RP-3A2018-2D05-2D14 -2D 232 Vorstandssitzung
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RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP
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antragsdatum: 2018-04-26Z
antragsdatum: 2018-05-14Z
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antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: Marie Salm
antragsteller: Marie
antragsteller: pr02
antragsteller: Jürgen
antragstext: Der Vorstand beschliesst ein Werbemittelbudget von 500 Euro für die von Piraten unterstützten Global Marijuana Märsche in Rheinland-Pfalz.
antragstext: Der Vorstand beschliesst die Petition zur Erhaltung von Haus Mainusch zu unterstützen.https://www.change.org/p/universit%C3%A4tsleitung-der-johannes-gutenberg-universit%C3%A4t-univ-prof-dr-georg-krausch-dr-waltraud-haus-mainusch-bleibt-f%C3%BCr-ein-unabh%C3%A4ngiges-selbstverwaltetes-kulturzentrum-in-mainzhttps://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=461465
antragstext: Der Landesvorstand stellt fest das der Bundesvorstand seinem satzungsgemäßen Auftrag (1) die Partei nach innen und außen zu vertreten nur mangelhaft nachkommt. Insbesondere in der Vertretung nach außen sieht der Landesvorstand deutliche Mängel. Um diese Mängel zu beheben beschließt der Landesvorstand. Der Landesvorstand beschließt den Bundesvorstand bei nächst möglicher Gelegenheit auf diese Mängel unter anderem die fehlende Öffentlichkeitsarbeit aufmerksam zu machen und deren Behebung zu fordern. Der Landesvorstand beschließt, dem Bundesvorstand zur Lösung der Probleme das Pressekonzept (2) der BundesPR zu empfehlen. https://pressepad.piratenpad.de/Pressearbeit-20--20Strukturvorschlag Der Landesvorstand fordert den Bundesvorstand dazu auf, die Beauftragung von T. N. für Öffentlichkeitsarbeit sofort rückgängig zu machen. Der Landesvorstand sieht das Verhalten von T. N. nicht als geeignet für eine Beauftragung zur Repräsentation der Gesamtpartei.
antragstext: Der Landesvorstand stellt fest, dass der Bundesvorstand seinem satzungsgemäßen Auftrag , die Partei nach innen und außen zu vertreten, in nicht zufriedenstellendem Umfang nachkommt. Insbesondere in der Vertretung nach außen sieht der Landesvorstand deutliche Mängel (Beispiele: keine PR zu wichtigen bundespolitischen Themen, nicht veröffentlichte Texte, Ausschluss bisheriger Mitglieder des Presseteams ohne Grund oder Mitteilungen eines Grundes, demokratische Beschlüsse der Bundespresse wurden ignoriert, keine SEO-Bearbeitung von Texten). Um diese Mängel zu beheben, A- fordert der Landesverband RLP den Bundesvorstand hiermit auch öffentlich auf, diese Mängel in der Öffentlichkeitsarbeit sofort anzugehen.
antragstext: Um diese Mängel zu beheben, B- fordert der Landesverband RLP den Bundesvorstand dazu auf, die Verantwortung für die Pressearbeit neu aufzuteilen.
antragstext: Um diese Mängel zu beheben, C- empfiehlt der Landesverband RLP dem Bundesvorstand das Pressekonzept der "BundesPR".
antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zur Landesmitgliederversammlung 2018.1 einzuladen.
antragstext: Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewillgt. Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht
antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen zur Bewirtung von Presse, Gästen und Besuchern der Feier zum 10-jährigen Bestehen des LV am 30.Juni ein Budget in Höhe von 1000 € zur Verfügung zu stellen.
antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, für eine Wochenendveranstaltung vom 13.07.-15.07.2018 für eine Gruppe mit ca. 25 Personen ein Budget von 2000 € bereit zu stellen. Es würde uns dafür in Kastellaun ein Haus mit entprechender Bewirtung zur Verfügung gestellt. Die genau Aufschlüsselung der Kosten ist dem Ticket zu entnehmen. Grober Überschlag: Übernachtung/Verpflegung für 25 Personen für 2 Tage = 1500€ Nebenkosten wie Reinigung, Energiekosten, Wäsche usw. 500€ Wir wurden vom LPT in Mainz zu dieser Veranstaltung beauftragt.
antragstitel: Werbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz
antragstitel: Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz
antragstitel: Eilantrag
antragstitel: Antrag 2 Modul A
antragstitel: Modul B
antragstitel: Modul C
antragstitel: Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2018.1
antragstitel: Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
antragstitel: Budget für 10 Jahres Feier des Landesverbandes
antragstitel: Budget für eine Wochendveranstaltung der Piraten RLP
begründung: Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.
begründung: Selbstorganisierte Zentren und Freiräume bereichern die Stadt und sollten unbedingt erhalten bleiben. Wir werden auf der Webseite als Unterstützer aufgeführt.
begründung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand https://pressepad.piratenpad.de/Pressearbeit-20--20Strukturvorschlag
begründung: Einladungstext: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-LPR18-1
begründung: Wir benötigen Versammlungsämter
begründung: Zu dieser Feier werden wir Presse, Gäste, Besucher und Freunde einladen. Es sollten daher Getränke und Grillgut vorhanden sein. Die günstige Lage direkt neben einem großen Lebensmittel- und Getränkemarkt machen es möglich, zuerst einmal Getränke und Grillgut/Material für eine geringe Personenzahl einzukaufen, und dann je nach Bedarf bis 21 Uhr zuzukaufen. Somit kann dann auf die tatsächlich vorhandene Besucherzahl eingegangen werden.
begründung: Die aktiven Piraten im, LV wollen sich zur Bearbeitung der Kommunalwahlen und zur weiteren LV Arbeit für ein Wochenende treffen. Die genaue Vorbereitung dieses WE soll vom LaVo geplant werden
bemerkung: nicht abgestimmt Jan, Ingo - BITTE demnächst Budget Anträge früher stellen.
bemerkung: nicht abgestimmt Jan, Ingo
bemerkung: hier ein Antrag an euch den Ihr gerne Modular behandeln und anpassen dürft. Auf eine öffentliche behandlung des Antrags bestehe ich nicht. Für Rückfragen stehe ich Euch gerne zur verfügung. Der Antrag wurde abgelehnt, und wird durch den nachfolgenden Antrag (gleichlautend NRW) ersetzt. Thomas Ney wird mit vollem Namen in dem Blog [1] mit vollerm Namen genannt [1] = https://vorstand.piratenpartei.de/2018/04/21/kuenftige-richtlinien-fuer-die-bundes-pr/ PP#100380865
bemerkung: Gilt für 2a; 2b; 2c Der Landesverband wird dem Bundesverband einen offenen Brief (Statement zu dem Beschluss, und Fragen an den BuVo was die Sachlage betrifft) Der Brief wird veröffentlicht, ebenso die Antworten und Stellungnahmen des BuVos: Danach können die unter A, B und C beschlossenen Anträge unter Umständen noch mal neu beraten werden.
bemerkung: Wir könnten für Gäste die über Nacht bleiben wollen, am Sonntag auch ein kleines Frühstück und gemütliches Beisammensein von 10-14 Uhr anbieten. Es müssen zu dieser Veranstaltung auch Einladungen verschickt werden, in denen können wir dann auf Übernachtungsoptionen hinweisen. (Hotels, Jugenherberge, etc)
bemerkung: PP#100380271 Sollten sich mehr als 25 Teilnehmer verbindlich anmelden, muss das Budget auf Beschluss entsprechend erhöht werden, falls noch Übernachtungs-Plätze frei sind.
dafür: Marie, Jürgen, Bodo
dafür: Jürgen, Marie, Bodo
dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
dafür: Bodo, Ingo, Marie
dagegen: Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
enthaltung: Jürgen
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
umsetzungsverantwortlich: Marie Salm
umsetzungsverantwortlich: Marie
umsetzungsverantwortlich: LaVo
umsetzungsverantwortlich: Ingo, Jan
umsetzungsverantwortlich: Ingo
umsetzungsverantwortlich: Ingo, Marie
umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Ingo
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