RP-3A2015-2D05-2D17 -2D 160. Vorstandssitzung
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RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung
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RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP
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antragsdatum: 2015-05-17Z
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antragsergebnis: zurückgezogen
antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: Ingo
antragsteller: Patrick W.
antragsteller: Lars
antragsteller: Roland - übernommen von Jürgen da zu spät eingereicht.
antragsteller: Klaus
antragstext: § 21 S. 2 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes lautet: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden." Er soll wie folgt ergänzt werden: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden in namentlicher Abstimmung."
antragstext: Der Landesverband stellt ein Budget von 350EUR zur Verfügung, mit dem die Organisatoren Demo-Shirts und Demo-Bändchen kaufen können, die wiederum zum Selbstkostenpreis an die Demoteilnehmer herausgegeben werden. Weiterhin werden Plakate, Flyer, Aufkleber sowie ggfl Ordnerwesten und eine Notration an Wasser davon angeschafft. Die Landesvorstand informiert seine Mitglieder über die Website, Social Media Kanäle, ggfl. Newsletter und Pressemitteilung sowie Mailingliste.
antragstext: Der Landesverband beauftragt Lars Matti mit der Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz und stellt für in diesem Zusammenhang anfallende Reisekosten ein Budget in Höhe von 500 Euro bereit.
antragstext: Zwei ehemaligen Mitgliedern wird der unter widrigen Umständen eingezogene Mitgliedsbeitrag rückerstattet. Es handelt sich um die OTRS-Tickets PP#100096971 und PP#100098807. Näheres in geschlossener Sitzung.
antragstext: "Der LVor ist verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit des LV; er wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Veröffentlichungen von Gliederungen oder Mandatsträgern in seinem Tätigkeitsbereich zeitnah (binnen maximal drei Tagen) auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlicht werden." Alternative1: Die Rubrik "aus den Kreisverbänden" wird von der Homepage des Landesverbandes genommen.
antragstext: Beiträge von Gliederunge/Mandatsträgern (möglichst mit Landesbezug) sollen an die Presse/ÖA geschickt werden. Dort wird der Beitrag dann übernommen und der Beitrag manuell in die Rubrik "aus den Kreisverbänden" eingesetzt.
antragstext: Das Justiziariat des BuVo wird beauftragt, die Interessen des Landesvorstands Rheinland-Pfalz in einem aktuellen Verfahren wahrzunehmen.
antragstitel: namentliche Abstimmung in die Geschäftsordnung schreiben
antragstitel: Unterstützung Freiheit statt Angst-Tour in Mainz am 04.07.2015
antragstitel: Reisekosten für Unterstützung bei Aufstellungsversammlungen
antragstitel: Rückerstattung von zwei eingezogenen Mitgliedsbeiträgen
antragstitel: Veröffentlichungen der Beiträge von Gliederungen/Mandatsträgern auf der LV HP.
antragstitel: Beauftragung des Justiziariats des BuVo
begründung: Die namentliche Abstimmung ist von Anbeginn an geübte Praxis und sollte deshalb auch so festgeschrieben werden.
begründung: Ist wichtig und gut.
begründung: Für die organisatorische Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen werden einige Fahrten zu den jeweiligen Versammlungen anfallen.
begründung: man kann sich auf den Standpunkt stellen, die Rückerstattung sei laut Satzung nicht erforderlich, aber ich halte unter den bestehenden Umständen eine kulante Behandlung für förderlich im Sinne des Ansehens der Partei.
begründung: Hoffnungslos veraltete Beiträge erwecken den Anschein, es werde in den Kreisverbänden nicht mehr gearbeitet. Bei unseren Mandatsträgern sieht es oft nicht besser aus. Dabei wissen wir aufgrund anderer Informationskanäle sehr wohl, dass da einiges getan wird, es aber selbst intern einiger Zufälle bedarf, um rechtzeitig über regionale Entwicklungen informiert zu sein. Deshalb ist ein zeitnahes Einpflegen von Beiträgen unverzichtbar, sofern wir die Homepage als Visitenkarte unserer Partei betrachten wollen. Wenn wir so etwas nicht leisten können, sollten wir uns dort voll auf den LV konzentrieren und die Kreisverbände ausblenden, um Peinlichkeiten erst gar nicht entstehen zu lassen.
bemerkung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_21_Beschlussf.C3.A4higkeit; schon in §22 (4) der LaVo-Geschäftsordnung geregelt.
bemerkung: zurückgezogen
bemerkung: Der Presseverantwortliche im LVor kontaktiert den Antragssteller. Alternativantrag (Antrag Nr. 6) angenommen.
bemerkung: Der Presseverantwortliche im LVor kontaktiert den Antragssteller.
dafür: Klaus, Marie, Ingo, Britta, Peter, Jürgen
dafür: Klaus, Marie, Jürgen, Ingo
dafür: Klaus, Marie, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
dagegen: Klaus, Marie, Ingo, Jürgen, Peter
enthaltung: Britta
enthaltung: Peter, Britta
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin
umsetzungsverantwortlich: Martin
umsetzungsverantwortlich: Klaus
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