Einführung eines Online-2DMitbestimmungstools
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creation date: 2026-08-22T06:03:53+02:00
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RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Einführung eines Online-Mitbestimmungstools
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page: https://wikimirror.piraten.tools/RP-3AAntrag/0000.0/ENTWURF/Einführung_eines_Online-2DMitbestimmungstools
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abschnittskennung: Verschiedene Stellen der Landessatzung
antragsergebnis: zurückgezogen
antragsteller: [[Benutzer:Simpsons3|Matthias]]
antragstext: ACHTUNG: NOCH IM BEARBEITUNGSSTATUS, Z. ZT. NUR ZWISCHENGESPEICHERT! Die LMV möge beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern: * § 4.1 Abs. 4 wird folgender Satz 2 hinzugefügt: :"Die LMV wird auch einberufen, wenn ein entsprechender Antrag im MEO die einfache Mehrheit erreicht oder diesem Antrag mindestens ein Zehntel aller Landespiraten zustimmen." * § 4.1.3 wird wie folgt neu gefasst: :"a) Der MEO findet in Form einer Online-Abstimmung statt. :b) Die LMV gibt dem MEO erstmals eine Geschäftsordnung (GO), die durch die LMV und durch den MEO geändert werden kann. :c) Über Anträge wird getrennt voneinander abgestimmt. Die Abstimmung muss mindestens eine Woche andauern. Jeder stimmberechtigte Landespirat hat das Recht, sich für den OLPT anzumelden und anschließend an Abstimmungen teilzunehmen. Die Änderung der Stimmabgabe während der Dauer der Abstimmung ist zulässig. :(4) Die Abstimmung erfolgt pseudonym oder anonym. Rohdaten dürfen nur zeitlich begrenzt veröffentlicht werden. Auf Antrag von zehn Teilnehmern wird die Abstimmung über den Antrag im OLPT gesperrt, über den entsprechenden Antrag wird auf der nächsten LMV verpflichtend geheim abgestimmt." * In § 5.2a Abs. 1 wird "die SDMV" durch "den OLPT" ersetzt. Der geänderte Wortlaut lautet demnach: : "§ 5.2 gilt nicht für den OLPT." * § 5.2a Abs. 2 bis 10 werden durch folgende Abs. 2 bis 4 ersetzt. :* Bisheriger Wortlaut der Abs. 2 bis 10: ::"(3) Die Beschlüsse nach § 4.1 Absatz 2a werden durch Abstimmungen an Urnen gefasst. Eine Urne kann an Abstimmungen teilnehmen, wenn mindestens 5 stimmberechtigte Piraten sich für diese Urne akkreditieren lassen. Die Urne ist bei einer Abstimmung beschlussfähig, wenn mindestens 5 Piraten dort abstimmen. ::(4) Die Diskussion zu Anträgen der SDMV soll über eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Mailingliste erfolgen. Diese wird mit dem Forum synchronisiert. Der Landesvorstand ernennt zwei oder mehrere Moderatoren, die eine angemessene inhaltliche Diskussion und die Beteiligung a…
antragstyp: Satzungsänderungsantrag
anzahl enthaltungen: 0
anzahl ja-stimmen: 0
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begründung: Die LMV in Trier hat sich in einem Meinungsbild für die Etablierung eines Online-Abstimmungstools ausgesprochen. Die SDMV war ein netter Versuch, ist aber nach Ansicht vieler Piraten gescheitert. Zurück zu einem "nur LMV" kann nicht die Lösung sein, denn die Teilnahme an einer LMV stellt eine große Hürde für die Mitwirkung dar. Lasst uns das endlich korrigieren und bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen!
kurzbeschreibung: Die SDMV bleibt bestehen und wird ergänzt durch eine online stattfindende Urabstimmung.
veranstaltung: LMV
wiki page creation date: 2014-05-14T10:31:36Z
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