WP071.0
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NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP071.0
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abstimmung: 6
antrag: ---- ==Präambel== Wir mögen als Partei noch recht jung sein, aber unsere Werte leiten sich aus den Ursprüngen der Demokratie in Griechenland, den Ideen der großen Denker der Aufklärung und dem Menschenbild der französischen Revolution ab: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit! Aus diesem Wertekanon entstand einst, nach den dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – eine Verfassung, die sich seit über 60 Jahren bewährt hat und die es zu schützen gilt. Die darin verankerten Prinzipien von Gewaltenteilung und Abwehrrechten des Bürgers gegenüber dem Staat sollen jeden Menschen vor Willkür und staatlicher Bevormundung schützen. Aus diesem Verständnis heraus gründete sich 2006 die Piratenpartei Deutschland, um allen Bestrebungen entgegenzuwirken, diese Grundrechte aufzuweichen. Wir sehen die grundgesetzlich verankerte Möglichkeit zur Mitgestaltung als das wichtigste Ziel einer Demokratie an. Um dies zu gewährleisten, ist es unabdingbar, dass der Staat transparent und zum Wohl aller Bürger handelt und der Gesellschaft die notwendige Freiheit gibt, sich eigenverantwortlich weiterzuentwickeln. Gleichzeitig müssen die Freiheiten und die Rechte jedes Einzelnen geschützt werden. Dieses Grundverständnis und unsere Erfahrungen aus den letzten Jahren im Parlament von Nordrhein-Westfalen haben wir in unser Wahlprogramm übertragen. Seit der Gründung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 haben wir uns zahlreiche Themenfelder erschlossen und in offenen und transparenten Arbeitskreisen an den Inhalten gefeilt. Auf den folgenden Seiten beziehen wir zu diesen landespolitischen Themen klar Stellung. ==Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration== ===Daseinsvorsorge neu definieren und ausgestalten === :Wir setzen uns dafür ein, dass eine gemeinwohlorientierte Daseinsvorsorge erarbeitet wird. Die Daseinsvorsorge, die sogenannte Grundversorgung, umfasst staatliche Aufgaben zur Bereitstellung der für ein menschliches Dasein…
antragsteller: Antragskommission
antragstitel: Überarbeitetes Wahlprogramm
antragstyp: Wahlprogramm
beschreibung: Sprachlich angepasste Version des aktuellen Wahlprogramms.
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im auftrag: Programmkommission
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