RP-3A2012-2D05-2D08 -2D 81. Vorstandssitzung
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RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung
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RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP
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antragsdatum: 2012-05-08Z
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antragsergebnis: abgelehnt
antragsergebnis: angenommen
antragsergebnis: zurückgezogen
antragsteller: Johannes
antragsteller: Sebastian
antragsteller: Jürgen
antragsteller: Michael
antragsteller: Roman
antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 250,--€ für Miriam Seyffarth beschließen.
antragstext: Für Mitglieder, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 29.4.2012 eingereicht haben, gilt für 2012 weiterhin der Jahresbeitrag von 36 EUR.
antragstext: Der Landesvorstand bittet den Landesfinanzauschuss nach §4.5 (4) der Landessatzung unverzüglich sich zu einer Sitzung einzufinden um die Frage nach einer Erhöhung des Budgets für Landesparteitage zu beraten.
antragstext: Hiermit beantrage ich eine neue, separate -und moderierte INFO Liste für RLP. Auf dieser Liste dürfen nur Informationen gemailt werden, anfallende Diskussionen über diese Themen sollen/müssen dann in der Haupt-Liste geführt werden.
antragstext: Der Vorstand möge eine Umfrage initiieren, in der abgestimmt werden kann, welche Gewichtung die Mitglieder den jeweiligen Anträgen beimessen. Dies kann dann als Vorschlag am LPT vorgetragen werden.
antragstext: Der Landesverband der Piratenpartei RLP übernimmt die Kosten für die Ausrichtung des Barcamps vom 26.02.2012 auf dem Fährschiff "Namedy" in Höhe von 297,50 EUR. Das Protokoll vom 15.01.2012 wird mit diesem Antrag korrigiert, es enthält aus unbekannten Gründen nicht die Kosten der Veranstaltung.
antragstext: Der Landesvorstand RLP beauftragt Michael Zaspel, die Eintragungen von Terminen bzgl. Ausschreibungen aus den Vorstandsbeschlüssen des Landesverbandes der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ins Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen) und Mailingliste vorzunehmen.
antragstext: Der Landesvorstand beauftragt den Kreisverband Mittelhaardt mit der Austragung des Landesparteitag 2012.2 gemäß Angebot auf dem Hambacher Schloß. Im Falle, dass die zugesagten Spenden die Lücke zwischen Budget und Angebot nicht schließen, übernimmt der Landesverband die restlichen Kosten.
antragstext: Der Landesvorstand schreibt zum spätesten Termin am 30.09.2012 ein Barcamp aus. Das Angebot soll mindestens 4 Wochen vorher vorliegen. Sollte kein Angebot in dieser Zeit vorligen findet kein Barcamp statt.
antragstitel: Reisekostenbudget für Versammlungsleiter LPT 12.1
antragstitel: Mitgliedsbeitrag für Mitglieder mit Eintritt vor dem 29.4.2012 36 EUR
antragstitel: Einberufung LFA
antragstitel: Info Liste RLP
antragstitel: Limesurvey oder ähnliches Tool zur Feststellung der Antragsreihenfolge
antragstitel: Definition der Kosten für Barcamp / Korrektur Protokoll 15.01.2012
antragstitel: Beauftragung zur Veröffentlichung der Termine im Wiki und auf ML
antragstitel: Ergebnis Umlaufbeschluss Aufstellungsversammlung Hambacher Schloss
antragstitel: Ausschreibung Barcamp
begründung: Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.
begründung: Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung auf dem BPT hat sich eine unklare Situation ergeben, da der Antragsteller versäumt hatte, dazuzuschreiben, ab wann diese gilt. Die Juristen haben sich das angeschaut und sind zu folgendem Schluß gekommen: "- Der Beitrag ist zum 01.01. des Jahres fällig. - Diejenigen die gezahlt haben, haben zur Fälligkeit geleistet. - Diejenigen die nicht gezahlt haben, befinden sich im Verzug. - Nun wurde gestern auf dem BPT der Beitrag erhöht ohne dass jedoch eine Frist bestimmt wurde, daher gilt die Regelung sofort (ab dem nächsten Tag). Also auch für diejenigen die sich nicht bereits durch die Zahlung von der Pflicht befreit haben." Das würde bedeuten, daß alle, die bis zum 29.4.2012 ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, jetzt den erhöhten Beitrag bezahlen müßten. Das ist natürlich schwierig, weil die Leute beim Ausfüllen ihres Mitgliedsantrages von den 36 EUR ausgegangen sind.
begründung: Der Landesvorstand hat sich dazu entschlossen, das Hambacher Schloss 2-tägig für einen LPT am 17.11 und 18.11 buchen zu wollen. Wir sind der Meinung, dass dieses eine hervorragende Bühne für den Landesparteitag darstellt. Das Hambacher Schloss ist ein geschichtsträchtiger Ort und ist eine Wiege der deutschen Demokratie. Somit können wir hervorragend den Wahlkampf einläuten. Wir sind der Meinung, dies ist 3.500 EUR Wert.
begründung: * Erste Möglichkeit: Ein Testlauf über einen begrenzten Zeitraum (2 Monate) mit einem Schreibrecht für alle angemeldeten Piraten sollte angedacht werden ... und schauen ob sich an die aufzustellenden Regeln gehalten wird. Wenn dies nicht der Fall ist, auf eine der folgenden Alternativen umstellen: * Zweite Möglichkeit: Einzelnen geschulten (Info)-Piraten aus jeder Region (Stammtisch) Schreibrecht erteilen und andere Informationen durch Redaktion freischalten. * Dritte Möglichkeit: Texte grundsätzlich durch Redaktion freischalten lassen, Wir haben über 1.000 Mitglieder und das Mailaufkommen in der PLP Hauptliste nimmt stetig zu und wird dadurch immer unübersichtlicher. Wenn man nicht in der Lage ist diese Mails zeitnah zu lesen, können auf Grund des dann meist nur noch möglichen "Überfliegens" der Betreff Zeilen und anschließendem kollektiven Löschens wichtige Informationen verloren gehen. Die Hauptliste weiter zu kanalisieren, also mehr Regeln einführen, oder immer wieder auf die Netiquette hinzuweisen ist nicht zielführend da wir einen regen Meinungsaustausch benötigen und diesen fördern sollten. Im Bezug auf die BT-Wahlen 2013 wird ein noch weiter ansteigender, geordneter Informationsfluss für RLP immer wichtiger. Damit sich die Piraten an diese Liste gewöhnen können und den Umgang damit erfahren, ist es wichtig sie möglichst schnell einzuführen, somit sollte die Liste spätestens ab 2013 "rund" laufen. Schon vorhandene Listen zu erweitern oder zu reaktivieren halte ich für nicht so gut, da diese oft negativ behaftet sind und somit nicht mehr die benötigte Akzeptanz erreichen können. Notiz: Pirat möchte lt. Mail als Unterstützer protokolliert werden. Notiz: Was mit dem Antrag für Sync-Forum?
begründung: Die Anträge werden im Vorfeld nach folgenden Gesichtspunkten gesichtet: *Überhaupt zulässig *Redaktionelle Änderung *Satzungsänderung *Programmantrag Alle Satzungsänderungen, welche die bevorstehenden Wahlen betreffen müssen vor den Wahlen behandelt werden, redaktionelle Änderung könnten als Synchronopse in Montabaur vorgelegt werden und eventuell zum nächsten LPT en Block abgestimmt werden. Da nach den Wahlen erfahrungsgemäß nicht viel Zeit für Programatische Arbeit übrig bleiben wird, würde ich gerne feststellen, welche Anträge den RLP-Piraten so wichtig sind, daß diese in Montabaur besprochen werden sollten.
begründung: Kosten Barcamp Februar 297,50 EUR. Ich konnte keine Budget oder Kostenbeschluss finden. Rechnung für das Schiff in Vallendar. Gefunden im Pad 2012/1 http://piratenpad.de/Barcamp20121 Die Differenz kommt aus der Mehrwertsteuer. Ursprünglich waren 250 Euro als Info (netto) vereinbart.
begründung: Verbesserung der Terminfristenwahrnehmung.
begründung: Aufgrund der zeitlichen Befristung des Angebots (es gilt bis Montag, 07.05.2012) war eine Entscheidung bis Sonntag Abend notwendig.
bemerkung: Ingo schlägt vor, das Thema nicht aus den Augen zu verlieren.
bemerkung: Per Umlaufbeschluss angenommen, bei der Sitzung verbindlich geworden.
dafür: Werner
dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Ingo, Werner, Johannes
dafür: Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Sebastian, Werner
dafür: Ingo
dafür: Roman, Ingo, Heiko, Werner, Benjamin, Johannes
dagegen: Roman, Heiko, Ingo
dagegen: Heiko, Johannes, Sebastian
dagegen: keine Gegenstimmen
enthaltung: Johannes, Sebastian
enthaltung: Roman, Werner
ist protokoll von: RLP Landesvorstand
landesverband: Rheinland-Pfalz
nr: 1
nr: 2
nr: 3
nr: 4
nr: 5
nr: 6
nr: 7
nr: 8
nr: 9
umsetzungsverantwortlich: Sebastian / Johannes
umsetzungsverantwortlich: Sebastian
umsetzungsverantwortlich: Johannes / Benjamin
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