RP-3A2017-2D02-2D05 -2D 202 Vorstandssitzung
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RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung
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antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: bekannt
antragsteller: Ingo
antragsteller: anonym
antragsteller: Jürgen
antragsteller: Jürgen (für Kandidaten und Orga)
antragstext: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.
antragstext: Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird nicht widersprochen. Andernfalls würde das Postfach seitens der Post gekündigt.
antragstext: Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist für das Postfach 1153, 57601 Altenkirchen eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird nicht widersprochen. Andernfalls würde das Postfach seitens der Post gekündigt.
antragstext: Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird widersprochen.
antragstext: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017, wie allen größeren Partner-Organisationen freiwillig empfohlen wird, finanziell mit 50 Euro.
antragstext: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 30.06.2017.
antragstext: Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
antragstext: Ich beantrage, dass der Landesverband die Organisation und die Planung des Bundestagswahlkampf mit zunächst 1.500 € unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Wahlkampforga Bundestagswahl 2017“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
antragstext: Der Landesvorstand möge über folgende Beschlussvorlage des Schatzmeisterclubs abstimmen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/29969
antragstext: Der Landesvorstand möge über folgende Beschlussvorlage des Schatzmeisterclubs abstimmen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/29970
antragstext: Vom Kreisverband Rheinhessen wurde auch der Hosting-Vertrag Nr. 622479 bei Neue Medien Münnich übernommen. Dieser Vertrag wird nicht mehr benötigt und ist zu kündigen.
antragstitel: Unterstützung Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner
antragstitel: Jahresmiete für das Postfach
antragstitel: Jahresmiete für das Postfach KV Altenkirchen
antragstitel: Kündigung altes Postfach in Koblenz
antragstitel: Finanzielle Unterstützung des Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017
antragstitel: Reisekostenbudget für Vorstände
antragstitel: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen
antragstitel: Finanzielle Unterstützung des Bundestagswahlkampfes
antragstitel: Grundversorgung Bereich Internationales
antragstitel: Konzept Gründung eigenständiger Firma
antragstitel: Hosting-Vertrag all-inkl PrivatPlus kündigen
begründung: Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.
begründung: Wir benötigen das Postfach als unveränderliche Adresse unseres Landesverbandes.
begründung: Laut Protokoll vom KPT [1] führt der Landesvorstand die Geschäfte vom Kreisverband Altenkirchen. Hier ist nun zu entscheiden, ob das angegebene Postfach kostenpflichtig beibehalten werden soll. Nach telefonischer Rücksprache mit dem Ansprechpartner vor Ort soll das Postfach beibehalten werden, da vorgesehen ist, den Kreisverband weiter zu führen.
begründung: Der Widerspruch zu den AGB hat zur Folge, dass das Postfach von der Post gekündigt wird. Wir benötigen keine zwei kostenpflichtige Postfächer.
begründung: jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
begründung: Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände. Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
begründung: Leider ist es versäumt worden, den Bundestagswahlkampf als eine Grundversorgung der Piratenpatei einzuordnen. Daher beträgt das Bundeswahlkampfbudget zur Zeit 0 €. Um einen Wahlkampf zu bestreiten, sollte es Treffen der Kandidaten, der Wahlkampfkoordinatoren, Schulungen, Vernetzungen, Wahlveranstaltungen (Events), event. schnelle Aktionen mit Infomaterial geben. Schon dass auf der Marina in Kassel vereinbarte Treffen von Kandidaten konnte nur stattfinden, weil ein KV in Vorleistung tritt. Sollte das vorhandene Budget nach der Wahl nicht ausgeschöpft sein, wird es anteilsmäßig an die LV die gespendet haben zurückerstattet.
begründung: Laut Geschäftsordnung wird über die Anträge des Schatzmeisterclubs abgestimmt und das Ergebnis von Ingo in den Schatzmeisterclub getragen.
begründung: Konsolidierung überflüssiger Ausgaben
bemerkung: Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren.
bemerkung: Die Änderungsmitteilung der Post steht im OTRS Ticket-ID= PP#100259526. Der Umlaufbeschluss ist erforderlich, da sonst bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung die Widerspruchsfrist abgelaufen wäre.
bemerkung: [1] Protokoll vom KPT2017.1 KV Altenkirchen:http://wiki.piratenpartei.de/Datei:RP-2017-01-22_-_Versammlungsprotokoll_Kreisparteitag_2017.1_KV_Altenkirchen.pdf
bemerkung: Die Änderungsmitteilung der Post steht im OTRS Ticket-ID: ???. Der Umlaufbeschluss ist erforderlich, da sonst bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung die Widerspruchsfrist abgelaufen wäre.
bemerkung: Das Budget könnte, sofern möglich, mitgliederanteilig den VKV-Budgets der benachbarten Gebiete Mainz und Mainz-Bingen entnommen werden.
bemerkung: Im Rahmen dieses Beschlusses erstattet der Schatzmeister über seine 200 € Verfügungsermächtigung folgende Kosten für bereits getätigte Reisen: Marie - Vernetzungstreffen AV Piraten Hessen: 50 €, Jürgen - BGE-Veranstaltung Bonn: 60 €. Sie werden auf das Budget angerechnet.
bemerkung: Welche Beträge fließen aus der Grundversorgung ein? Für Flyer usw. könnte manden Topf für Öffentlichkeitsarbeit anzapfen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/28708 Für Veranstaltungen eben jenen Topf: http://redmine.piratenpartei.de/issues/28709
bemerkung: Der § 1 Parteiengesetz (Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien) sagt klar aus, dass es die Aufgabe von Parteien ist, durch Wahlen Einfluss auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung zu nehmen.
dafür: Jürgen, Jan, Marie, Klaus
dafür: Jürgen,, Ingo, Jan, Klaus, Marie
dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
dafür: Jürgen, Jan, Klaus, Marie
dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
dagegen: Ingo,
dagegen: Klaus, Marie, Ingo, Jan, Jürgen
dagegen: Klaus
enthaltung: Ingo
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
nr: 8
nr: 9
nr: 10
nr: 11
umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand