RP:Antrag/2012.1/P10/Für Demokratie und Zivilcourage
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Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm des Landesverbandes um den neuen, eigenen Punkt "Für Demokratie und Zivilcourage" mit folgendem Text zu ergänzen: "Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz tritt nationalistischen, rassistischen, fremdenfeindlichen, faschistischen, totalitären und diktatorischen Einstellungen, Bewegungen und Aktivitäten sowie allen anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung entschieden entgegen, weil diese den Werten und Zielen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, einer friedlichen, freiheitlichen und pluralistischen Gesellschaft, widersprechen. Solche menschenfeindlichen Bestrebungen werden von uns politisch bekämpft. Wir unterstützen daher in der Praxis Kampagnen, Organisationen und Initiativen, die sich den genannten Bestrebungen in den Weg stellen und solche, deren Ziel es ist, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Für uns gilt es dabei, das Augenmerk nicht nur auf den sogenannten "rechten Rand" der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der selbst erklärten "Mitte" der Gesellschaft entgegenzutreten, z.B. beim Alltagsrassismus, bei latent antisemitischen Stereotypen oder bei Islamfeindlichkeit. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz strebt eine enge Vernetzung mit anderen Gruppierungen und Bündnissen an, die die gleichen Ziele verfolgen, und wird entsprechende Aufrufe zur Mobilisierung, z.B. Gegendemonstrationen bei Neonazi-Aufmärschen, im Rahmen dieser Positionierung auch kurzfristig unterstützen."
[[RP:2012-05-19_-_Protokoll_LPT_2012.1#Abstimmung|Der Antrag wurde abgelehnt]]
Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen für Demokratie und Zivilcourage soll durch die PP RLP basisdemokratisch legitimiert ermöglicht sein. Damit sollen weitere endlose Grundsatzdiskussionen, z.B. in Mailinglisten der Piratenpartei vermieden werden, die wertvolle zeitliche Ressourcen der Mitglieder verschwenden.
Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen für Demokratie und Zivilcourage soll durch die PP RLP basisdemokratisch legitimiert ermöglicht sein.
Antrag/2012.1/P10/Für Demokratie und Zivilcourage
RP:Antragsfabrik/Für Demokratie und Zivilcourage
Antragsfabrik/Für Demokratie und Zivilcourage