellvertreter Christian Fischer
- Zeugen der Versammlung
- Peter Städter und Enrico Stiller
- Vertrauenspersonen
8 Akkreditierte
Diskussion um Aufstellung einer Landesliste zur BTW 2021
Wahl der Liste zur Bundestagswahl 2021
- Frage zum Wahlprocedere
- alle Plätze einzeln oder approval
- Vorschlag: Approval Zustimmung mit Gewichtung
- Einstimmig angenommen
- Frage zum Wahlprocedere
- Kandidatenliste
- Vorstellung der Kandidaten
- Peter Städter
- Erik Limburg
- Christian Horn
- Heidrun Jänchen
- Oliver Kröning
- Christian Fischer
- Gerrit Jeron
- Das Wahlverfahren wird erklärt.
- wir wählen Approval mit Gewichtung
- Das Wahlverfahren wird erklärt.
- Stichwahl zwischen Platz 1 und 2 notwendig
8 abgegebene Stimmen Peter Städter 5 Christian Horn 3 Damit ist Peter Städter Platz 1 und Christian Horn Platz 2
Weitere Plätze: 3 Heidrun Jänchen 4 Erik Limburg 5 Christian Fischer 6 Oliver Kröning 7 Gerrit Jeron
- Alle Kandidaten nehmen die Wahl an
- diese Landesliste ist einstimmig bestätigt.
- Formalien
- Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl der Landesliste?
- Keine Einwände. Einstimmig angenommen.
- Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
- Hinweis, dass nachträgliche Einwände nicht mehr möglich sind
- Hinweis auf Abgabe der Wählbarkeits-Bescheinigung; Vordrucke liegen aus
Schließung der AV um 15:49
Wiederaufnahme des LPT um 15:50
Satzungsanträge
"Update der Bundessatzung" Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text: § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. durch den neuen Text § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt.
Abstimmung: 7 ja 1 Nein Angenommen
Programmanträge
- keine
Sonstige Anträge
Sonstiges & Ende der Versammlung
- Schlusswort des 1V
- 16:10 Der Parteitag ist beendet