TH:LPT2020.1 Protokoll

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 20.1

25.10.2020 14:00 Gotha Hotel "der Lindenhof"

Eröffnung

TOP 1: Eröffnung & Formalie

  • 14:01 Christian Fischer eröffet den Parteitag
    • Begrüßung und Dankeschön
  • 9 Akkreditierte
    • Wahl der Versammlungsleitung
  • Versammlungsleitung: Andreas Kassbohm
    • weiteren Kandidaten --
    • einstimmig angenommen.
    • Wahl der Wahlleitung: Andreas Kaßbohm
    • Wahlhelfer: Falko Windisch, Ralf Donath

weitere Kandidaten: keine Wahl: einstimmig angenommen

Wahl der Protokollführung

einstimmig angenommen

    • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen

Zulassung einstimmig angenommen

    • Abstimmung der Tagesordnung:

einstimmig angenommen


TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

  • keine

TOP 3: Wahlgänge

Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands

  • Christian Fischer (1V)
    • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
    • Entlastung: Einstimmig angenommen
  • Christian Horn (Schatzmeister)
    • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
    • Entlastung: einstimmig angenommen
  • Erik Limburg (Gensek)
    • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
    • Entlastung: einstimmig angenommen
  • Manfred Schubert (PolGef)
    • mündlicher Vortrag durch Christian Fischer (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
    • Entlastung: mehrheitlich
  • Oliver Kroening (Beisitzer)
    • mündlicher Vortrag per BBB (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
    • Entlastung: einstimmig

Poilitische Entlastung des Vorstandes: Einstimmig angenommen

Eine Kassenprüfung ist im Vorfeld des LPT nicht erfolgt. Keine Durchführung auf Versammlung. Finanzielle Entlastung des Vorstandes erfolgt nicht - verschoben auf den nächsten LPT Der Versammlungsleiter fragt, ob Anwesende als Kassenprüfer zur Verfügung stehen. Kandidaten: Peter Städter, Andreas Kaßbohm mehrheitlich angenommen

aktuelle Kennzahlen

Anzahl der Mitglieder: 104 Stimmberechtigt: 58 Quorum der 10% der zahlenden Mitglieder laut Satzung = 6

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

  • Anzahl der Mitglieder: 104
  • Stimmberechtigt: 58

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

  • Bezahlquote ≈ 53 % Mitglieder stimmberechtigt
  • Kontostand: 51.856,63 € (Stand 30.06.2020)
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
  • KV Gera 161,00
  • KV Schmalkalden-Meiningen 1.471,91
  • KV Weimar 1.422,23
  • Verfügbar LV TH 48.801,49 €

Versammlungsleiter schlägt vor, sowohl Bericht der Kassenprüfer als auch Entlastung des Vorstands auf den nächsten LPT zu vertagen.

Wahl der Vorstandsämter

  • Weiterhin 9 Akkeditierte
  • 1 V
    • Kandidaten: Peter Städter, keine weiteren Kandidaten
    • Vorstellung des Kandidaten
    • Wahlergebnis: 9 x ja
    • Der Kandidat nimmt die Wahl an.
  • Schatzmeister:
    • Kandidaten: Christian Horn, keine weiteren Kandidaten
    • Vorstellung des Kandidaten
    • Wahlergebnis: 8 x ja 1x Enth.
    • Kandidat nimmt die Wahl an
    • Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)

Frage: wieviele weitere Vorstandsmitglieder (stellvertretende Vorsitzende) sollen gewählt werden? 3Gewichtung

Änderung Wahlhelfer Falko Windisch zu Peter Städter


  • Stellv. Vorsitz
    • Kandidaten

[1] Christian Fischer [2] Erik Limburg [3] Falko Windisch Änderung des Wahlvorgangs:

  • Approval durch Zustimmung
  • 3 Kandidaten, 3 Stimmen
  • Vorstellung Kandidaten
  • Wahlergebnis

[1] Christian Fischer 9 x ja [2] Erik Limburg 9 x ja [3] Falko Windisch 9 x ja

Ämterkumulation bei Falko Windisch und Erik Limburg wird einstimmig zugestimmt

Frage ob weitere Ämter gewählt werden sollen? - nein

Wahl des Schiedsgerichts / Kandidaten für Schiedsgericht der Länder

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten: Andreas Kaßbohm, Gerrit Jeron Einstimmig angenommen

Unterbrechung des LPT für die AV zur Landesliste Thüringen der BTW 2021 um 15:04


Protokoll der AV

Eröffnung der AV um 15:05

Formalia

    • Versammlungs- und Wahlleitung: Andreas Kaßbohm
    • Protokoll: Christian Fischer und Erik Limburg
    • Wahlhelfer: Falko Windisch und Ralf Donath
    • Vertrauenspersonen
      • Andreas Kaßbohm und Stellvertreter Christian Fischer
    • Zeugen der Versammlung
      • Peter Städter und Enrico Stiller

8 Akkreditierte

Diskussion um Aufstellung einer Landesliste zur BTW 2021

Wahl der Liste zur Bundestagswahl 2021

    • Frage zum Wahlprocedere
      • alle Plätze einzeln oder approval
      • Vorschlag: Approval Zustimmung mit Gewichtung
      • Einstimmig angenommen
    • Kandidatenliste
    • Vorstellung der Kandidaten
  • Peter Städter
  • Erik Limburg
  • Christian Horn
  • Heidrun Jänchen
  • Oliver Kröning
  • Christian Fischer
  • Gerrit Jeron
    • Das Wahlverfahren wird erklärt.
      • wir wählen Approval mit Gewichtung
  • Stichwahl zwischen Platz 1 und 2 notwendig

8 abgegebene Stimmen Peter Städter 5 Christian Horn 3 Damit ist Peter Städter Platz 1 und Christian Horn Platz 2

Weitere Plätze: 3 Heidrun Jänchen 4 Erik Limburg 5 Christian Fischer 6 Oliver Kröning 7 Gerrit Jeron

  • Alle Kandidaten nehmen die Wahl an
    • diese Landesliste ist einstimmig bestätigt.
  • Formalien
    • Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl der Landesliste?
    • Keine Einwände. Einstimmig angenommen.
    • Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
      • Hinweis, dass nachträgliche Einwände nicht mehr möglich sind
    • Hinweis auf Abgabe der Wählbarkeits-Bescheinigung; Vordrucke liegen aus

Schließung der AV um 15:49


Wiederaufnahme des LPT um 15:50

Satzungsanträge

"Update der Bundessatzung" Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text: § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. durch den neuen Text § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt.

Abstimmung: 7 ja 1 Nein Angenommen

Programmanträge

  • keine

Sonstige Anträge

Sonstiges & Ende der Versammlung

  • Schlusswort des 1V
  • 16:10 Der Parteitag ist beendet