RP-3A2016-2D10-2D16 -2D 195 Vorstandssitzung
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RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung
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RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP
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antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: Marie
antragsteller: Ingo
antragsteller: Britta (micramouse)
antragsteller: Ingo stellvertretend
antragstext: Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit 300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane" mit einem Stand die Piratenpartei vertreten.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967
antragstext: Dem Landesvorstand wurde von der Bundesverwaltung ein Angebot für ein Willkommenspaket zu 4,65 € pro Neumitglied unterbreitet. Wenn diesem Angebot nicht bis zum 03.05.2016 widersprochen wird, so wird das Paket automatisch über den PShop versendet und verrechnet. Der Landesvorstand unternimmt hierzu nichts, er stimmt somit also einer Annahme des Willkommenspaketes zu (Opt out). Dieses bedeutet auch, dass dem Paket sofort widersprochen wird, wenn dieser Antrag nicht angenommen wird.
antragstext: Für ein Maximalbudget von 500€ werden stabile Stühle für die LGS angeschafft. Mit der Umsetzung wird Britta Werner beauftragt.
antragstext: zwei Piraten werden die Reisekosten in Höhe von zusammen maximal 350 € erstattet, die sie für die Wahlkampfunterstützung der Piraten in Berlin aufgewendet hatten.
antragstitel: Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane"
antragstitel: Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen
antragstitel: Anschaffung von Stühlen für die Landesgeschäftsstelle
antragstitel: Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf
begründung: Es handelt sich um ein wichtiges PIRATEN Thema.Da die Messe in Berlin stattfindet unterstützt die Teilnahme auch den Wahlkampf der Berliner PIRATEN.
begründung: Der Landesvorstand möchte möglichst viele Entscheidungen dem neuen Landesvorstand mit Wahl am 30.04.2016 überlassen. Wenn er nichts unternimmt, so erhalten Neumitglieder zukünftig ein Willkommenspaket. Der neue Landesvorstand hat aber immer noch 3 Tage Zeit, diesem zu widersprechen, bzw. einer rückwirkenden Versendung zuzustimmen.
begründung: Die von mir vor vier Jahren gekauften Klappstühle und vor einem Jahr von Martin gespendeten Holzstühle zeigen starken Verschleiß und haben sich als ungeeignet für längere Veranstaltungen erwiesen.
begründung: Der Landesvorstand hatte angekündigt, diese Kosten zu erstatten. Das dafür vorgesehene Budget ist noch nicht erschöpft.
bemerkung: Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten: *1 Grundsatzprogramm 1,-- € *1 Mitgliederhandbuch 1,-- € *Aufkleber/Button 0,50 € *Ausweis & Anschreiben 0,50 € Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 € So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig) Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet. Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen. Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de. Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen. Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht. Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info rausschicken.
bemerkung: Original-Antrag im OTRS Ticket-ID: PP#100231945 - Der Antrag wird erneut behandelt, wenn klar ist wie die Zukunft der LGS genau aussehen soll.
bemerkung: Der Landesvorstand kritisiert beim Antragsteller, dass die Reisekosten nicht im voraus beantragt wurden. Die Annahme dieses Antrags ist eine Ausnahme, da zum Glück ein noch nicht ausgeschöpftes Budget vorhanden war.
dafür: Klaus,Ingo, Jürgen, Martin, Marie
dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Marie, Martin
dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
dagegen: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
umsetzungsverantwortlich: Martin
umsetzungsverantwortlich: Ingo
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