RP-3A2016-2D09-2D04 -2D 192 Vorstandssitzung
type: Ontology
creation date: 2026-08-02T10:45:36+02:00
imports: http://semantic-mediawiki.org/swivt/1.0

RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung
type: Subject
type: Category:Protokoll RLP Vorstand
page: https://wikimirror.piraten.tools/RP-3A2016-2D09-2D04_-2D_192_Vorstandssitzung
wiki namespace: 240
wiki page content language: de
wiki page creation date: 2016-11-03T23:06:48Z
creation date#aux: 2457696.4630556
last editor is: Benutzer:127.0.0.1
wiki page modification date: 2016-11-03T23:06:48Z
modification date#aux: 2457696.4630556
is a new page: false
wiki page sort key: 2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung
has subobject: RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP

RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP
type: Subject
master page: RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung
wiki namespace: 240
antragsdatum: 2016-08-21Z
antragsdatum: 2016-08-25Z
antragsdatum: 2016-09-04Z
antragsdatum#aux: 2457621.5
antragsdatum#aux: 2457625.5
antragsdatum#aux: 2457635.5
antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: vertagt
antragsteller: Marie /Felix /Alder
antragsteller: Ingo
antragsteller: Michael Kurt Bahr
antragsteller: Jan
antragsteller: Britta
antragstext: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit 1000 Euro für Flyer und Plakatierung.
antragstext: Es wird beantragt, einen Teil der Kosten von ca. 4.800,00 € für Wahlwerbung im Berliner Fenster und für einen 14 tägigen Wahlwerbespot in der Berliner U-Bahn nach Rechnungsvorlage zu erstatten. Es werden 2.000,00 € zur Rechnung beigesteuert, aber nicht mehr als der Rechnungsbetrag.
antragstext: Es wird beantragt, einen Kostenanteil von maximal bis zu 350 € für das BVV-Wahlprogramm nach Rechnungsvorlage zu übernehmen (Muster liegt im OTRS-Ticket vor).
antragstext: Dem Berliner Wahlkampfkoordinator werden 1.000 € erstattet bei Vorlage von erstattungsfähigen Rechnungen. Die Erstattung ist zweckgebunden für den Berliner Wahlkampf.
antragstext: Mit Beschlusshttp://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_Berlin_.23AGH16 wurden 500 € für den PiratenTagXXL als Wahlkampfunterstützung Berlin bereit gestellt. Dieser Beschluss wird zurück genommen, der Betrag fließt zurück in das Budget für den Berliner Wahlkampf.
antragstext: Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro
antragstext: * https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/66/Bewerbung_AV_2016_-_Piraten.pdf * PP#100222585 — Bewerbung AV-BTW-2017
antragstext: Die für den Landesverband installierte Instanz von Limesurvey wird einschließlich aller Daten gelöscht.
antragstext: Der Landesvorstand lädt ein letztes Mal zum Donnerstag den 29.9.2016, 19:30 zu einer Kreismitgliederversammlung ein. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl eines Vorstandes. Wird kein Vorstand gewählt, wird der Kreisverband anschließend unmittelbar als aufgelöst erklärt.
antragstitel: Unterstützung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampf
antragstitel: Teilweise Übernahme der Kosten für Wahlwerbung in Berlin
antragstitel: Übernahme von Wahlkampfkosten für Berlin Lichtenberg
antragstitel: Wahlkampfunterstützung Berlin für "Geburtstagsparty" der Partei
antragstitel: Rücknahme der Zuwendung für den PiratenTagXXL
antragstitel: Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017
antragstitel: Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017
antragstitel: Abschaltung der Limesurvey Instanz für den LV RLP
antragstitel: Kreismitgliederversammlung KV Rheinhessen
begründung: Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf.
begründung: Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster, einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 – 6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen."
begründung: Ich hatte das verwechselt mit unserem Beschluss zur Übernahme der Kosten von 500 € zum @PiratenTagXXL, vor allem weil im Antrags-Ticket auch darauf Bezug genommen wurde. Da das aber jetzt nichts miteinander zu tun hat, deshalb dann dieser Antrag.
begründung: Paul Neumann, Wahlkampfkoordinator Berlin, hat angefragt, ob er finanzielle Unterstützung erhalten kann, speziell auch für die "Geburtstagsparty" der Partei am 10. September als Wahlkampf-Event. Zwecks Kalkulation benötigt er eine verlässliche Zusage über den Betrag, die ihm mit diesem Beschluss gegeben werden soll.
begründung: Sowohl der Schatzmeister aus Berlin, Achim Weinberger, als auch der Wahlkampfkoordinator in Berlin, Paul Neumann berichten unabhängig voneinander, dass der PiratenTagXXL nicht statt findet. Das bereitgestellte Geld wird über das Budget neu verteilt.
begründung: Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung. Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde: 1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält. 2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen. Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden. Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden. Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern. Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt: https://pirate-secon.org/de
begründung: Es sollen Resourcen eingespart werden. Es liegen nur Testdaten vor.
begründung: Bei den letzten beiden Kreismitgliederversammlungen fand sich kein Vorstand.
bemerkung: Rechnungen des Bezirks liegen dem LaVo vor.
bemerkung: Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin Der Antragstext ist gekürzt und bearbeitet gemäß der Beantragung von Achim Weinberger, Schatzmeister LV Berlin im OTRS-Ticket PP#100209437.
bemerkung: Ersuchen zur Kostenübernahme im OTRS Ticket-ID: PP#100196707. Ansonsten Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin
bemerkung: Ersuchen von Paul Neumann Wahlkampfkoordinator Berlin, im Ticket-ID: xxxxxxx. Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin
bemerkung: Bitte besprecht auch einmal, ob ihr nicht dem einen oder anderen Interessierten in eurem LV/BV/KV ermöglichen wollt an der SeCon 2017 teilzunehmen und dafür die RK und Übernachtungskosten zu übernehmen. Jede Untergliederung, die zur finanziellen Unterstützung beiträgt, erhält ein Kontingent von bis zu 5 freien Plätzen, die Tagungspauschale wäre dann durch eure finanzielle Unterstützung (je 100 Euro 1 freier Platz) bezahlt. Ticket: PP#100218403
bemerkung: Bitte über Berechnung "Technik" nachdenken, event. Verringerung um ca. 200€
dafür: Jan, Jürgen, Klaus, Marie
dafür: Marie, Klaus, Jürgen, Jan, Ingo
dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Klaus
dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
enthaltung: Jan
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
nr: 8
nr: 9
umsetzungsverantwortlich: Ingo
umsetzungsverantwortlich: KV Ludwigshafen
umsetzungsverantwortlich: Jan
umsetzungsverantwortlich: Ingo, Jan, LaVo
wiki page sort key: 2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP