TH:LPT2020.1 Protokoll

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 20.1

25.10.2020 14:00 Gotha Hotel "der Lindenhof"

TOP 1: Eröffnung & Formalie

• 14:01 Christian Fischer eröffet den Parteitag
  • Begrüßung und Dankeschön
• 9 Akkreditierte
  • Wahl der Versammlungsleitung
• Versammlungsleitung: Andreas Kassbohm
  • weiteren Kandidaten --
  • einstimmig angenommen.
  • Wahl der Wahlleitung: Andreas Kaßbohm
  • Wahlhelfer: Falko Windisch, Ralf Donath

weitere Kandidaten: keine Wahl: einstimmig angenommen

Wahl der Protokollführung

• Protokoll: Christian/Erik
  • einstimmig angenommen
  • Abstimmung der Geschäftsordnung
• Vorstellung GO https://wiki.piratenpartei.de/TH:LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung

einstimmig angenommen

• • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen

Zulassung einstimmig angenommen

• • Abstimmung der Tagesordnung:

einstimmig angenommen

TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

• keine

Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands

• Christian Fischer (1V)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
  • Entlastung: Einstimmig angenommen
• Christian Horn (Schatzmeister)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
  • Entlastung: einstimmig angenommen
• Erik Limburg (Gensek)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
  • Entlastung: einstimmig angenommen
• Manfred Schubert (PolGef)
  • mündlicher Vortrag durch Christian Fischer (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
  • Entlastung: mehrheitlich
• Oliver Kroening (Beisitzer)
  • mündlicher Vortrag per BBB (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
  • Entlastung: einstimmig

Poilitische Entlastung des Vorstandes: Einstimmig angenommen

Eine Kassenprüfung ist im Vorfeld des LPT nicht erfolgt. Keine Durchführung auf Versammlung. Finanzielle Entlastung des Vorstandes erfolgt nicht - verschoben auf den nächsten LPT Der Versammlungsleiter fragt, ob Anwesende als Kassenprüfer zur Verfügung stehen. Kandidaten: Peter Städter, Andreas Kaßbohm mehrheitlich angenommen

aktuelle Kennzahlen

Anzahl der Mitglieder: 104 Stimmberechtigt: 58 Quorum der 10% der zahlenden Mitglieder laut Satzung = 6

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

• Anzahl der Mitglieder: 104
• Stimmberechtigt: 58

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

• Bezahlquote ≈ 53 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand: 51.856,63 € (Stand 30.06.2020)
• Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
• KV Gera 161,00
• KV Schmalkalden-Meiningen 1.471,91
• KV Weimar 1.422,23
• Verfügbar LV TH 48.801,49 €

Versammlungsleiter schlägt vor, sowohl Bericht der Kassenprüfer als auch Entlastung des Vorstands auf den nächsten LPT zu vertagen.

Wahl der Vorstandsämter

• Weiterhin 9 Akkeditierte

• 1 V
  • Kandidaten: Peter Städter, keine weiteren Kandidaten
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 9 x ja
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an.

• Schatzmeister:
  • Kandidaten: Christian Horn, keine weiteren Kandidaten
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 8 x ja 1x Enth.
  • Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)

Frage: wieviele weitere Vorstandsmitglieder (stellvertretende Vorsitzende) sollen gewählt werden? 3Gewichtung

Änderung Wahlhelfer Falko Windisch zu Peter Städter

• Stellv. Vorsitz
  • Kandidaten

[1] Christian Fischer [2] Erik Limburg [3] Falko Windisch Änderung des Wahlvorgangs:

• Approval durch Zustimmung
• 3 Kandidaten, 3 Stimmen
• Vorstellung Kandidaten
• Wahlergebnis

[1] Christian Fischer 9 x ja [2] Erik Limburg 9 x ja [3] Falko Windisch 9 x ja

Ämterkumulation bei Falko Windisch und Erik Limburg wird einstimmig zugestimmt

Frage ob weitere Ämter gewählt werden sollen? - nein

Wahl des Schiedsgerichts / Kandidaten für Schiedsgericht der Länder

• keine Kandidaten
• Damit ist das [Schiedsgericht der Länder] zuständig.

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten: Andreas Kaßbohm, Gerrit Jeron Einstimmig angenommen

Unterbrechung des LPT für die AV zur Landesliste Thüringen der BTW 2021 um 15:04

Protokoll der AV

Eröffnung der AV um 15:05

Formalia

• • Versammlungs- und Wahlleitung: Andreas Kaßbohm
  • Protokoll: Christian Fischer und Erik Limburg
  • Wahlhelfer: Falko Windisch und Ralf Donath

• • Vertrauenspersonen
    • Andreas Kaßbohm und Stellvertreter Christian Fischer
  • Zeugen der Versammlung
    • Peter Städter und Enrico Stiller

8 Akkreditierte

Diskussion um Aufstellung einer Landesliste zur BTW 2021

Wahl der Liste zur Bundestagswahl 2021

• • Frage zum Wahlprocedere
    • alle Plätze einzeln oder approval
    • Vorschlag: Approval Zustimmung mit Gewichtung
    • Einstimmig angenommen

• • Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten
• Peter Städter
• Erik Limburg
• Christian Horn
• Heidrun Jänchen
• Oliver Kröning
• Christian Fischer
• Gerrit Jeron
  • Das Wahlverfahren wird erklärt.
    • wir wählen Approval mit Gewichtung

• Stichwahl zwischen Platz 1 und 2 notwendig

8 abgegebene Stimmen Peter Städter 5 Christian Horn 3 Damit ist Peter Städter Platz 1 und Christian Horn Platz 2

Weitere Plätze: 3 Heidrun Jänchen 4 Erik Limburg 5 Christian Fischer 6 Oliver Kröning 7 Gerrit Jeron

• Alle Kandidaten nehmen die Wahl an
  • diese Landesliste ist einstimmig bestätigt.
• Formalien
  • Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl der Landesliste?
  • Keine Einwände. Einstimmig angenommen.
  • Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
    • Hinweis, dass nachträgliche Einwände nicht mehr möglich sind
  • Hinweis auf Abgabe der Wählbarkeits-Bescheinigung; Vordrucke liegen aus

Schließung der AV um 15:49

Wiederaufnahme des LPT um 15:50

Satzungsanträge

• https://wiki.piratenpartei.de/TH:LPT2020.1_SAA1

"Update der Bundessatzung" Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text: § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. durch den neuen Text § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt.

Abstimmung: 7 ja 1 Nein Angenommen

Programmanträge

• keine

Sonstiges & Ende der Versammlung

• Schlusswort des 1V
• 16:10 Der Parteitag ist beendet