X018
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NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X018
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abstimmung: 4
antrag: Der Landesparteitag möge beschließen, die Entscheidsordnung für den Basisentscheid gemäß Landessatzung wie folgt zu beschließen: ==Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW== === §1 - Allgemeines === (1) Die nachfolgenden Bestimmungen für Anträge bzw. Abstimmungen gelten sinngemäß auch für Kandidaten bzw. Wahlen, sofern nicht explizit anderes bestimmt ist. (2) Basisentscheide und Basisbefragungen unterscheiden sich lediglich in der rechtlichen Verbindlichkeit der Beschlüsse. Sämtliche nachfolgenden Bestimmungen für Basisentscheide gelten ebenfalls für Basisbefragungen. ==== §1a - Definitionen ==== Als Teilnehmer gelten teilnahmeberechtigte Mitglieder, die als Teilnehmer angemeldet sind. Als Themenbereichsteilnehmer gilt ein Teilnehmer, der für den jeweiligen Themenbereich angemeldet ist. Als zur Abstimmung zugelassen gilt ein Antrag, wenn er eingereicht wurde und das nötige Quorum an Unterstützern erreicht hat oder durch den Beschluss eines berechtigten Organs zur Abstimmung qualifiziert ist. Ein Basisentscheid bzw. Basisbefragung bezeichnet die Abstimmung von einem entsprechend zugelassenen Antrag zusammen mit dessen zugelassenen konkurrierenden Anträgen. Ein Stichtag ist der Tag, an dem Abstimmungen enden. Als elektronische Willenserklärung gilt eine vom Benutzer vorgenommene Aktion im Online-System, während er in diesem mit seinen Zugangsdaten eingeloggt ist. Textform bezeichnet die Schriftform oder eine E-Mail; dabei muss die E-Mail mit dessen gültiger, gemäß §2 Absatz 1 verifizierten kryptographischen Signatur versehen sein oder der Inhalt der E-Mail durch das Mitglied auf Rückfrage bestätigt worden sein. Die Personen, die mit der Durchführung eines Basisentscheids beauftragt bzw. zuständig sind, werden nachfolgend Verantwortliche genannt. ==== §1b - Online-System ==== (1) Die Verantwortlichen betreiben ein per Internet erreichbares Online-System, in dem sich alle Mitglieder anmelden können und alle wesentlichen Tätigkeiten für Basisentscheide elektronisch d…
antragsgruppe NRW: Parteiinternes
antragsteller: MacGyver1977
antragstitel: Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B)
antragstyp: Sonstiger Antrag
einreichungsdatum: 2014-03-14T23:51:00Z
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LPT antragsnummer: X018
LP tabhaengigvon: SÄA030
LP tkonkurrenz: X017, X019
LP tnummer: 2014.1
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zusammenfassung: Wenn SÄA030 beschlossen wird, dann ist eine Entscheidsordnung notwendig, die die Details zur Durchführung des Basisentscheids regelt. Der vorliegende Antrag bietet eine solche Ordnung, die allerdings die Details der Durchführung von Modul 2 nicht regelt.
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