RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05022014
Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05022014
[8,"smw-constraint-error-allows-value-list","Kreisvorstand Rheinhessen","LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV S\u00fcdpfalz, KV Trier\/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg","Ist Protokoll von"]
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Die Geschäftsordnung des Kreisvorstandes wird in den Abschnitten "Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Finanzen wie folgt geändert: == Abschnitt: Aufgaben der Vorstandsmitglieder == === Vorsitzender === Zu den Aufgaben des Vorsitzenden zählen u.a. #Vertretung des Kreisverbands gegenüber dem Landesverband #Organisation der Pressearbeit #federführende Pressearbeit === Stellvertreter === Der stellvertretende Vorsitzende entlastet den Vorsitzenden und vertritt ihn bei Abwesenheit. Darüber hinaus zählen zu seinen Aufgaben u.a. #Einberufung von Vorstandssitzungen #Organisation der Kreisparteitage #Eröffnung der Kreisparteitage === Generalsekretär === #Verwaltung der Mitgliederdatenbank inklusive deren Sicherheit und Sicherstellung eines Zugriffsschutzes #Verschicken von Einladungen zu Kreisparteitagen #Akkreditierung bei Kreisparteitagen === Schatzmeister === Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a. #Kontoführung #Verwaltung der Barkasse #Erstellung eines Haushaltsplans gemäß der Beschlüsse von Kreisvorstand und Kreisparteitag #Entgegennahme und Verbuchung von Spenden #Ausstellen von Spendenquittungen #Buchführung gemäß Parteiengesetz #Klärung von Finanzfragen #Auskünfte zum verfügbaren Etat #Veröffentlichung der Finanzdaten im Wiki === Beisitzer === #Veröffentlichung der Protokolle im wiki #Vertretung und besonderes Einbringen der Standpunkte der Basis #Unterstützung der anderen Vorstandsmitglieder == Abschnitt Finanzen, Unterabschnitt Ausgaben == Im ersten Satz wird „Finanzlage des LV“ auf „Finanzlage des KV“ angepasst. Im zweiten Satz wird „Vorstandsbeschluss und die Zustimmung des Schatzmeisters“ durch „Vorstandsbeschluss mit der Zustimmung des Schatzmeisters“. Es wird der Satz „Entsprechende Ausgaben sind spätestens bei der nächsten Sitzung des Vorstands zu berichten.“ angefügt.
Der Kreisvorstand möge beschließen: Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz in Mainz erhalten ein schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den Mainzer Stadtrat informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular für die Stadtratsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt. Begründung: Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein. Ergänzung: Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren Portobereich.
Ein Anschreiben gemäß Antrag 2, jedoch ohne Rückumschlag, soll erstellt werden. Dieses wird mit dem Formular für die Unterstützungsunterschriften für die Liste zum Stadtrat und – soweit aufgestellt – für die Listen zu dem jeweiligen Ortsbeirat alsbald nach der Aufstellungsversammlung für die Ortsbeiräte verschickt.
Der Kreisvorstand möge beschließen: Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz im Landkreis Mainz-Bingen erhalten ein schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den Kreistag informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular für die Kreistagsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt. Begründung: Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein. Ergänzung: Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren Portobereich.
Anpassung der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes
Im Stadtgebiet sind frankierte Rückumschläge ungeeignet, da es voraussichtlich genügend Veranstaltungen gibt. Ersatzweise sei der Antragsteller auf die Anträge 3 und 4 verwiesen, die das Vorhaben in Teilen aufgreifen.
Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05022014#Antrag RLP