RP-3A2014-2D05-2D06 -2D 133. Vorstandssitzung
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RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung
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RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung#Antrag RLP
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antragsdatum: 2014-04-28Z
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antragsergebnis: angenommen
antragsteller: Lars
antragsteller: Lars Matti
antragsteller: Silvan Stein
antragsteller: Ingo
antragstext: Für Grabschmuck und Traueranzeigen wird ein Budget vom 600 Euro beschlossen.
antragstext: Für die Plakatierungsfahrten zur Kommunal- und Europawahl wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 2.000,00 Euro beschlossen. Der Nachweis der gefahrenen Strecke erfolgt mittels Fahrtenbuch. Die Fahrten sind spätestens 4 Wochen nach der Fahrt abzurechnen. Die Erstattung erfolgt in der Reihenfolge des Posteinganges beim Landesschatzmeister bis das Budget aufgebraucht ist.
antragstext: Der Landesvorstand beschließt für die Anschaffung von Hardware zu streamen bzw. für Technik an Landesparteitagen ein Budget von 2500€. Dieses Budget ist abrufbar bis zum 01.09.2014
antragstext: Sir Thomas Marc wird bis zum 6. August 2014 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz bestellt.
antragstitel: Gerd Hucke, Budget Trauerarbeit
antragstitel: Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl
antragstitel: Beantragung eines Budgets zur Anschaffung von Hardware, insbesondere zum streamen.
antragstitel: Bestellung zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes
begründung: Das ist das mindeste was wir tun können um Gerd die letzte Ehre zu erweisen und seinen Einsatz für den Landesverband zu würdigen.
begründung: Nicht jeder kann es sich leisten Plakatierungsfahrten durchzuführen, ohne dass er die Fahrtkosten erstattet bekommt. Ein vorhandenes Budget ist außerdem Voraussetzung für eine eventuelle Aufwandsverzichtsspende. Bei Plakatierungsfahrten ist es sehr aufwendig, einen Routenplan über die gefahrene Strecken zu erstellen, deshalb können diese Fahrten mittels Fahrtenbuch abgerechnet werden: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe#Reisekosten_abrechnen
begründung: Die bisher eingesetzte Streaminglösung ist zu Wartungsaufwendig. Bei jedem Einsatz ist es notwendig die eventuell vorhandenen Capturekarten ein- bzw. auszubauen. Von eventuell entstehenden Schäden möchte ich hier gar nicht reden. Die 2500€ sollen nach aktuellem Planungsstand folgendes abdecken: * Anschaffung von 2 Kameras à höchstens 300€ * Anschaffung eines PCs ca. 400€ * Anschaffung eines Monitors ca. 200€ * Anschaffung von 2 Capturekarten à höchstens 200€ * Anschaffung von Kleinmaterial wie z.B. Tastatur, HDMI-Kabel etc. 300€ * Anschaffung eines PCs für Netzwerkdienste auf Parteitagen ca. 400€ * Anschaffung eines Monitors ca. 200€ Die Beträge sind so angesetzt, dass sie mit einem Puffer versehen sind.
begründung: Am 1.4.2012 wurde Thomas zum Assistenten des Bundesdatenschutzbeauftragten https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-04-01_-_79._Vorstandssitzung#Datenschutzbeauftragter ernannt, mit der Massgabe, diesen im Landesverband Rheinland-Pfalz zu vertreten. Dieses Konstrukt wurde damals gewählt, weil eine offizielle Zertifizierung von Thomas als Datenschutzbeauftragter nicht vorlag. Eine Bestellung zum Datenschutzbeauftragten sollte erfolgen, sobald die Zertifizierung vorliegt. Diese wurde nun auf Kosten des Landesverbandes durchgeführt, sodass einer Bestellung zum Datenschutzbeauftragten nichts mehr im Wege steht.
bemerkung: http://www.piraten-rlp.de/2014/04/wir-trauern-um-gerd-hucke/
bemerkung: Bestellungsdokument umgehend umsetzen. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bestellung_zum_Datenschutz.pdf
dafür: Klaus, Sebastian, Ben, Ingo, Vincent, Lars
dafür: Klaus, Ingo, Sebastian, Vincent, Ben, Lars
dafür: Klaus, Ingo, Sebastian, Lars
dagegen: Vincent
enthaltung: Vincent, Ben
enthaltung: Ben
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
umsetzungsverantwortlich: RG Westpfalz und Schatzmeister
umsetzungsverantwortlich: Landesschatzmeister
umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein
umsetzungsverantwortlich: Ingo
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