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| Antragstitel | |
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| 2017-01-03 - 200 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Untermietverträge für die Landesgeschäftsstelle DSL-Anschluss in der Landesgeschäftsstelle |
| 2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Grundversorgung Bereich Buchhaltung Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage Grundversorgung Bereich IT Grundversorgung Bereich PShop Grundversorgung Bereich Presse/ÖA Grundversorgung Bereich Veranstaltungen Vertretungsvollmacht für bestimmten Vertrag mit DomainFactory Antrag an den Vorstand auf finanzielle Unterstützung |
| 2016-12-01 - 198 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Bereitstellung eines Budget für Briefaktion zur BTW 2017 Reisekosten Verwaltungstreffen 16.2 Übernahme der Geschäfte des KV Worms |
| 2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Grundausstattung Streu- und Infomaterial zur BTW2017 Bereitstellung eines Budget für Listenkandidaten zur BTW 2017 |
| 2016-11-06 - 196 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Erstattung für Fahrtkosten zum Wahlkampftreffen Reisekosten zur FIfF-Konferenz 2016 |
| 2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane" Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen Anschaffung von Stühlen für die Landesgeschäftsstelle Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf |
| 2016-10-03 - 194 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Auflösung des Kontos des ehemaligen Kreisverbandes Rheinhessen Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf Reisekosten für externe Helfer auf der Aufstellungsversammlung |
| 2016-09-18 - 193 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Finanzielle Unterstützung der Hanfdemo 2016 in Halle/Saale mit 100 € Kündigung der Fördermitgliedschaft von "europe beyond division" Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten |
| 2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampf Teilweise Übernahme der Kosten für Wahlwerbung in Berlin Übernahme von Wahlkampfkosten für Berlin Lichtenberg Wahlkampfunterstützung Berlin für "Geburtstagsparty" der Partei Rücknahme der Zuwendung für den PiratenTagXXL Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 Abschaltung der Limesurvey Instanz für den LV RLP Kreismitgliederversammlung KV Rheinhessen |
| 2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Kostenübernahme für Wahlwerbung in Berlin Weiterleitung LGS-Postfach Beantragung Reisekosten für Wahlkampfunterstützung in Berlin Budget für Kreuzberg (Piraten XHAIN) |
| 2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung des KV Rheinpfalz zur Teilnahme am CSD Rhein-Neckar Teilnahme an einer Viprinetschulung Unterstützung der AG Suchtpolitik für einen Wagen auf der Hanfparade mit €500 Kostenübernahme Kaperbriefe Wahlkampf Berlin Einberufung einer AV zur BTW 2017 Ausschreibung eines Barcamps |
| 2016-07-17 - 189 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Übernahme Kosten einer BGE -Veranstaltung in Andernach |
| 2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Aufruf zu Beiträgen zur Öffentlichkeitsarbeit Reisekostenbudget für Vorstände Budget für die Wahlkampfunterstützung zur AGH Wahl in Berlin Wahlkampfunterstützung Berlin #AGH16 |
| 2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP | Rücknahme einer Beauftragung Budget für Reisekosten zur Marina Kassel 01.07. -03.07.2016 Budget für Öffentlichkeitsarbeit Einladung zur Aufstellungsversammlung WK 211 Einzelvertretungsermächtigung zur Verfügungsberechtigung auf das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen. |
| 2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Beschluss der geänderten GO Beauftragungen Regionale Ansprechpartner streichen Übernahme der Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen |
| 2016-05-01 - 184. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane" Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen |
| 2016-04-17 - 183. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Reisekosten für die Teilnahme an der "Wahlkampfnachlese" am 17.04.2016 LGS Mainz |
| 2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Ausrichtung der zweiten Landesmitgliederversammlung 2016 Fraktionentreffen mit Einladung der LaVo Kommunales Vernetzungstreffen Reisekosten Verwaltungstreffen 16.1 Kommissarische Beauftragung von Britta Werner zur Fortführung der laufenden finanziellen Geschäfte im Kreisverband Rheinhessen. |
| 2016-03-06 - 180. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Ausschreibung Landesparteitag 2016.2 |
| 2016-02-23 - 179. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Sicherstellung dass Ergebnisse der Umfrage erst nach dem BPT 2016.1 ausgewertet werden. Fahrtkosten |
| 2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung der Secon - PP#100159472 Zuschuss für überregionales Wahlkampfevent am 05.03.2016 Kostenübernahme für Großplakate im Rhein-Lahn-Kreis Budget für Give Aways Finanzielle Unterstützung der Themenwochen (jetzt BGE) |
| 2016-01-17 - 177. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Anschreiben an die Jobcenter "Telefonlisten" Budget für Plakatwerbung Videoclips & Social-Media-Grafiken für die Kampagne Hiermit beauftragen wir Gernot Reipen und Rene Pickhardt den LV RLP am 16.01. und 17.01. in Kassel auf dem Tag der politischen Arbeit zu vertreten. Verlängerung Untermietvertrag LGS Information zur Schiedsgerichtskandidatur |
| 2016-01-06 - 176. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung Haushaltsplan 2016 |
| 2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016 Bestellung des Datenschutzbeauftragten Budget Tag der politischen Arbeit in Kassel am 16. u 17.01.2016 Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016.1 (Änderung UMLB) Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung Haushaltsplan 2016 Erteilung einer Ordnungsmaßnahme |
| 2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Übernahme von Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlung für die Landtagswahl Budget für Unterschriftensammlung Budget Reisekosten und Portokostenerstattung für das Sammeln von Unterstützerunterschriften Betrieb des Streamingservers durch die IT-RLP Abstimmung über Anträge des Schatzmeisterclubs Beschluss IT Grundversorgung Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung Grundversorgung Verwaltungssoftware |
| 2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Ausschreibung eines Landesdatenschutzbeauftragten Rücknahme der Beauftragung zur Mitgliederverwaltung Antrag auf Ordnungsmassnahme gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100148382 Antrag auf Ordnungsmassnahme gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100148420 Bestellung und Kostenübernahme Eiskratzer Marina Kassel 2015.2 Versand einer E-Mail an alle Mitglieder bzgl. Unterstützerunterschriften |
| 2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in
Remagen entgegentreten!" Nichtbehandlung eines Antrags Aufforderung an den LaVo Entscheidung zu treffen Reisekostenerstattung für Interview mit Spitzenkandidat Thomas Antrag auf Ordnungsmaßnahme |
| 2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Teilnahme an einer Viprinetschulung Betrieb des Streamingservers durch die IT-RLP Erstattung der aufgelaufenen Kosten fürs Streaming Nutzungsberechtigte des Streamingservers Prüfung der Satschüssel Keine Einladung zu Umlaufbeschlüssen Einrichtung eines Fahrtkosten-Budgets für Unterschriftensammlungen Antrag an den Landesvorstand Umwidmung eines Mitglieds in eine andere Gliederung |
| 2015-10-18 - 170. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung Themenbeauftragtentreffen |
| 2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Sperrung des Users "SmoreBrod" für 6 Monate Bereitstellung eines Budget für Listenkandidaten zur LTW 2016 Ausrichtung einer SDMV Erwerb eines Laptops für die Vorbereitung und Durchführung der Parteitage. Einrichtung von Subdomains der Listenkandidaten |
| 2015-09-20 - 168. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit für Landtags-Wahlkampf 2016 Themenpaten streichen |
| 2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Übernahme der Kosten für 2 Bauzaun-Banner zur AV Ausrichtung des LPT 2015.2 Ausschreibung Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit für LTW 2016 |
| 2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Bewerbung Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung - Teil1 Bewerbung Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung - Teil2 Reisekosten Verwaltungstreffen 2015.2 Abfrage zur Abschaltung von regionalen Mailinglisten |
| 2015-08-02 - 165. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Reisekosten für externe Helfer auf der Aufstellungsversammlung |
| 2015-07-18 - 164. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Finanzierung Wahlkampfspot zur LTW 2016 Neuwahl des Vorstandes des Kreisverbandes Altenkirchen Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016 Ausschreibung LPT |
| 2015-07-05 - 163. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Crowdfunding Wahlkampfshop Weiterleitung LGS-Postfach |
| 2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Verlegung der Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien Streichung von Mitgliedern Fahrtkostenbudget LPT Hessen Budget Plakatkosten für Infostand Sozialpiraten/AG BGE Reisekostenbudget Vorstände Finanzielle Transparenz Bereitstellung von 2 Outdoorroutern für das Freifunkprojekt in Kirchheimbolanden |
| 2015-06-08 - 161. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Durchführung der Landes-Aufstellungsversammlung Reisekosten Marina Kassel Beschluss der Vorstands-Geschäftsordnung |
| 2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP | namentliche Abstimmung in die Geschäftsordnung schreiben Unterstützung Freiheit statt Angst-Tour in Mainz am 04.07.2015 Reisekosten für Unterstützung bei Aufstellungsversammlungen Rückerstattung von zwei eingezogenen Mitgliedsbeiträgen Veröffentlichungen der Beiträge von Gliederungen/Mandatsträgern auf der LV HP. Beauftragung des Justiziariats des BuVo |
| 2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung des Pressetreffens des Bundes Reisekosten Schatzmeistertreffen Aufhebung Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015 |
| 2015-04-19 - 158. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Abschluss eines VoIP-Vertrags Vorschuß für die Fahrt nach Weimar Bundespressetagung |
| 2015-04-06 - 157. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Anschaffung einer Tischflagge für vKV Westerwaldkreis aus dem VKV Budget Unterstützung des Wahlkampfs in Bremen/Bremerhaven durch eine Flyerspende Erstattung Fahrtkosten für Treffen der LV-Vorsitzenden in Göttingen |
| 2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung auf den Medien des Landesverbandes Unterstützung von „Lautern blockiert“ Unterstützung für die Landtagswahlen 2015 in Bremen Beauftragung zur Teilnahme am Pressetreffen 2015 in Weimar Kosten Wirtschaftsprüfung 2013 Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung auf den Medien des Landesverbandes werden beendet Ausrichtung des Landesparteitags 2015.1 Ordnungsmaßnahme |
| 2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitags des KV Rheinhessen zur Neuwahl des Kreisvorstandes Budget für Online-Wahlkampf Reisekosten Verwaltungstreffen |
| 2015-02-01 - 152. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Beauftragung des Anwaltes für ein Gutachten zur
Verfassungsbeschwerde Unterstützung Teilnahme Piratenpartei an der Hanfmesse Beauftragung Britta Werner für Finanzen des KV Rheinhessen |
| 2015-01-18 - 151. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Ausschreibung einer Beauftragung für Wiki-Pflege Beauftragung der vKV-Piraten für vKV Westerwald |
| 2015-01-04 - 150. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Untermiete LGS Reisekostenbudget Vorstand |
| 2014-12-14 - 148. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Reisekosten Landesvorstand Präsenzsitzung Reisekosten Landesvorstand Präsenzsitzung #2 Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands |
| 2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten!" Rechnung Anwalt Unterstützung für die Landtagswahlen 2015 in Hamburg Finanzielle Unterstützung der Sicherheitskonferenz der Piratenpartei in München |
| 2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP | Antrag auf finanzielle Unterstützung der Piraten - Sicherheitskonferenz 24 u. 25. Januar 2015 Kostennote Anwalt Budget Datenschutz 2015 |