RP-3A2014-2D06-2D01 -2D 135. Vorstandssitzung
type: Ontology
creation date: 2026-08-02T13:57:23+02:00
imports: http://semantic-mediawiki.org/swivt/1.0

RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung
type: Subject
type: Category:Protokoll RLP Vorstand
page: https://wikimirror.piraten.tools/RP-3A2014-2D06-2D01_-2D_135._Vorstandssitzung
wiki namespace: 240
wiki page content language: de
wiki page creation date: 2014-06-21T15:08:42Z
creation date#aux: 2456830.1310417
last editor is: Benutzer:127.0.0.1
wiki page modification date: 2014-06-21T15:08:42Z
modification date#aux: 2456830.1310417
is a new page: false
wiki page sort key: 2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung
has subobject: RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP

RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP
type: Subject
master page: RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung
wiki namespace: 240
antragsdatum: 2014-05-28Z
antragsdatum: 2014-06-01Z
antragsdatum#aux: 2456805.5
antragsdatum#aux: 2456809.5
antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: Ingo
antragsteller: Sebastian
antragsteller: Jürgen
antragsteller: Benjamin Braatz
antragsteller: Ingo stellvertretend
antragsteller: Klaus
antragstext: Herr Rechtsanwalt Lipinski wird beauftragt, entsprechend seines Vorschlags mit einer Kostennote von 400 € unser Verfahren gegen das Kommunalwahlgesetz zu erweitern.
antragstext: Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung eines Ansprechpartners für die Jungen Piraten aus. Die Bewerbungsfrist läuft bis einschließlich 14. Juni 2014.
antragstext: Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung zum Materialbeauftragten Die Bewerbungsfrist läuft bis mind. 05.07.2014.
antragstext: Der Landesverband Rheinland-Pfalz schreibt die Stelle eines Verantwortlichen für das Softwareprogramm Lime Survey aus. Es handelt sich um die technische und organisatorische Durchführung von Umfragen. Zur Beauftragung bitten wir eine kurze Beschreibung der technischen Voraussetzungen und anfallenden Kosten einzureichen. Bei dieser Beschreibung sind Maik Nauheim und/oder Silvan Stein hinzuzuziehen. Einreichungsfrist einschl. 05.07.2014.
antragstext: Ben erhält für das Wiki (Mitglied in der Gruppe vorstand-rp), für die Mailinglisten (Administrationsrechte) und für Mumble die gleichen Rechte wie die Vorstandsmitglieder.
antragstext: Der Beschluss zur Einrichtung der Mailingliste rlp-info@lists.piratenpartei.de vom 20. Mai 2012 [https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-05-20_-_82._Vorstandssitzung#beschluss7] wird aufgehoben und durch folgenden Beschluss ersetzt: Der Landesverband betreibt eine moderierte Mailingliste rlp-info@lists.piratenpartei.de mit öffentlichem Archiv. Die Liste ist mit dem News-Forum http://news.piratenpartei.de/ mit unbegrenzter Haltezeit und öffentlich einsehbar synchronisiert. Auf dieser Info-Liste dürfen nur Informationen gemailt werden, anfallende Diskussionen über diese Themen sollen/müssen dann in der Haupt-Liste rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de geführt werden. Mails an die Info-Liste werden von der Redaktion (2–3 beauftragte Moderatoren) freigeschaltet. Die Moderatoren können nach eigenem Ermessen Piraten, die regelmäßig Informationen an die Liste senden, dauerhafte Schreibberechtigung erteilen und wieder entziehen, wenn diese nicht mehr benötigt oder missbraucht wird.
antragstext: ich möchte euch hiermit um die Gewährung eines (falls möglich zinsfreien) Darlehens von 2000€ bitten. Ich würde dieses bis Ende des Jahres zurückzahlen.
antragstext: Die Landesmitgliederversammlung 2014.3 wird mit einer Einreichungsfrist für Bewerbungen bis zum 20.7.2014 ausgeschrieben. Die eintägige Veranstaltung soll im Zeitraum vom 1.11.2014 bis 30.11.2014 an einem Samstag oder bevorzugt Sonntag stattfinden. Es wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR bereitgestellt.
antragstext: Jürgen Grothof wird beauftragt, den Landesverband, insbesondere die AG Wahlen, bei Reviewtreffen der Wahlkampforgagruppe in Frankfurt/Main am 14. & 15. Juni 2014 zu vertreten. Hierfür wird ein Budget von 120 EUR zur Verfügung gestellt.
antragstext: Zugriff auf die Verwaltungs-Queue im OTRS erhalten Ingo, Martin und Sebastian. Klaus, Tine, Jürgen und Claudia erhalten keinen Zugriff.
antragstitel: Erweiterte Beauftragung unseres Anwalts im Verfahren gegen das KWG
antragstitel: Ausschreibung für Beauftragung von JuPi-Ansprechpartner
antragstitel: Ausschreibung Materialbeauftragter
antragstitel: Ausschreibung Beauftragung Verantwortlicher Lime Survey
antragstitel: Rechte für Benjamin Braatz zur IT-Betreuung
antragstitel: Regelung zur Info-Liste
antragstitel: Gewährung eines Darlehens für eine Schulsternwarte
antragstitel: Ausschreibung LMV
antragstitel: Beauftragung von Jürgen Grothof zur Teilnahme am Reviewtreffen der Wahlkampforgagruppe Bund
antragstitel: Zugriffsrechte im OTRS auf Verwaltungs-Queue
begründung: Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.
begründung: Derzeit ist ein Landesverband der Jungen Piraten in Rheinland-Pfalz in Gründung. Zur besseren gegenseitigen Unterstützung soll ein Pirat den Kontakt dazu aufbauen und halten.
begründung: Derzeit ist der Landesverband ohne Materialbeauftragten.
begründung: Es handelt sich hierbei um die Umsetzung des Beschlusses 2014.1/021 der LMV2014.1 sowie 2012.2/030 der LMV2013.1. Gleichzeitig wird LimeSurvey benötigt um mehr Piraten aus RLP bei der Durchführung organisatorischer und struktureller Vorgehen einzubeziehen. Hier wird der Beauftragte eng mit den Teams zusammen arbeiten, die die Fragen zu Meinungsbildern oder Strukturen ausarbeiten. Gemeinsam mit diesen hat der Beauftragte spätestens vor der ersten offiziellen Nutzung eine datenschutzrelevante Beschreibung (müsste beim Bund/ LV Bayern vorliegen) für den Datenschutzbeauftragten anzufertigen.
begründung: Ben benötigt diese Rechte zur Betreuung der IT und zur effektiven Unterstützung des Vorstandes.
begründung: Die bisherige Regelung mit explizit beauftragten Piraten, die Schreibrechte auf rlp-info@ erhalten, ist nicht genutzt worden [https://wiki.piratenpartei.de/RP:Mailinglisten#RLP-Info]. Ansonsten funktioniert die Info-Liste aber sehr gut. Eine weniger formale Regelung, die den Moderatoren erlaubt, dauerhafte Schreibrechte nach Bedarf zu erteilen und zu entziehen, erscheint daher sinnvoll.
begründung: Ich möchte dieses Geld nutzen, um als natürliche Person oder über die Piratenpartei Karlsruhe insgesamt 2500€ für eine Schulsternwarte am Thomas-Mann-Gymnasium (TMG) Stutensee zu spenden (Spendenempfänger: Förderverein TMG Stutensee e.V.). Diese Sternwarte wird ca. 50.000€ kosten. Diese Kosten müssen bis Juni/Juli gedeckt sein, also relativ kurzfristig, da im August/September (Sommerferien) gebaut werden soll. Ich erhoffe mir davon insbesondere auch eine positive Berichterstattung über die Piratenpartei in der Region Karlsruhe und ein Nach-Sich-Ziehen weiterer Spenden für die Sternwarte aufgrund dieser Berichterstattung; zum einen von einfach engagierten, sozialen Menschen und zum anderen auch von den Stutenseer Parteien und Politikern. Warum wende ich mich an euch? # Die Piratenpartei Karlsruhe hat nicht die nötigen Finanzmittel, um mir ein Darlehen in der genannten Höhe zu geben. # Als Rechnungsprüfer des Landesverbands Baden-Württemberg möchte ich es möglichst vermeiden, als Privatperson finanzielle Geschäfte mit eben diesem zu machen. # Entsprechend seid ihr die nächstgelegene Piratengliederung, bei der ich (aufgrund eures Wiki-Kontostandes) annehme, dass sie mir dieses Darlehen gewähren kann. # Bankkredite finde ich eher doof, wegen Zinsen und so; das möchte ich daher möglichst vermeiden. Leider bin ich als Nicht-Mitglied des LV RLP bei euch nicht antragsberechtigt. Ich bitte daher darum, dass eine*r von euch Vorstandsmitgliedern den entsprechenden Antrag an den Vorstand stellt.
begründung: Laut Satzung sollen jährlich zwei LMVs stattfinden. 2014 wurden bereits zwei LMVs ausgerichtet, insofern wäre eine weitere verzichtbar. Damit zukünftig wieder ein 6-monatlicher Rhythmus entsteht soll die nächste LMV im November stattfinden.
begründung: Mit Beschluss Nr. 20.01.2014 vom 20.01.2014 vertrat Jürgen den LV RLP bei den Wahlkampfvorbereitungen. Bei dem Reviewtreffen werden positive und negative Aspekt der Wahlkampforga Bund erarbeitet. Mit diesen Ergebnissen kann auch der LV RLP bei den nächsten Wahlen arbeiten.
begründung: Aus Gründen der Datensparsamkeit wird diese Regelung getroffen
bemerkung: Der Antrag wurde mit Ticket PP#10142213 eingereicht. Die Daten des Antragstellers liegen dort vor. Begründung für Ablehnung: Es handelt sich um ein lobenswertes Projekt, aber als Partei sind wir nicht in der Position, Kredite an Privatpersonen zu vergeben.
dafür: Ingo, Claudia, Sebastian, Klaus, Jürgen, Martin, Christine
dafür: Klaus, Claudia, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen
dafür: Klaus, Claudia, Martin, Ingo, Sebastian, Christine, Jürgen
dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen, Christine
dafür: Klaus, Claudia, Ingo, Martin, Sebastian, Christine, Jürgen
dafür: Klaus, Claudia, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen, Christine
dafür: Klaus, Claudia, Martin, Ingo, Sebastian, Christine
dagegen: Klaus, Claudia, Martin, Ingo, Sebastian, Christine, Jürgen
enthaltung: Christine
enthaltung: Claudia
enthaltung: Jürgen
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
nr: 8
nr: 9
nr: 10
umsetzungsverantwortlich: Ingo
umsetzungsverantwortlich: Sebastian
umsetzungsverantwortlich: Jürgen
umsetzungsverantwortlich: Ben
umsetzungsverantwortlich: Klaus
umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Martin (Finanzielles)
wiki page sort key: 2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP