RP-3A2015-2D06-2D21 -2D 162. Vorstandssitzung
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RP:2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung
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antragsergebnis: angenommen
antragsteller: Ingo
antragsteller: Jürgen
antragsteller: Marie
antragsteller: Martin
antragsteller: Klaus
antragstext: In Anbetracht der unsicheren Lage zur fristgerechten Briefzustellung der Einladungen zur Aufstellungsversammlung für die Landesliste zieht der Landesvorstand die Optionskarte und wird zur Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien einladen.
antragstext: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 102 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Durch zeitnahen Eingang von Mitgliedsbeiträgen könnte sich noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl ergeben.
antragstext: Hiermit beantrage ich 150 € Fahrtkostenbudget zur Fahrt zum LPT des Landesverbandes Hessen am 27 + 28.06 nach Rotenburg/Fulda. Da auch dort über ein länderübergreifendes Wahlprogramm geredet werden soll, möchte ich RLP dort vorstellen. Wahrscheinlich ist BaWü und Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der LTW ebenfalls vor Ort
antragstext: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Druckkosten für drei Plakate zum Preis von 39,79 Euro incl. Versandkosten für einen Infostand der Sozialpiraten auf dem BPT in Würzburg.
antragstext: Jeder Vorstand erhält ein Budget von 250 € für den Besuch von politischen Veranstaltungen. Dieses Budget ist gültig bis Jahresende.
antragstext: Der Landesvorstand beantragt die Veröffentlichung der Finanzen des LV auf http://finanzen.piratenpartei.de.
antragstext: Der Landesverband schafft 2 TP-Link CPE zum Preis von 130 € an und stellt sie Freifunk Westpfalz zur Erweiterung des Netzes in Kirchheimbolanden zur Verfügung. Die Router erhalten den Namen piratenpartei-rlp und dienen zur WLAN-Versorgung öffentlicher Plätze.
antragstitel: Verlegung der Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien
antragstitel: Streichung von Mitgliedern
antragstitel: Fahrtkostenbudget LPT Hessen
antragstitel: Budget Plakatkosten für Infostand Sozialpiraten/AG BGE
antragstitel: Reisekostenbudget Vorstände
antragstitel: Finanzielle Transparenz
antragstitel: Bereitstellung von 2 Outdoorroutern für das Freifunkprojekt in Kirchheimbolanden
begründung: Der Landesvorstand hat alles unternommen, die Vorgabe der Landesmitgliederversammlung zur Einladung zu erfüllen. Er hat sich unmittelbar am nächsten Tag nach der LMV in einer Vorstandssitzung zusammen gefunden und über die Einladung beraten. Er hat sodann am nächsten Tag den Einladungstext bereit gestellt: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-AV-LTW2016 und er hat sofort Kontakt aufgenommen mit dem Hallenbetreiber in Ludwigshafen: https://twitter.com/officer_dan/status/608350912676012032 Unter normalen Umständen hätte dieses ausgereicht, die Vorgabe der Basis zu erfüllen. Leider stellt der Poststreik dieses aber in Frage. Die erforderlichen 78 Briefeinladungen müssen spätestens am Samstag den 13.06.2015 im Briefkasten des Empfängers liegen. Das Absendedatum ist nicht relevant. Laut der Post-Streik-Infoseite https://www.deutschepost.de/de/s/streikinfos.html ist der Absendebereich des Generalsekretärs mit der PLZ 67227 vom Streik betroffen. Entgegen landläufiger Meinung haftet sehr wohl der Versender und die Post selbst schließt eine Haftung im Streikfall aus: http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/geld-ausgeben/auswirkungen-des-post-streiks-fuer-kunden-verspaetungen-co-13637857.html Auch wurde eine Express-Zustellung in Betracht gezogen zu folgenden Konditionen: 78 x 9,90 € für DHL Express easy national bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €.
begründung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als CSV-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist beschrieben: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern
begründung: Gernot Reipen ist Themenpate für BGE in RLP und Bundesbeauftragter für Sozialpolitik. Auf dem Plakat würde das Landeslogo der Piratenpartei RLP sein. Diese Plakate können später auch von Gernot für Infostände zum Thema genutzt werden ttp://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Altersarmut-DINA1.jpg
begründung: entspricht Regelung erstes Halbjahr
begründung: Transparenz herstellen
begründung: Das Freifunk Projekt in Kirchheimbolanden erfährt landesweite Aufmerksamkeit, da innerhalb sehr kurzer Zeit fast 100 kostenlose WLAN-Zugänge geschaffen wurde. Der Einhundertste Router soll von der Piratenpartei bereitgestellt werden und mit einer pressewirksamen Aktion online gehen.
bemerkung: Die Streichungsliste wird erst nach Freigabe durch Martin eingereicht.
bemerkung: Vortrag am Mainzer Nordhafen über Pflichten beim Betrieb eines Freifunk-Knotens (https://www.youtube.com/watch?v=0Rd5bpPS574)
dafür: Marie, Peter, Jürgen, Ingo
dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
dafür: Martin, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter
dagegen: Klaus, Britta, Martin
enthaltung: (keiner)
enthaltung: Jürgen
enthaltung: Klaus
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
umsetzungsverantwortlich: alle
umsetzungsverantwortlich: Ingo
umsetzungsverantwortlich: Martin
umsetzungsverantwortlich: Gernot, Martin
umsetzungsverantwortlich: Klaus, Martin
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