RP-3A2014-2D09-2D07 -2D 141. Vorstandssitzung
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RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung
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antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: vertagt
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: Jürgen
antragsteller: Jürgen für Michael Behrendt
antragsteller: Martin
antragsteller: Stefan Körner
antragsteller: Xander Dorn
antragsteller: Heinz Zell (KV Rhein-Pfalz)
antragsteller: Ingo
antragsteller: Dem Vorstand bekannt.
antragstext: Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine des Bundes veröffentlicht.
antragstext: Da es für Meinungsbilder innerhalb RLP keine Kommunikationspräferenzen gibt, versenden wir die ersten LimeSurvey Fragen an alle Piraten in RLP die einen E-Mail Account angegeben haben.
antragstext: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main mit der Summe 350 €.
antragstext: Unser Anwalt hat uns eine Rechnung über 1060,05 € geschickt die bezahlt werden muss.
antragstext: Der Landesverband entsendet die Kassenprüfer Marie Salm und Carsten Ries zum bundesweiten Kassenprüfertreffen am 11./12.10 in Bad Hersfeld und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 450 € insgesamt für Hin-und Rückreise sowie 2 Übernachtungen bereit.
antragstext: Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Martin Matheis zum bundesweiten Verwaltungstreffen am 11./12.10 in Isernhagen und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 700 € für Hin-und Rückreise sowie zwei Übernachtungen bereit.
antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
antragstext: Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte.
antragstext: Der LV beauftragt den KV Rhein-Pfalz am So, 28.09.2014, ca. 10.00 - 18.00 Uhr in Ludwigshafen ein Barcamp auszurichten. Die Kosten werden 300 € nicht überschreiten. Ort: "Das Haus", Bahnhofstraße 30, Ludwigshafen a. Rh.
antragstext: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 88 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Eine abschließende Prüfung kann noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl bewirken.
antragstitel: Beauftragung von Verifizierungspiraten für BEO im LV RLP
antragstitel: Versendung einer Umfrage an alle Landespiraten mit E-Mail Account
antragstitel: Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"
antragstitel: Bezahlung Anwalt Verfassungsbeschwerde Frauenpassus
antragstitel: Budget Kassenprüfertreffen
antragstitel: Budget Verwaltungstreffen
antragstitel: Unterstützung des OptOutDay 2014
antragstitel: Ausschreibung Koordination Werbemittel
antragstitel: Bewerbung Barcamp in Ludwigshafen
antragstitel: Streichung von Mitgliedern
antragstitel: Ordnungsmaßnahme gegen XXX
begründung: Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieser Abstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)
begründung: Kommunikationspräferenzen werden nur für den Bund angelegt, nicht für den Landesverband. Deshalb werden der Fairness halber beim ersten Meinungsbild alle Piraten mit E-Mail Account angeschrieben. Piraten die danach keine LimeSurvey Umfrage mehr bekommen möchten, können dies per Mail an den Vorstand beantragen.
begründung: Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: [[HE:GlücklichohneÜberwachung]] Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll. Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro. Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen. Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann.
begründung: reine Formalität, Budget vorhanden
begründung: Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
begründung: Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch der internationale Aktionstag TTIP und der weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist, gibt es also viele Gründe auf die Straße zu gehen. Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen. Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.
begründung: Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.
begründung: Räume: Hauptraum soll das "Café Dôme" sein, bestuhlt ist dort Platz für ca. 99 Leute, direkt angrenzend kann ein kleinerer Raum für 15-20 Leute genutzt werden, zweiter Nebenraum ist das kleine "Café", in das man über den Vorhof des Gebäudes gelangt. Der Hauptraum "Café Dôme" ist bestuhlt, Tische sind allerdings nicht vorgesehen. Für Teilnehmer, die unbedingt ihren Rechner o.ä. abstellen müssen, lassen sich aber vermutlich zwei Tischreihen improvisieren, zur Not mit Tapeziertischen wie bei Infoständen. In den Nebenräumen (kleiner Raum und "Café") sind Tische vorhanden. Ob in ausreichender Zahl hängt natürlich und letztlich von der konkreten Teilnehmerzahl ab. Catering / Verpflegung: Außer ggf. Snacks wie belegte Brötchen ist das Essenfassen Sache der Teilnehmer, in der Nähe von "Das Haus" befinden sich eine Pizzeria, ein Dönerladen und in Laufweite mehrere Cafés etc., es ist geplant an der Getränketheke auch einige Snacks vorzuhalten, die Getränke selbst werden vom Vermieter bezogen, Thekenpersonal stellt der KV RP. Die Preise je Getränk halten sich im zivilen Rahmen. Verzehr von Selbstmitgebrachtem ist erlaubt. Ggf. kann auch eine Sammelbestellung bei einem Lieferservice (z.B. Joey's o.ä.) organisiert werden. Technik: 1 Beamer, 1 Flipchart durch KV RP, Ton müsste uns vom Land gestellt werden, für's Internet brauchen wir die landeseigene Satellitenanlage, Kabel und Stromverlegung durch KV RP Kosten: Räume 300 € (Haupt und zwei Nebenräume) + 199 € Technik-, Putz- und Cateringreserve = 499 €
begründung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist hier beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern
begründung: Dem Vorstand bekannt.
bemerkung: der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet: 6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt. Als Verifizierungspiraten werden beauftragt: Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung) Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung) Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung) Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung) Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden: Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung) Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)
bemerkung: Anm. von Ingo: Er beanstandet, dass wir in unserem Wahlprogramm ausdrücklich von Unternehmen ein Opt-in-Verfahren verlangen und er sieht hier einen Widerspruch mit dem Antrag.
bemerkung: [[Finanzen/Kassenpruefer/Kassenpruefertreffen/2014.1]]
bemerkung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2014.2
bemerkung: eingereicht mit Ticket-ID: PP#10158470
bemerkung: Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.
dafür: Tikky, Sebastian, Klaus, Jürgen, Martin
dafür: Klaus, Martin, Ingo, Tine, Sebastian, Jürgen
dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Tine, Jürgen
dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Ingo, Tine, Jürgen
dafür: Jürgen
dagegen: Ingo
dagegen: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine
enthaltung: Ingo
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
nr: 8
nr: 9
nr: 10
nr: 11
umsetzungsverantwortlich: Jürgen