RP-3A2012-2D12-2D02 -2D 98. Vorstandssitzung
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RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP
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antragsdatum: 2012-11-29Z
antragsdatum: 2012-12-02Z
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antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: abgelehnt
antragsteller: Klaus
antragsteller: Lars
antragsteller: Maik Nauheim
antragsteller: Thorsten Müller
antragsteller: Thomas Heinen
antragsteller: Paolo
antragsteller: Paul Peter
antragsteller: Thomas (von Klaus übernommen)
antragsteller: Makrele
antragstext: Der KV Rheinhessen wird beauftragt, den Landesparteitag 1/2013 am 26. und 27.01.2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Oppenheim für ein Budget von 700 Euro für den LPT sowie 1000 Euro Kaution auszurichten.
antragstext: Der Landesverband stellt für die Helfer des LPT ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 Euro zur Verfügung.
antragstext: Der Landesvorstand bestellt 1000 Inventaraufkleber http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Rlp-inventaraufkleber.svg zum Preis von 24,91€ + Versandkosten.
antragstext: Es wird beantragt, dass der Posten eines Teamleiters für Technik neu ausgeschrieben wird. Er übernimmt die Verantwortung über die Planung und den Etat. Die Stellen werden ausgeschrieben und durch den Landesverband entschieden.
antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband als Unterstützer der Anti-Atom-Piraten auf http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ mit dem Logo des LV genannt werden darf.
antragstext: Ich beantrage, dass der Vorstand ihn für die Mailingliste Rheinland-Pfalz sperrt. Ich erwarte Behandlung dieses meines Antrags in der Sitzung am 2. Dez 2012.
antragstext: Der Landesverband bestellt 11 SageCRM-Lizenzen zum Preis von 38,48 Euro. Die Lizenzen werden durch den Landesverband verwaltet und zum Unkostenpreis an die Kreisverbände abgegeben. Für die Bestellung wird ein Budget von 450 Euro festgelegt.
antragstext: Der Landesverband begleicht die Rechnung B2012-19 über 358,08 Euro für die Aufwendungen Herr Schölermann Zeitraum September - Oktober 2012.
antragstext: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt einen Bürgerentscheid in Neuwied über die Gestaltung des Deichufers, wenn der Stadtrat dort nicht so plant, wie die Bürger begehrt haben.
antragstext: Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines technischen Datensicherheitsbeauftragten aus, der in Verbindung mit dem Datenschutzbeauftragten gemeinsam für die Sicherheit von Daten im Sinne einer Hard- und Softwarebetreuung sowie für Lösungen zu Verschlüsselung und Kommunikation zuständig ist. Er erarbeitet den technischen Inhalt der Verfahrensanweisungen und der Vorgehensweisen. Er unterstützt bei der Nutzung von Servern und bei weiteren Maßnahmen des Landesverbandes und der Kreisverbände rund um die Datensicherheit.
antragstext: Hiermit stelle ich den Antrag, den Benutzer für eine Zeit von 1 Monat für die Mailingliste RLP sperren. Das ist nicht das erste mal, dass er hier solche Details mailt und Menschen diskreditiert
antragstitel: Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 1/2013 an den KV Rheinhessen
antragstitel: Übernahme der Fahrtkosten für den Landesparteitag 1/2013
antragstitel: Inventaraufkleber
antragstitel: Neuer Teamleiterposten im Bereich Technik
antragstitel: Anti-Atom-Piraten
antragstitel: Sperrung eines Users auf der ML
antragstitel: Bestellung von 11 SageCRM-Lizenzen
antragstitel: Begleichung der Buchhaltungskosten für den Jahresabschluss 2011
antragstitel: Ausschreibung technischer Datensicherheitsbeauftragter
begründung: Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.
begründung: Derzeit gibt es drei Beauftragungen, die in diesem Bereich gültig sind: * Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen (Beschluss am 2012-08-05) * Silvan Stein als Streaming-Beauftragter (Beschluss am 2012-06-17) * Maik Nauheim für die Technik der virtuellen Landesgeschäftsstelle (verlängert am 2012-05-29) Es gibt derzeit keine Struktur und keine Regelung. Der Etat, der für den Bereich Technik deklariert wurde, wird für Netzwerk eingeteilt, obwohl der Beauftragte eigentlich Teamleiter Veranstaltungstechnik ist. Für diesen Bereich wurde so gut wie kein Geld bereit gestellt. Momentan ist Maik Nauheim mehr als überlastet und das war er schon am 05.08.2012. Trotzdem hat der Vorstand ihm nochmal eine zusätzliche Beauftragung erteilt. Eine andere Bewerbung zu dieser Position von Carsten Ries (obwohl rechtzeitig eingegangen) wurde überhaupt nicht beachtet, was diese Entscheidung sehr fragwürdig macht. Zur Entlastung kommt hinzu, dass Maik Nauheim kaum Aufgaben delegiert und sich lieber selbst um alles kümmern möchte, was ihm leider oft nicht gelingt. Ein Teamleiter hätte den Vorteil, das ein entsprechender Überblick über die Aufgabenverteilung vorliegt und die entsprechenden Tätigkeiten zeitnah umgesetzt werden können.
begründung: Neben der einen vorhandenen Lizenz benötigen wir 3 weiter Lizenzen für die Verwaltungspiraten des LV (Gensek, Gensek-Vertreter, Gensek-Helfer und Schatzmeister). Außerdem wird für jeden der 8 KV eine Lizenz benötigt.
begründung: Ursprüngliche Begründung wurde bei Beschluss nicht berücksichtigt, da es im Antrag lediglich um eine Umsetzung des Parteiprogramms ging
begründung: Der BDSB hat in der letzten Sitzung der DSB die Datenschutzbeauftragten der Länder aufgefordert, diese Stellen auszuschreiben. Diesem Wunsch komme ich mit diesem Antrag an den LaVo nach und bitte einen Beauftragten für technische Datensicherheit auszuschreiben und zu bestellen.
bemerkung: Der Antrag wurde nach Diskussion abgelehnt. Es soll ein Team gebildet werden, dass zukünftig erweitert wird. Aufgrund der geringen Teamgröße wird es nicht für notwendig erachtet, Strukturen zu etablieren. Dies kann bei zunehmender Teamgröße erfolgen.
bemerkung: -
bemerkung: Klaus ist nicht inhaltlich gegen den Antrag, sondern der Sinn eines Vorstandsbeschlusses für dieses Thema erschloss sich nicht, da das Thema bereits durch unser Programm gedeckt ist
bemerkung: Der Landesvorstand lässt dem Benutzer ein Schreiben per E-Mail mit Hinweis auf die datenschutzrechtlichen Aspekte sowie seine Wortwahl auf der Mailingliste zukommen, mit der Bitte um Rücksichtnahme
dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
dafür: -
dafür: Lars, Ingo
dafür: Klaus, Heiko, Ingo, Vincent
dagegen: -
dagegen: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
dagegen: Klaus
enthaltung: -
enthaltung: Heiko, Vincent
enthaltung: Lars
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
nr: 8
nr: 9
nr: 10
umsetzungsverantwortlich: KV Rheinhessen
umsetzungsverantwortlich: Lars
umsetzungsverantwortlich: Maik Nauheim
umsetzungsverantwortlich: -
umsetzungsverantwortlich: Thomas Heinen
umsetzungsverantwortlich: Heiko
umsetzungsverantwortlich: Paul Peter
umsetzungsverantwortlich: Klaus
wiki page sort key: 2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP